Dennoch muss der Familienzeitbonus reformiert werden. Er muss endlich reformiert werden.
Ein Punkt aus meinen Antrag ist, dass es keinen Anspruch auf Familienzeitbonus gibt – das ist wirklich unverständlich –, wenn die Mutter unmittelbar nach der Geburt im Krankenhaus bleiben muss oder wieder ins Krankenhaus muss. Das kann einfach passieren. Diese Familien, diese Mütter, diese Neugeborenen brauchen Unterstützung und keine bürokratischen Hürden. Diese Regelung ergibt überhaupt keinen Sinn, das muss dringend geändert werden.
Im Familienausschuss haben die Grünen signalisiert, dass es dafür eine Lösung geben soll. Ich appelliere an Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der Regierungsparteien, das endlich auch zu tun. (Beifall bei der SPÖ.)
Grundsätzlich drängen wir im Familienausschuss mit wirklich vielen Anträgen, dass endlich Bewegung in die Reform des Kinderbetreuungsgeldes kommen muss. Auch bei der Väterbeteiligung gibt es in Österreich sehr viel zu tun. Wir hinken hinterher, wenn wir uns andere Länder wie Schweden oder Finnland anschauen. Dort ist die gerechte Aufteilung der Karenz bei beiden Elternteilen einfach schon gelebte Realität. Diesbezüglich ist in Österreich noch sehr viel Luft nach oben.
Ich ersuche Sie, Frau Ministerin: Nutzen Sie die Gelegenheit des kommenden Budgets, um da Weichen für die Reformen zu stellen! Wir erwarten Ihre Vorschläge und sind gerne mit dabei, wenn es Verbesserungen für die Familien gibt. (Beifall bei der SPÖ.)
21.28
Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich darf Frau Ministerin Raab wieder bei uns begrüßen und bitte nun Joachim Schnabel an das Rednerpult. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Geschätzte Kollegen zu dieser späten Stunde! Frau Kollegin Wimmer
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