vorstellen, dass ich und die beteiligten Mitarbeiter des Außenministeriums diesen Fehler sehr bedauern, insbesondere natürlich im Hinblick auf die unumstrittenen Qualifikationen von Michael Linhart, die über jeden Zweifel erhaben sind.
Ich habe daher letzte Woche veranlasst, dass die Leitung der österreichischen Botschaft in Berlin umgehend neu ausgeschrieben werden muss. Der Ausschreibungsprozess wurde bereits gestartet. Wir haben also diesen Fehler erkannt und auch sofort behoben. Mit Botschafter Peter Huber ist derzeit ein äußerst erfahrener, qualifizierter und versierter Kollege an der Botschaft in Berlin und wird dort die Tätigkeiten weiterhin ausführen, wofür ich ihm sehr danke. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
15.13
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Lopatka. Ab nun ist die Redezeit 5 Minuten. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da wir ein normales Gesprächsverhältnis haben, habe ich Kollegen Kassegger jetzt schon direkt fragen müssen, ob das an einem Tag wie heute notwendig ist (Beifall bei der ÖVP), hier politisches Kleingeld sammeln zu wollen. (Zwischenruf des Abg. Angerer.) Er hat gemeint, es ist notwendig, das ist das Recht der Opposition. Ich habe da eine völlig andere Sicht der Dinge. (Zwischenruf des Abg. Rauch. – Abg. Ries: Deswegen haben wir den Ausschuss!)
Warum? – In einem hat die FPÖ recht. Gott sei Dank haben wir ein Préalable und andere Zugangsbeschränkungen im Außenamt, denn ich möchte nicht wissen, was die von Ihnen nominierte Ministerin Kneissl in ihrer Zeit sonst noch angestellt hätte, wenn wir nicht diese Zugangsbeschränkungen hätten, denn in so einem Fall greifen Sie dann in einem ordentlichen Ausmaß zu. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Das haben wir in anderen Ministerien gesehen, wo es diese Beschränkungen nicht gibt und diese Qualifikationsmerkmale nicht notwendig sind. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich sage Ihnen: Unser Außenamt gehört zum Besten, was die Republik hat. Daher haben Sie nur in einem recht: Wann immer ein Botschafterposten ausgeschrieben wird, haben wir mindestens ein Dutzend hoch qualifizierter Persönlichkeiten. (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Letzte Woche war ich in der Botschaft in Paris. Da habe ich eine junge Kollegin gefragt, die dort auf Stage ist, also am Beginn ihrer diplomatischen Karriere: Wie war das? – Von 240 Bewerbern, alle hoch qualifiziert, sind zehn zum Zug gekommen. Nur damit Sie sehen, wie begehrt nach wie vor ein Posten im Außenamt ist und was junge Österreicherinnen und Österreicher auch auf sich nehmen, gar nicht so gut bezahlt, um sich in den Dienst der Republik zu stellen.
Zweiter Punkt: Klarer, als es der Außenminister gemacht hat, kann man einen Fehler nicht eingestehen – und Fehler passieren. Er ist sofort gutgemacht worden, die Republik hat überhaupt keinen Schaden genommen. (Zwischenruf der Abg. Fürst.) Wir haben einen hoch qualifizierten Botschafter, Peter Huber, in Berlin, der dort seinen Dienst versieht. Ich kenne ihn persönlich sehr gut, weil er in der Zeit, als ich Staatssekretär war, mein Kabinett geleitet hat. Niemand nimmt dadurch einen Schaden. (Abg. Kassegger: Quod erat demonstrandum!)
Jetzt komme ich zum Betroffenen, der hier quasi an den Pranger gestellt wird: Das ist unser ehemaliger Außenminister Michael Linhart (Zwischenruf des Abg. Deimek), jemand, der sein Leben lang der Republik gedient hat, der zu dem Zeitpunkt, zu dem er als Außenminister bestellt worden ist, vom „Standard“ beschieden bekommen hat: „Ein
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