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Eisenbahngesetz 1957, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (28/SN-51/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 und das Unfalluntersuchungsgesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Österreichischer Städtebund

bezieht sich auf: Eisenbahngesetz, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (51/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
01.10.2020 Einlangen im Nationalrat  
01.10.2020 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

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