Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll135. Sitzung, 135. Sitzung des Nationalrats vom 15. Dezember 2021 / Seite 111

für diesen Ethikunterricht ein eigenes Lehramtsstudium und auch einen guten Lehrplan braucht.

Als ÖVP bekennen wir uns zu einer verpflichtenden Werteerziehung, die unsere Kinder befähigen soll, Handlungsoptionen auf einer fundierten Basis zu prüfen, die befähigen soll, ethische Entscheidungen zu treffen, die befähigen soll, Orientierung für ein gelin­gendes Leben zu finden, aber natürlich auch befähigen soll, die Gesellschaft mitzu­gestalten. Daher setzen wir seit diesem Schuljahr Ethik für alle Schülerinnen und Schüler einerseits im Religionsunterricht und andererseits im Ethikunterricht um.

Meine Damen und Herren, ich habe 30 Jahre Schulerfahrung, die ich mitbringe, und ich kann Ihnen versichern: In allen Religionsunterrichten der unterschiedlichen Religionen und Konfessionen werden ganz viele ethische Inhalte behandelt. Da wird ein ganz wesentlicher Beitrag zu einer Menschen- und Persönlichkeitsentwicklung geleistet. Die Religionsgemeinschaften haben gemeinsam mit Ihrem Vorgänger, mit dem geschätzten Herrn Bundesminister Faßmann, auch ganz klar und transparent gemacht, was die ethischen Themen in den einzelnen Lehrplänen der Religionen sind – und da gibt es ganz viel.

Den Religionsunterricht in der Schule zu halten, halte ich auch für absolut notwendig, weil wir damit natürlich auch einen guten Blick auf die Auswahl der Lehrer, auf die Ausbildung der Religionslehrer und natürlich auch auf die Unterrichtsinhalte haben. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Hamann und Jakob Schwarz.)

Den Ethikunterricht für all jene Schüler, die nicht in einem konfessionellen Unterricht sind, halte ich für absolut notwendig, und wir haben von Lehrerseite wirklich über viele Jahre dafür gekämpft. Ein Ethikunterricht bringt ganz viel an Respekt, Toleranz und Wertschätzung, die die Schüler im Unterricht lernen, er bringt ein unverzichtbares Miteinander und ist auch wesentlich für die Demokratieerziehung und Fundamentalis­musvermeidung. Daher bekennen wir als ÖVP uns gemeinsam mit den Grünen zu dieser Einführung des Ethikunterrichtes für alle, die nicht im Religionsunterricht sind – in einem guten Miteinander dieser Fächer an den Schulen und nicht in einem Gegeneinander. Ich plädiere ganz stark für ein gutes Miteinander. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.03

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Mag. Hannes Amesbauer. – Bitte, Herr Abgeordneter.

13.03.47

Abgeordneter Mag. Hannes Amesbauer, BA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Das Volksbegehren Ethik für alle hat die notwendige Hürde erreicht und hat es natürlich verdient, im Parlament ordentlich unterstützt zu werden – wir als Freiheitliche Partei sind immer große Freunde der direkten Demokratie –, und dieses Volksbegehren ist auch ordentlich parlamentarisch behandelt worden. Es hat ein interessantes Expertenhearing gegeben.

Ich muss aber auch sagen, für meine Fraktion ist völlig klar: Wir werden dem Inhalt dieses Begehrens nicht nähertreten können – und ich führe kurz aus, warum. Zum einen hat man nun – nach 20 Jahren Schulversuch, das wurde ja bereits mehrmals erwähnt – seit Beginn des laufenden Schuljahres die Möglichkeit, in der Oberstufe optional, wenn man nicht am Religionsunterricht teilnimmt, am Ethikunterricht teilzunehmen. Das ist einmal gut, dass diese Diskussion nach 20 Jahren Schulversuch jetzt auch beendet wurde.