vom Kindermehrbetrag profitiert haben. Das hat mich tatsächlich schockiert. Kann das sein? – Ich habe das kontrolliert: Ja, die Zahl wurde tatsächlich so in die Beantwortung geschrieben. Ich habe mich dann informiert; die Antwort ist eigentlich eine sehr einfache, um nicht zu sagen banale: Natürlich ist es so, dass beim Finanzministerium noch nicht einmal alle Veranlagungsfälle von 2019 aufgearbeitet sind, und die von 2020 natürlich noch in einem entsprechenden Rückstau gegenüber jenen von 2019 sind. Das ist vollkommen klar.
Wenn man darüber hinaus noch Folgendes weiß: Man sagt, die Arbeitslosigkeit hat dazu geführt, dass so viele Personen eben nicht in den Genuss dieser Leistungen gekommen sind. Da muss man wissen, dass ein Monat Erwerbstätigkeit ausreicht, um all das zu beziehen, und dann kann man nur sagen: Diese Zahl 400 000 sagt einfach nichts aus.
Das war ganz leicht zu recherchieren und war eigentlich eine Presseaussendung nicht wert. Ich weiß, wir sind im politischen Geschäft und da muss man sich jetzt nicht wehleidig geben, aber: Wie gehen wir denn miteinander um? Und wenn ich hier hoffe und mir für das neue Jahr wünsche, dass wir diesen Umgang miteinander vielleicht etwas hinterfragen und verbessern, dann könnte es ja sein, dass das mein Wunsch an das sogenannte Christkind ist.
Ich kann Ihnen aber etwas verraten: Aus tiefster Überzeugung und tiefster Seele glaube ich an dieses Christkind, glaube ich an dieses Kind in der Krippe – und daher wünsche ich Ihnen allen frohe und gesegnete Weihnachten. (Beifall bei der ÖVP sowie Bravoruf des Abg. Michael Hammer.)
22.04
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Brandweiner. – Bitte.
Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Keine Sorge, viele von uns sind schon in Vorweihnachtsstimmung, in Friedensstimmung – das hat man nicht bei allen am Rednerpult gemerkt, aber doch bei den meisten –, deshalb werde ich meine Redezeit, die Restredezeit der ÖVP von circa 15 Minuten nicht mehr ausschöpfen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Hafenecker.)
Zur Novelle des Familienlastenausgleichsgesetzes wurde eigentlich alles gesagt, aber ich möchte die Gelegenheit nutzen, um Folgendes zu sagen: Ich weiß, wir alle sind hin und wieder nicht immer einfach, und deshalb möchte ich mich im Namen unserer Abgeordneten bei Herrn Präsidenten Sobotka, bei Frau Präsidentin Bures und bei Herrn Präsidenten Hofer sehr herzlich für die umsichtige Vorsitzführung bedanken. Ich denke, unser Bundeskanzler Karl Nehammer hat es richtig gesagt (Unruhe im Saal – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen): Am wichtigsten ist, dass wir inhaltlich diskutieren, auch wenn wir oft anderer Meinung sind, aber das Wichtigste ist, dass wir reden.
Wir im Waldviertel sagen: Beim Reden kommen die Leute zusammen! Das wünsche ich mir für nächstes Jahr, wenn wir wieder zusammenkommen. In diesem Sinne Danke noch einmal an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion und an die Vorsitzführenden. Ich wünsche Ihnen allen frohe und gesegnete Weihnachten! Und vor allem: Bleiben Sie gesund! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP und Beifall bei den Grünen.)
22.06
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünschen der Berichterstatter, die Berichterstatterinnen ein Schlusswort? – Auch nicht.
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