Profi“ folgt dem anderen Profi; der andere Profi war übrigens unser jetziger Außenminister. Die „Kleine Zeitung“ hat damals geschrieben: „Mit Michael Linhart übernimmt“ – wieder das Wort – „ein erfahrener Profi das Außenamt“; die „Presse“: „Der fachlich hochqualifizierte Karrierediplomat“ wird nun als Außenminister angelobt. (Zwischenruf des Abg. Ries.) Und auch der Herr Bundespräsident, der ja sonst immer vor der Amtseinführung Gespräche mit den Kandidaten führt, hat gesagt: Da kann er auf ein solches Gespräch verzichten.
Also: Michael Linhart ist in jeder Hinsicht hoch qualifiziert, ein Spitzendiplomat (Beifall bei der ÖVP), der sein Leben lang der Republik treu gedient hat, wirklich treu gedient hat, dreimal als Botschafter, als Generalsekretär im Außenamt und auch in der kurzen Zeit als Außenminister. Gestern war ich mit Oppositionsabgeordneten von SPÖ-Seite unterwegs, wo gesagt worden ist: Großartig, dass es solche Diplomaten wie Michael Linhart gibt! – Das wird heute hier bei der Besprechung dieser Anfragebeantwortung zum Thema gemacht. Ich finde das traurig, ich hätte mir von der FPÖ hier wirklich mehr Niveau erwartet. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Deimek: Also auch im Außenministerium keine Ausschreibung ...!)
15.18
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort kommt nun Abgeordneter Matznetter. – Bitte sehr.
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Herren Bundesminister! Dieter Segert, Professor an der Universität Wien, schreibt heute in einem Gastkommentar des „Standard“ zu Recht: Wenn wir den Krieg auf unserem Kontinent beenden wollen, der uns heute so furchtbar vor Augen geführt wird, brauchen wir eigentlich eine zweite Helsinki-Konferenz. Wir brauchen den Einsatz der besten Diplomaten dieser Welt, um eine friedliche Lösung dieses Konflikts auf Dauer erreichen zu können.
Diese Rolle konnte die österreichische Diplomatie, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Außenministeriums, über Jahrzehnte einnehmen und hat es auch erfolgreich getan. Darunter fällt auch und ganz sicher Michael Linhart, der einer unserer Spitzendiplomaten ist. Aber eine Frage muss ich meinem Vorredner Reinhold Lopatka schon stellen: Ist es denn diese Anfrage, die ihn desavouiert? – Die Antwort ist: Nein. Es ist die Art des Umganges, resultierend aus Problemen einer Bundesregierung, die man offensichtlich nur noch als Pleiten-, Pech- und Pannendienst bezeichnen kann – eines nach dem anderen. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der FPÖ sowie des Abg. Loacker.)
Ist das notwendig gewesen, eine Drehtür-Bundeskanzler-und-Minister-Geschichte zu veranstalten, dafür, dass man jetzt endlich Sebastian Kurz bei Palantir, dessen Eigner ein EU-Gegner ist, als Lobbyist untergebracht hat? Dafür, dass Gernot Blümel dann bei einem – wie nennt man das? – Heuschreckenfonds landet? Dafür, dass Melchior jetzt bei einem Großspender der ÖVP arbeitet? Nur um dieses Radl in Gang zu halten, hatten wir einen Bundeskanzler für wie viele Tage – 53, 54 Tage –, der dann wieder in sein Amt zurückkehrt? (Widerspruch bei der ÖVP.) Dann – hollodaro! – setzen wir Michael Linhart, der brav und dienstbeflissen eingesprungen ist, schnell wohin! (Zwischenruf des Abg. Hörl.) Ehrlich, Freunde, die Desavouierung guter Spitzendiplomaten ist die Nichtfähigkeit der Regierungspartei ÖVP, ihrer Rolle als Regierungspartei nachzukommen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Aber doch nicht unsere Diplomaten, die wir bräuchten, wie ich eingangs erläutert habe, die wir deswegen bräuchten, weil österreichische Neutralität heißt: Neutralität, übrigens nicht nur militärisch, aber unter genauer Wahrung der Werte wie Menschenrechte, wie Völkerrecht. All das ist notwendig. Dafür brauchen wir jene Spitzendiplomaten, die nicht
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