Übersicht
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (39. KFG-Novelle)
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.Stellungnehmende(r): Österreichischer Gemeindebund*Generalsekretär office@gemeindebund.gv.at, Tel.: 01 - 512 14 80
bezieht sich auf: Kraftfahrgesetz, Änderung (39. KFG-Novelle) (45/ME)
Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll![]() |
---|---|---|
29.09.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
29.09.2020 | Inhaltliche Stellungnahme |
Schlagwörter 
Zustimmungen
In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.
