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Seite '1947/SN-55/ME (XXVII. GP) - Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz' teilen



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Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz (1947/SN-55/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Amt der Wiener Landesregierung*Magistratsdirektion - Recht post@md-r.wien.gv.at, Tel.: 01400082345

bezieht sich auf: Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (55/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
18.09.2020 Einlangen im Nationalrat  
18.09.2020 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP haben bereits 7 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

4 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Brose Ursula PLZ 1020 Ort Wien Datum 18.09.2020
Steiger Michael, MSc PLZ 1020 Ort Wien Datum 18.09.2020
Langer Michael, Mag. PLZ 8020 Ort Graz Datum 18.09.2020
Daferner Katrin PLZ 1220 Ort Wien Datum 18.09.2020