Plenarsitzung
des Nationalrates
134. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Donnerstag, 9. Dezember 2021
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Plenarsitzung
des Nationalrates
134. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Donnerstag, 9. Dezember 2021
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Stenographisches Protokoll
134. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVII. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 9. Dezember 2021
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 9. Dezember 2021: 20.21 – 20.21 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ........................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .............................................................................................................
2
Beginn der Sitzung: 20.21 Uhr
Vorsitzender: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich eröffne die 134. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Klaus Fürlinger, Dr. Reinhold Lopatka, Andreas Kollross, Rainer Wimmer, MMag. DDr. Hubert Fuchs, Peter Schmiedlechner, Mag. Philipp Schrangl, Mag. Gerald Loacker und Mag. Julia Seidl.
Zuweisungen
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Gesamtwortlaut:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Verfassungsausschuss:
Antrag 2124/A der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die XXVII. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates vorzeitig beendet wird
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:
Antrag 2125/A(E) der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Entwicklung einer bundesweiten Blackout-Gesamtstrategie sowie von Unterstützungsmaßnahmen für betroffene Gemeinden und Haushalte
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 15. Dezember, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Bevor ich diese Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass im Anschluss an die Sitzung die Neuvereidigung der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Ständigen Unterausschusses des Ausschusses für innere Angelegenheiten sowie des Ständigen Unterausschusses des Landesverteidigungsausschusses im Redoutensaal stattfinden wird.
Daran anschließend wird im Lokal 7 der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss seine konstituierende Sitzung abhalten.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 20.21 Uhr
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Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien
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