Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll137. Sitzung, 137. Sitzung des Nationalrats vom 16. Dezember 2021 / Seite 263

ehemaliger Bundeskanzler der Republik Österreich, aber auch Diktator – in einer Weise verehrt, wie es nicht angebracht ist.

Ich war schon dort und habe mir das angeschaut. Ich weiß, dass die ÖVP da sensibel ist. Alle Parteien, die es damals gegeben hat, haben eine gewisse Sensibilität und ihre Fehler im Wesentlichen aufgearbeitet. Bei der ÖVP wird dort immer noch verehrt. Ich halte das für nicht angebracht.

Die Rolle von Engelbert Dollfuß bei der Ausschaltung dieses Hauses hier ist äußerst verwerflich und schuldhaft. Alle Abgeordneten damals, auch die christlichsozialen Abge­ordneten, haben ihre Mandate verloren. Diese Spaltung Österreichs in zwei oder mehre­re Lager hat das politische Immunsystem dieser Republik geschwächt, und so wurde Österreich das leichteste Opfer von Hitlerdeutschland. (Zwischenruf des Abg. Haub­ner. – Zwischenruf bei den NEOS.)

Daher glaube ich, dass zum Beispiel das Haus der Geschichte diesbezüglich Geschichte neu aufarbeiten und auch den Namen Dollfuß – immerhin Bundeskanzler der Republik – in ein korrektes, objektives Licht stellen könnte.

Museen sind Ihr Bereich, Frau Staatssekretärin. Mich würde interessieren, was Sie zu dieser Sache sagen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

21.18

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Totter. – Bitte.

21.18.50

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Lesungen, Konzerte, Schreibworkshops, Filmabende, Ausstellungen, Ver­nissagen und viel, viel mehr: All das findet nicht nur an den großen Häusern in Wien statt, sondern auch bei uns im ländlichen Raum. Stellvertretend für viele, die sich im ländlichen Raum für Kunst und Kultur engagieren, möchte ich mich beim Team der Zone in Kirchberg an der Raab, einer wunderbaren Kulturinitiative, bedanken. (Beifall bei der ÖVP.) Diese durfte ich vor einigen Tagen besuchen. Es ist ein sehr gelungener, neuer Begegnungsort für Kunst und Kultur in meiner Region, der Südoststeiermark. (Beifall bei der ÖVP.)

Was alle Kulturinitiativen vereint, ist, dass sie von vielen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und wunderbaren Künstlerinnen und Künstlern organisiert und getragen werden.

Zusammen mit den großen Häusern in der Bundeshauptstadt sowie in den Landeshaupt­städten sind es gerade die kleinen und mittleren Initiativen, die das Bild einer großartigen Kulturlandschaft in Österreich prägen. Natürlich ist uns allen bewusst, dass der Kultur­sektor besonders hart unter den Folgen der Pandemie zu leiden hat. Daher bin ich froh, dass die Künstlerinnen und Künstler in Österreich sehr gut unterstützt werden. Es ist richtig und vernünftig, die etablierten Instrumente des Covid-19-Fonds im Künstler-So­zialversicherungsfonds und der Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstle­rinnen und Künstler zu verlängern. Ebenso werden der NPO-Unterstützungsfonds und die Gutscheinlösung für entfallene und verschobene Veranstaltungen verlängert.

Meine Damen und Herren, mit diesen Maßnahmen kann den Künstlerinnen und Künst­lern weiterhin finanziell gut durch diese harte Zeit geholfen werden. Ich freue mich jetzt schon auf die künftigen Veranstaltungen, egal ob an den großen Häusern oder in den vielen, vielen Initiativen in den ländlichen Gebieten, und wünsche Ihnen allen ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.21