18.21

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Werte Ministerinnen und Minister! Vor allem auch liebe Staatssekretä­rinnen! Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Haus und liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Wir befinden uns gerade in einer schwierigen Zeit: in einer Pan­demie, in einer wirtschaftlichen Entwicklung, die aufgrund der Pandemie wieder einen leichten Dämpfer erfahren hat; wir haben insgesamt Bedrohungen rund um die Euro­päische Union; wir haben Herausforderungen rund um das Thema Klima – und all diese Themen werden wir in Zukunft gut bewältigen müssen. Mit Bundeskanzler Karl Nehammer haben wir auch die richtige Person, die uns in Österreich in die Zukunft führen kann. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Karl Nehammer hat die notwendige Entschlossenheit, Karl Nehammer hat den not­wen­digen Weitblick und auch den Willen, miteinander diesen Weg in die Zukunft zu be­streiten. Ich habe Karl Nehammer vor mittlerweile 13 Jahren kennengelernt, als ich mit ihm in einem gemeinsamen Büro in einer ganz intensiven Zeit zusammengearbeitet habe, und ich weiß, dass er die notwendige Erfahrung, die notwendige Besonnenheit und den notwendigen Weitblick, aber auch das Herz am richtigen Fleck für diese Auf­gabe mitbringt. – In diesem Sinne, lieber Karl: Alles Gute für diese Herausforderung! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Als Grazerin, die im Bildungsbereich begonnen hat und immer wieder Vertreterin auch für diesen Bereich war, freut es mich ganz besonders, einen Grazer hier bei uns im Hohen Haus als Bildungsminister begrüßen zu dürfen, denn mit Martin Polaschek haben wir nicht nur einen Hochschulmanager, sondern einen, dem die Bildung und auch die Digitalisierung gerade im Bildungsbereich sowie die Vielfalt der Bildung in Österreich am Herzen liegen. – Lieber Martin Polaschek, herzlich willkommen, ich freue mich auf viele Initiativen im hochschul- und im schulpolitischen Bereich mit dir in den nächsten Jahren! (Beifall bei der ÖVP.)

Claudia Plakolm ist die neue Staatssekretärin für Jugend. Damit bekommt die Jugend einen besonderen Stellenwert in unserer Republik, abgebildet durch die Funktion der Staatssekretärin in der Bundesregierung. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Die Jugend ist sicher ein Bereich, der in den letzten Monaten aufgrund der Pandemie nicht immer so viel Gehör gefunden hat, vielleicht einfach aufgrund dessen, dass das im Getöse der vielen Coronaleugnerinnen und -leugner untergegangen ist. – Mit dir als Staatssekretärin, liebe Claudia, weiß ich, dass alle jugendpolitischen Agenden gut auf­gehoben sein werden und die Jugend den richtigen Stellenwert in Österreich bekommen wird. Ich danke dir schon jetzt dafür, dass du den jungen Menschen in Österreich diese Stimme gibst. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Prammer.)

Einen Bereich möchte ich noch ansprechen, weil er uns allen, glaube ich, besonders wichtig ist und auch mir persönlich besonders wichtig ist, und zwar das Thema der Freiheit, eines Grundwertes, der gerade auch für uns als Volkspartei besonders wichtig ist (Zwischenrufe bei der FPÖ), der aber – und das ist auch die Kritik, die ich an dieser Stelle äußern möchte – von einer Partei zwar im Namen getragen, aber ganz sträflich vernachlässigt wird. Freiheit hat nämlich auch etwas mit Verantwortung zu tun, und Freiheit endet dort, wo sie die Freiheit jedes einzelnen anderen einschränkt. (Abg. Hauser: Wie ist das mit den ganzen Fakenews, die ihr verbreitet? – Zwischenruf der Abg. Steger.) Da, werte Kolleginnen und Kollegen, gilt es genau hinzuschauen und auch den gemeinsamen Weg zu gehen, denn klar und Fakt ist: Wir werden aus dieser Pandemie nicht herauskommen, wenn wir nicht eine Durchdringung mit der Impfung erreichen und wenn wir uns gegenseitig nicht schützen.

An Kollegin Belakowitsch möchte ich richten: Der einzige wirkliche Impfschaden, der in Österreich erzielt wird, ist derjenige, der mit einer Injektion der freiheitlichen Gesinnung in die Menschen injiziert wird (Abg. Steger: ... bezweifle, dass ...!), und ich glaube, das können wir nicht gebrauchen, um aus dieser Pandemie herauszukommen und in der nötigen Freiheit, die wir haben wollen, alle wieder miteinander leben zu können.

In diesem Sinne wünsche ich dieser Bundesregierung die notwendige Durchhaltekraft, um auch diesen Herausforderungen entgegenzuwirken, und uns allen, dass wir damit gemeinsam in eine gute Zukunft gehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.26

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist nun Mag.a Andrea Kuntzl. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.