etwas zu machen. Da geht es lediglich um eine Aktualisierung, um eine Anpassung des Zivildienstgesetzes, vielleicht können Sie mit Ihrer Kollegin reden. (Beifall bei der SPÖ.)
Weil wir schon beim Thema Jugend sind – das ist heute ein bisschen zu kurz gekommen –: Ich habe im Vorfeld dieser Sitzung mit einigen Jugendlichen über ihre Gefühlslage in der Coronapandemie gesprochen, und in diesen Gesprächen wurde mir das bestätigt, was vorhin auch schon unsere Jugendsprecherin Evi Holzleitner gesagt hat und was auch von einer Studie bestätigt wurde: Die psychosozialen Auswirkungen der Pandemie, die psychosoziale Belastung von Jugendlichen ist leider besorgniserregend. Die Entwicklung ist deshalb besorgniserregend, weil mehr als ein Drittel der Burschen und zwei Drittel der Mädchen depressive Züge aufweisen, teilweise sogar suizidale Gedanken haben.
Sie können nichts für das Virus, das unterstellt Ihnen auch niemand, sehr wohl aber sind Sie als Regierung für die Maßnahmen, für das Pandemiemanagement und für das Verordnungschaos verantwortlich (Zwischenruf bei der ÖVP): Schulen auf, Schulen zu, Lockdowns, Ausgangsverbote und so weiter. Sie sind dafür verantwortlich, wie Sie auf die Situation reagieren. Ich bitte Sie daher, tun Sie in Ihrer Regierungsrunde gemeinsam etwas, damit sich als Folge die psychische Gesundheit der Jugendlichen nicht noch weiter verschlechtert. (Beifall bei der SPÖ.)
Zum Abschluss: Wir heben ja auch die Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld von 7 300 Euro auf 7 600 Euro an, um auch in Zukunft nebenbei eine geringfügige Beschäftigung zu ermöglichen; das ist auch gut so. Aber, lieber Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP, wir haben nicht vergessen, dass Sie aus rein machtpolitischen Gründen den Ausbau der Kindernachmittagsbetreuung verhindert haben. (Beifall bei der SPÖ. – Rufe bei der ÖVP: Ja, ja!)
Sie können sich jetzt nicht mehr auf Sebastian Kurz ausreden, der ist nicht mehr hier. Sie haben es selbst in der Hand: Also her mit der Kinderbetreuungsmilliarde! (Beifall bei der SPÖ.)
22.00
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Sieber. – Bitte.
Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Ja, unsere Frau Minister und meine Kollegin Alexandra Tanda haben bereits erläutert, was die Flag-Novelle alles bringt, und dass dieser Abänderungsantrag wirklich eine Verwaltungsvereinfachung für die Eltern, aber auch für das Finanzamt darstellt.
Ich möchte mich aber trotzdem, meine Damen und Herren, dafür entschuldigen, dass wir diesen Abänderungsantrag sehr spät an die Opposition übermittelt haben. Es war einfach die Notwendigkeit, zwischen drei Ministerien eine Abstimmung zu finden. Das hat seine Zeit gebraucht. Wir hätten es gern schon im Ausschuss gemacht. Entschuldigen Sie bitte! Wir werden uns bemühen, es ins Zukunft besser zu machen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Meine Damen und Herren, ich habe im Ausschuss in einem Redebeitrag gesagt, wir sollten vielleicht auch in uns gehen und etwas mehr Redlichkeit an den Tag legen – Redlichkeit ist vielleicht ein etwas sperriger Begriff –, und einige haben ein wenig über diesen Begriff geschmunzelt. Ich möchte es vielleicht anders versuchen: Wie gehen wir miteinander um? Jetzt, kurz vor Weihnachten, stelle ich die Frage, wenn wir auf das vergangene Jahr zurückblicken: Wie gehen wir miteinander um?
Ich möchte es wieder an einem Beispiel festmachen. Ich habe hier eine Presseaussendung der Sozialdemokratie, die da schreibt, dass in einer Anfragebeantwortung herausgekommen ist, dass im Jahr 2020 400 000 Kinder weniger vom Familienbonus und auch
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