Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung, 8. Juli 2021 / Seite 254

das Bildungssystem in seiner gesamten Breite eine Verbesserung der österreichischen Innovationsperformance behindert.

Kollegin Blimlinger hat gesagt, dass Bildung in der FTI-Strategie abgebildet ist. – Ja, aber nicht vollkommen und nicht das gesamte Bildungssystem. Wir haben diesbezüglich einfach ein Thema, und wenn über ein Viertel der 15-Jährigen nicht sinnerfassend lesen kann, dann haben wir ein Problem, und wenn Sie die IHS-Studie, die rausgekommen ist, durchlesen, dann sehen Sie, dass jene Kinder und Jugendlichen, die vor der Krise schon benachteiligt waren, jetzt noch mehr benachteiligt sind und abgehängt wurden.

Sie können also, finde ich, nicht immer nur sagen – und da wundert es mich, dass die Grünen einfach nur still sind und nichts tun –, es ist eh alles in Ordnung und wir machen weiter wie bisher. Wenn der Rat für Forschung und Technologieentwicklung zu dem Schluss kommt, dass es wichtig wäre, das gesamte Bildungssystem als eine Säule in die FTI-Strategie aufzunehmen, dann finde ich es wichtig, dass Sie das auch umsetzen und aufnehmen. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

21.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Schramböck. – Bitte sehr. Bei Ihnen steht das Wort, Frau Minister.

21.50.01

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Herr Präsident! Hohes Haus! Lieber Kollege Heinz Faßmann! Liebe Kolle­gin Leonore Gewessler! Es ist ein Schulterschluss, den Österreich für die Forschung braucht – und den sehe ich über die vergangene Zeit, aber auch für die Zukunft, denn wir haben vieles geschafft. Was wir haben, ist eine Strategie. Wir haben einen Pakt, wir haben einen Maßnahmenplan, wir haben Ziele. Wir haben auch ein höheres Budget. Ja, es könnte immer höher sein, das ist immer so, bei jedem Thema. Was wir vor allem aber haben, ist eine großartige Community, die forscht, und zwar in der Grundlagenforschung und in der angewandten Forschung. Es braucht beides, und daran arbeiten wir gemeinsam, dass das für Österreich besser und immer besser werden kann.

Was auch ein wesentlicher Punkt ist: Forschung ist kein Selbstzweck, sondern For­schung ist auch dazu da, dass wir das Leben besser machen, dass wir das Leben der nächsten Generationen absichern, dass wir Probleme lösen, die wir bisher nicht lösen konnten, dass wir alle in den Prozess einbinden – und zwar nicht nur die Leitbetriebe, sondern mir ist es auch ganz wichtig, die österreichischen KMUs in die Forschung einzubinden.

Da war erstaunlicherweise das vergangene Jahr, das Covid-Jahr, ein besonderes Jahr. Es war ein besonderes Jahr, in dem ganz viele KMUs geforscht haben. Da möchte ich mich wirklich bei allen bedanken, bei all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den KMUs. Als mittelständisches Unternehmen zu forschen ist nicht leicht. Dafür gibt es Strukturen in Österreich: CD-Labors, es gibt Netzwerke im KMU-Bereich, die wir unter­stützen und fördern, für die wir auch die Basis geschaffen haben und die wir auch weiterhin unterstützen.

Besonders wichtig ist aus meiner Sicht, dass wir im Bereich der Covid-Forschung in diesem Jahr ein ganz besonderes Jahr hingelegt haben – auch wenn wir die For­schungs­prämie anschauen. Ich möchte auf diese ganz besonders eingehen. Die Forschungs­prämie mit über 1 Milliarde Euro, die wir im Covid-Jahr durchstoßen haben, ist etwas ganz Besonderes. Es ist anders als in anderen Ländern. Das ist gut so, das soll auch so bleiben. Ja, wir müssen uns in den unterschiedlichen Bereichen, die genannt worden sind, verbessern, aber wir haben auch eine gute Basis. Wir sollen auch darauf schauen