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Seite '17/SN-51/ME (XXVII. GP) - Eisenbahngesetz 1957, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung' teilen
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Nationalrat - XXVII. GPMinisterialentwürfe
17/SN-51/ME
Eisenbahngesetz 1957, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (17/SN-51/ME)
Übersicht
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 und das Unfalluntersuchungsgesetz geändert werden
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.
Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) / PDF, 1223 KBStellungnehmende(r): Bundeskanzleramt*Verfassungsdienst V@bka.gv.at, Tel.: (01)531 15/202862 Bundeskanzleramt
bezieht sich auf: Eisenbahngesetz, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (51/ME)
| Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll |
|---|---|---|
| 30.09.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
| 30.09.2020 | Inhaltliche Stellungnahme |
Schlagwörter
Zustimmungen
In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.
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