Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll178. Sitzung, 178. Sitzung des Nationalrats vom 12. Oktober 2022 / Seite 366

glaube, wir merken uns das, müssen solche Anträge öfter stellen. (Ruf bei der ÖVP: Das wird euch eh der Putin anschaffen! Sonst gibt’s keine Kohle!)

Je später die Stunde, desto skurriler werden manche Beiträge. (Ruf bei den Grünen: Ja, Ihrer zum Beispiel!) Über den vielleicht alkoholgeschwängerten Beitrag von Kollegen Lercher (Rufe bei der SPÖ: He! – Abg. Steinacker: Ui! – Abg. Disoski: Was soll das?! – Rufe bei den Grünen: Das geht gar nicht! – Rufe bei der ÖVP: Also das ist hart! Der Zanger ist auch noch da! – Unruhe im Saal): Er war sehr unter­haltsam, aber ich gehe jetzt einmal nicht - -

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete, ich ersuche Sie, sich in Ihrer Aus­drucksweise zu mäßigen und in Ihrer Rede fortzufahren.

Abgeordnete Dr. Susanne Fürst (fortsetzend): Es war eher entschuldigend gemeint.

Die Äußerungen meiner Vorrednerin Jeitler-Cincelli von der ÖVP – das sei alles so komplex, das könne nicht in eine Volksbefragung münden, hier werde russische Propaganda verbreitet, wenn man das Volk befragen will, ob es die Folgen dieser Sanktionen wirklich mittragen will –: ein seltsames Verständnis.

Kollege Ottenschläger von der ÖVP fragt, wie wir uns das überhaupt vorstellen. Wie stellen wir uns einen Ausstieg aus den Sanktionen vor? (Ruf bei der ÖVP: Sagt es uns!) Es gebe da eine europäische Lösung. (Abg. Ottenschläger: Hab ich eh gesagt ...!) – Nein, wir sind Österreich, wir haben eine Bundesregierung!

Wir stellen uns das so vor, dass Bundeskanzler Nehammer in Brüssel seinen Mund aufmacht (Abg. Hanger: Geh bitte, tu nicht so!), dort nicht einfach nur das macht, was Brüssel anschafft, und sagt, was Frau von der Leyen von ihm hören will. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Strasser: Wären Sie dabei, dann würden Sie das sehen! Aber Sie sind ja nicht dabei!)

Dazu kommt noch, dass er nicht nur nicht widerspricht und die österreichischen Interessen dort nicht vorbringt (Zwischenrufe bei der ÖVP), sondern er gibt sich auch noch als Musterschüler, wie wir es Ende Februar bei seinen lächerlichen Reisen gesehen haben. (Ruf bei der ÖVP: Aber Frau Kollegin!)