Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Es ist - ohne eine genaue Textanalyse vorzunehmen - davon auszugehen, dass es sich hier um den identen Entwurf zum Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) - 164/ME handelt, hier nachzulesen:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml
Daher ist hierzu auch unsererseits dieselbe Stellungnahme einzubringen:
Die Demokratische Alternative lehnt den vorgelegten Gesetzesentwurf strikt ab und erläutert in der hier beigefügten ausführlichen Stellungnahme diese Ablehnung in folgenden Punkten der Gliederung:
1. Unsere Grundhaltung bezüglich CoVid-19 und Impfungen
2. Allgemeiner Eindruck zum Gesetzesvorschlag
3. Verhältnismäßigkeit
4. Angeführte primäre Zielsetzung der Impfpflicht
5. Gesamtbetrachtung über den Faktor „Impfung“ hinausgehend
6. Zur Wirksamkeit der Impfstoffe
7. Verschärfung durch eine falsche Erwartung in die Impfungen und falsche Signale
8. Reduzierte Finanzierung der Krankenanstalten
9. Bedingt zugelassene Impfstoffe
10. Nicht einmal bedingt zugelassene Impfstoffe und Kreuzimpfungen
11. Pharmakovigilanz
12. Risikoabschätzung
13. Beratung und Fragenbeantwortung
14. Verkörperung des Standes der Wissenschaft
15. Antikörperstatus
16. Pauschalierung für unterschiedliche Impfstoffe
17. Omikron und dazu verfügbare Impfstoffe
18. Impfstichtag / Gesamt-Zeitleiste
19. Erfüllbarkeit der Impfpflicht
20. Daten-Chaos
21. Kriminalisierung Ungeimpfter
22. Wohnsitz und Staatsbürgerschaft
23. Schwangerschaft
24. Personen zwischen 14 und 18 Jahre
25. Risiko und Haftung(sübergang)
26. Position des Europarats zu einer Impfpflicht
27. Fazit
28. Schlussbemerkung