und Pfleger zu unterstützen, auch in finanzieller Hinsicht, und die Ausbildung voranzutreiben.
Als Oberösterreicher bin ich besonders stolz, dass die Mittel für die Technische Universität in Linz sichergestellt werden.
Meine Damen und Herren! Diese Bundesregierung hat wahrlich herausfordernde Zeiten zu bewerkstelligen. Die Menschen leiden natürlich unter der Inflation und unter der Teuerung, aber die Maßnahmen, die wir heute und morgen neben der Debatte zum Budget – ich gratuliere dem Finanzminister wirklich dazu, was er uns heute präsentiert hat, weil es ein Zukunftsbudget ist, weil es ein Budget ist, das den Menschen auch Sicherheit in den nächsten Jahren gibt und mit dem wir auch die Transformation, was das Klima anbelangt, einläuten – beschließen, kommen bei den Menschen an, sie helfen den Österreicherinnen und Österreichern. Dafür steht diese Bundesregierung. Wir setzen um; Sie blockieren, und das ist nicht die Zukunft. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)
11.54
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Fuchs. – Bitte. (Abg. Leichtfried: Diese Rede war jetzt ein bissel kontraproduktiv! – Ruf bei der ÖVP: Das war eine Superrede!)
Abgeordneter MMag. DDr. Hubert Fuchs (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrter Herr Finanzminister! Das Motto Ihrer heutigen Budgetrede lautet: „‚Aus Verantwortung für Morgen‘ – Sicher in die Zukunft“. – In Wirklichkeit ist dieses Budget ein Manifest der Verantwortungslosigkeit, als gäbe es kein Morgen, und die sichere Zukunft wird von dieser Bundesregierung durch eine grundfalsche Krisenpolitik verspielt. (Beifall bei der FPÖ.)
Die Defizit- und Schuldenpolitik dieser schwarz-grünen Bundesregierung wird auch 2023 konsequent fortgesetzt. Das Geld ist abgeschafft, wir haben eine
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite