bekommen, müssen die Parteien nicht leisten, und natürlich ist es dadurch eine Begünstigung – na, was denn sonst? (Beifall der Abg. Krisper.) – Es wäre doch lächerlich, das abzustreiten! (Beifall bei den Grünen.)
Was dieses Thema aufwirft, ist doch vor allem eine ganz, ganz, ganz wichtige Frage: Ist es tatsächlich anständig, ist es tatsächlich legitim, dass man immer alles macht, was nicht gerade noch verboten ist? (Beifall bei den Grünen. – Die Abgeordneten Leichtfried und Scherak: Es ist ja verboten! – Abg. Krisper: Jawohl!)
Ich denke, dass wir alle etwas aus dieser Sache mitnehmen müssen – abgesehen von der Prüfung, die jetzt durchgeführt wird; die Prüfung wird sehr genau durchgeführt werden und es wird sich herausstellen, dass entweder zurückzuzahlen ist oder nicht, es gibt nur diese beiden Möglichkeiten –: Unabhängig davon, wie die rechtliche Begründung dieser Überprüfung ausfallen wird, ist es wichtig, dass wir gewisse Aufträge mitnehmen. Einer dieser Aufträge wird sein: Wir brauchen eine ganz genaue Definition, wie Gemeinnützigkeit festgestellt wird, eine Feststellung, wann eine Organisation gemeinnützig ist und wann nicht. Das müssen wir uns einfach als Arbeitsauftrag mitnehmen, damit tatsächlich Klarheit geschaffen wird. (Abg. Scherak: Für alle klar, nur für die ÖVP nicht!) Das Zweite ist eine klare Definition: Was sind diese berühmten, immer so genannten Vorfeldorganisationen?
Nur, wenn wir das schaffen, wenn wir das als Arbeitsauftrag mitnehmen und wenn wir diese Arbeitsaufträge abarbeiten, können wir solche Themen in der Zukunft vermeiden. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Deckenbacher. – Abg. Krisper: Dann macht das bitte!)
14.42
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Steger. – Bitte.
Abgeordnete Petra Steger (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Vizekanzler! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren, die Spatzen pfeifen es bereits wieder überall von den Dächern. Jeder weiß, diese Bundesregierung kann es anscheinend einfach nicht sein lassen und spätestens im kommenden Herbst wird dieser schwarz-grüne Coronawahnsinn wieder weitergehen, und diese Bundesregierung wird weiter Freiheit gegen Gesundheit ausspielen und unsere Grundrechte mit Füßen treten.
Die ersten sogenannten Experten wurden schon wieder vorgeschickt und haben ein Comeback der Masken gefordert, und auch Gesundheitsminister Rauch ist bereits nachgezogen und redet schon wieder von den nächsten Coronawellen und der Maskenpflicht und hält offensichtlich eindimensional an der Impfung fest. Das bedeutet natürlich auch, dass im Herbst der Sport von Ihnen weiter gequält werden wird, und das, sehr geehrte Damen und Herren, kann ich wirklich nur noch als absolut unbegreiflich bezeichnen.
Herr Vizekanzler, ich muss Sie in diesem Zusammenhang fragen: Reicht es Ihnen noch nicht? Reicht es Ihnen noch nicht, dass wegen Ihrer Maßnahmen mittlerweile Hunderttausende Vereinsmitglieder das Handtuch geworfen haben? Reicht es Ihnen noch nicht, dass mittlerweile mehr als die Hälfte der jungen Menschen in Österreich unter Depressionen und Angstzuständen leiden, dass mittlerweile sechs von zehn Essstörungen haben, dass mittlerweile 47 Prozent unter Schlafstörungen leiden, dass mittlerweile 16 Prozent sogar wiederholt Suizidgedanken haben? – Sie als Sportminister können doch nicht so ahnungslos sein, um nicht zu wissen, wie wichtig regelmäßige Bewegung für die Psyche junger Menschen ist. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich frage mich, Herr Vizekanzler: Reicht es Ihnen noch nicht, dass Sie einer ganzen Generation in den letzten zweieinhalb Jahren richtiggehend die Bewegung abgewöhnt
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite