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Seite '3/SN-51/ME (XXVII. GP) - Eisenbahngesetz 1957 Unfalluntersuchungsgesetz' teilen



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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen<Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Nationalrat - XXVII. GPMinisterialentwürfe 3/SN-51/ME

Eisenbahngesetz 1957 Unfalluntersuchungsgesetz (3/SN-51/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 und das Unfalluntersuchungsgesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Kolba, Peter*Verbraucherschutzverein

bezieht sich auf: Eisenbahngesetz, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (51/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
14.09.2020 Inhaltliche Stellungnahme  
15.09.2020 Einlangen im Nationalrat  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP haben bereits 4 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

2 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Steinbach Erich PLZ 1230 Ort Wien Datum 29.09.2020
Polsterer Florian, Mag. PLZ 1010 Ort Wien Datum 28.09.2020
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