Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll135. Sitzung, 135. Sitzung des Nationalrats vom 15. Dezember 2021 / Seite 208

halten war auch die richtige Entscheidung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es war uns auch wichtig – und das ist auch ein Punkt, der immer wieder von der Opposition gekommen ist –, Kinder und Jugendliche zu unterstützen, wenn sie durch diese Situation Probleme haben, über die sie sprechen müssen. Wir haben eine ein­heitliche Hotline für die Schulpsychologie eingeführt – so etwas gab es vorher nicht. Wir haben auch die Zahl der Schulpsychologen aufgestockt. Es war uns auch sehr, sehr wichtig, da zu reagieren und Hilfestellung zu leisten. Darauf bin ich, ehrlich gesagt, schon ziemlich stolz, auch wenn ich weiß, dass es noch nicht ausreichend ist, dass wir daran weiterarbeiten müssen. Fair enough, aber ich glaube, es war ein guter erster Schritt und in diese Richtung muss es weitergehen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Hamann.)

Zum Schulstornofonds: Ich glaube, das war zum damaligen Zeitpunkt eine richtige Maßnahme, aber jetzt ist sie nicht mehr adäquat. Warum? – Weil jetzt auch schon sehr viele Kulanzlösungen mit der Branche gefunden worden sind (Zwischenruf bei der SPÖ), weil ja Buchungen schon mit einer gewissen Perspektive getätigt werden und weil viele Unternehmen auch kostenlose Stornierungen anbieten, wobei dann überhaupt keine Stornokosten anfallen. Ich glaube, es wäre vollkommen unverhältnismäßig, da jetzt Steuergeld hineinzuschütten, denn die Lösungen, die die Unternehmen mit den Schulen gefunden haben, sind völlig ausreichend. Man muss nicht überall Geld ausgeben, wo es vielleicht gar nicht notwendig ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Der letzte Punkt, der auch von der FPÖ immer betreffend die Masken gekommen ist: Ja, wir haben auch im Ausschuss darüber diskutiert. Eine Maskenpflicht zum Beispiel im Sportunterricht ist in der Praxis tatsächlich schwierig umzusetzen. Das sind Dinge, über die wir reden müssen, aber grundsätzlich ist die Maske ein sehr niederschwelliges effektives Mittel, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Ich glaube, es ist we­sentlich besser, da auf die Maske zu setzen, als Schulen schließen zu müssen.

Bei dieser Maßnahme sind wir uns also nicht einig, das ist nun einmal so, aber ich glaube, das Paket insgesamt mit all den Vorschlägen der unterschiedlichen Fraktionen, mit all den Learnings, die wir in den letzten zwei Jahren gemacht haben, funktioniert nicht schlecht. Wir sind jetzt in einem Modus mit Erfahrung und einem Maßnah­men­bündel, wo wir sagen können, es funktioniert nicht schlecht, nicht perfekt, aber nicht schlecht, und wir können darauf vertrauen, dass es mit dem neuen Bildungsminister auch in dieser Form gut weitergeht und die Schulen weiterhin offen bleiben, was auch immer passieren möge. Das ist wirklich das, was wir alle politisch wollen. (Beifall bei der ÖVP.)

14.56

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hermann Brückl. – Bitte, Herr Abgeordneter.

14.56.22

Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Seit beinahe zwei Jahren leben wir mit Corona, leben wir mit einer Pandemie, die alles überschattet, und wir haben im Zuge dieser Pandemie gerade im Bildungsbereich viele Anträge eingebracht, weil dies notwendig war.

Es war notwendig, weil die Bundesregierung nichts, fast nichts mehr auf die Reihe gebracht hat: Schule auf, Schule zu war eines der Themen; Schulchaos generell – Österreich gehört zu jenen Ländern mit den meisten Schulschließungstagen –; Masken­zwang in der Schule, weil es mein Vorredner gerade angesprochen hat. Ich würde euch bitten, liebe Abgeordnete von den Regierungsparteien, stellt euch hierher und sprecht mit Maske, so, wie die Lehrer und die Schüler das im Unterricht machen müssen! Maske