Österreich ist ein Forschungsland, und das ist gut und wichtig so, denn wie alle Länder unseres Wohlstandes sind wir ein Hochlohnland, und deswegen können wir nur durch Forschung, Produktion und Investitionen auch tatsächlich überleben. Wir wissen, 1 Euro an öffentlichem Geld, das in die Forschung investiert wird, bringt langfristig 6 Euro an Wertschöpfung, und das ist wichtig, denn, meine Damen und Herren, Forschung und Produktion sind siamesische Zwillinge: Das eine geht nicht ohne das andere. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Ich bin sehr stolz auf unsere Forschung, auf unsere Grundlagenforschung, auf unsere angewandte Forschung. Wir können uns wie gesagt in Europa definitiv sehen lassen. Ich hätte nur noch eine Bitte – auch an Sie, Frau Minister –: Bitte, bitte, wir brauchen Technologieneutralität.
Ein Bereich, der beispielsweise in Österreich sehr systemrelevant ist, ist die Automobil- und die Motorradwirtschaft. Jeder zwölfte Euro wird in diesem Bereich verdient. Hier brauchen wir wirklich einen technologieneutralen Zugang, einen Wettbewerb in der Forschung. Das ist gerade für ein Exportland wie Österreich essenziell. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Es ist ganz klar: Wettbewerb schafft Innovation, Innovation schafft Arbeitsplätze, Arbeitsplätze schaffen Wohlstand, und ich glaube, wir alle wollen ein prosperierendes, zukunftsgerichtetes Österreich. Wir alle sind dafür da, die Rahmenbedingungen dafür zu setzen, und Forschung gehört ganz einfach dazu. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
21.46
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Künsberg Sarre. – Bitte sehr.
Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Frau Minister! Herr Minister! Hohes Haus! Ja, ich kann mich den Worten von Kollegin Niss nur anschließen. Wir brauchen Forschung, wir brauchen Investitionen in die Forschung, und nicht zu knapp, es kann nicht genug geben.
Wir befinden uns immer noch in der Verfolgergruppe und sind immer noch nicht in der Gruppe der Leader angekommen, obwohl wir jedes Jahr sehr, sehr viel Geld für die Forschung ausgeben. Sie, Herr Minister, haben die Bereiche genannt. Ich rechne Ihnen immer hoch an, dass Sie kritisch sind und in vielen Bereichen auch das erwähnen, bei dem wir vielleicht nicht so gut sind. Das machen ja nicht alle Ihre Regierungskollegen.
Was ist zu tun? – Ich meine, Sie geben einerseits viel mehr Geld für Forschung aus, beispielsweise beim FWF und für die Exzellenzstrategie, aber Sie konterkarieren Ihre Bemühungen, indem der Fonds Zukunft Österreich nach wie vor nicht aufgelegt ist – also einerseits mehr reingeben und andererseits wird das, was es gegeben hat, nicht wieder aufgelegt. Das widerspricht und konterkariert sich. Sie legen jetzt eine Zwischenfinanzierung oder Notfallsfinanzierung auf, was aber nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass wir das endlich brauchen. Es ist schade, dass der Finanzminister heute wieder nicht hier ist und sich der Diskussion stellt oder auch einmal sagt, warum das Geld eigentlich nicht kommt. Sie sitzen also immer da und sagen, es kommt, es kommt, aber es ist jetzt bald das halbe Jahr vorbei.
Zu meinem Antrag, den Sie ablehnen, was ich sehr, sehr schade finde: Kollegin Niss hat vorhin gesagt, wenn wir in diesen drei Bereichen aufholen, kommen wir endlich in die Leadergruppe. Das wollen wir hier alle, aber der Rat für Forschung und Technologieentwicklung hat sich in seiner Analyse der Zielsetzungen der FTI-Strategie auch mit dem gesamten Bildungsbereich auseinandergesetzt und kommt zum Schluss, dass vor allem
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