Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will mich ja vorderhand nicht in die Debatte der Parlamentarier hier einmischen, aber in der Folge natürlich zu ein paar aufgeworfenen Fragen Stellung nehmen.

Ich möchte mich auf etwas beziehen, worauf eingangs ehrlicherweise verwiesen wurde, und darauf hinweisen, wie die Debatte im Sportausschuss gelaufen ist, der ja der zuständige Ausschuss für den NPO-Fonds ist. Dort wird alles diskutiert, weil eben kein anderer Ausschuss zur Verfügung steht. Wenn man da einmal schaut, dann kommt man drauf, dass es ein sehr umfassendes Berichtswesen gibt – teilweise wird es ja jetzt verfolgt, offensichtlich aus aktuellem Anlass –, dass da sehr, sehr klare und weitblickende Statistiken darüber da sind, wie da – regional, auch nach Sektoren, wie sie hier genannt wurden – die Auszahlungen erfolgen.

Zunächst aber möchte ich hier den ersten Dank an das AWS und an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Austria Wirtschaftsservice schicken, weil sie da etwas zustande bringen, was wir in keinem anderen dieser Förderfonds oder -töpfe finden – zugegeben, dort ist es vielleicht komplizierter. Wir haben etwas Unkompliziertes gemacht: dass einmal aufgrund eines Automatismus relativ rasch, oft innerhalb von wenigen Tagen, das Geld bei den Förderwerbern ist. (Beifall bei Grünen und ÖVP.) Da sehen wir dann auch schon die Diskrepanz, dass wir viele Kontrollen im Voraus automatisiert haben – ich werde ein bisschen darauf eingehen, weil das ja zu Recht hier ein Thema ist – und natürlich Ex-post-Kontrollen stattfinden. – Zunächst aber einmal der Dank.

Die gesamte Systematik des NPO-Fonds gilt ja nicht nur für den Sport. Dort wird er aber besonders gewürdigt – weil dazu immer die meisten Wortmeldungen erfolgen, im Übrigen auch gestern. Es waren viele Fachverbände, die es jetzt, nach zwei Jahren Pandemie, auch nicht gerade leicht haben, auch mit dem ganzen Fördersystem bei mir im Sportministerium, und sie alle haben sich durchgehend wieder dahin gehend geäußert, wie positiv das ist und wie gut das funktioniert, auch die Dachverbände, die ja quasi das Dach der vielen, vielen Vereine sind.

Das gilt aber auch für andere Sektoren – Sie finden sie alle in diesen monatlichen Berichten, die ich erwähnt habe, die unser Haus Ihnen als Abgeordnete auf Basis der Daten des AWS zur Verfügung stellt. Wenn es überall so wäre, wäre es gut, denke ich, und deshalb der Dank, denn das mache ja nicht ich, sondern wir verarbeiten ja nur die Daten des Austria Wirtschaftsservice. Das wollte ich einmal gesagt haben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Entstanden ist das durch die Zusammenarbeit vieler, auch hier im Haus, letztlich auch der NEOS. Da war nur am Schluss, glaube ich, eine gewisse Unstimmigkeit oder halt nicht Konsens, aber so weit, so gut. Vielleicht hätten wir ihn einen Monat früher haben können, wir haben aber durch die schnellen Auszahlungen alles aufgeholt.

Das betrifft auch die SPÖ – ich sage das ganz bewusst –, die Regierungsparteien sowieso, weil wir damals mit dem organisierten Sport, aber auch mit anderen Vertretern der Non-Profit-Szene, wenn ich so sagen darf, vielen Expertinnen und Experten, zusammengearbeitet haben, weil die Freiwilligenarbeit und die gemeinnützige Arbeit in Österreich ja tatsächlich einen hohen Stellenwert haben. Man belächelt das öfters, die vielen Vereine und was weiß ich, aber ehrlicherweise muss man sagen – und gerade in der Pandemie haben wir das gemerkt –: Diese leisten sehr, sehr viel für die Allgemeinheit, letztlich

Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll160. Sitzung, 14. Juni 2022 / Seite 150