Sterbeverfügungsgesetz; Suchtmittelgesetz, Strafgesetzbuch, Änderung (128/SN-150/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Sterbeverfügungsgesetz erlassen und das Suchtmittelgesetz sowie das Strafgesetzbuch geändert werden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Im Namen der Petition

"Rechtsanspruch auf professionelle Freitodhilfe! -
Weil mein Ende nur mir selbst gehört."

https://www.change.org/p/rechtsanspruch-auf-professionelle-freitodhilfe-weil-mein-ende-nur-mir-selbst-geh%C3%B6rt

die aktuell von 100.671 Menschen unterstützt wird, bringe ich die beigefügten "Kritikpunkte am Entwurf des Sterbeverfügungsgesetzes" ein:









(Diese Stellungnahme ersetzt die zuvor von mir eingebrachte Stellungnahme.)

Stellungnahme von

Obermüller, Wolfgang

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