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Eisenbahngesetz 1957, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (17/SN-51/ME)
Übersicht
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 und das Unfalluntersuchungsgesetz geändert werden
Stellungnehmende(r): BKA (Bundeskanzleramt) Bundeskanzleramt
bezieht sich auf: Eisenbahngesetz, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (51/ME)
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll![]() |
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30.09.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
30.09.2020 | Inhaltliche Stellungnahme |
Schlagwörter 
Zustimmungen
In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.
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