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Eisenbahngesetz 1957, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (17/SN-51/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 und das Unfalluntersuchungsgesetz geändert werden


Stellungnehmende(r): BKA (Bundeskanzleramt) Bundeskanzleramt

bezieht sich auf: Eisenbahngesetz, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (51/ME)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

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Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
30.09.2020 Einlangen im Nationalrat  
30.09.2020 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

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