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Compliance
Compliance ist ein mittlerweile international verbreitetes, etabliertes Konzept, um regelkonformes Handeln zu unterstützen und Schäden für Organisationen und Personen hintanzuhalten. Dem Parlament ist es ein besonderes Anliegen, mit gutem Beispiel voranzugehen und sachorientiertes, integres und gesetzmäßiges Handeln aller am parlamentarischen Betrieb beteiligten Personen zu fördern.
Was bedeutet Compliance im parlamentarischen Kontext?
Ziel der Compliance der Parlamentsdirektion ist einerseits die Prävention, andererseits die Stärkung der Eigenverantwortlichkeit. Das bedeutet, dass die Compliance in ihren Beratungen und Workshops über den rechtlichen Rahmen informiert und zusätzlich stets auch Risiken aufzeigt, die mit bestimmten Handlungen einhergehen können. Schäden – insbesondere Reputationsschäden – sollen tunlichst vermieden werden. Die Compliance spricht unverbindliche Empfehlungen aus. Sie hat weder Anordnungsbefugnis noch kann sie eigenverantwortliches Handeln ersetzen.
Das Themenfeld der Compliance ist bewusst weit gesteckt und umfasst Bereiche wie etwa Vorteilsannahme, Interessenkonflikte, Lobbying und Sponsoring.
Verhaltensregeln für ParlamentarierInnen
Die Verhaltensregeln für Abgeordnete des Nationalrats und Mitglieder des Bundesrats sind eine Zusammenstellung geltender Rechtstexte. Sie sollen ParlamentarierInnen einen ersten Überblick über wichtige gesetzliche Bestimmungen zum verantwortungsvollen Handeln geben. Zudem werden in einem den Rechtstexten vorangestellten Leitbild Grundsätze, wie etwa Selbstlosigkeit, Integrität, Transparenz und Vorbildlichkeit, festgehalten, nach denen sich ParlamentarierInnen verhalten.
Ethikkodex der Parlamentsdirektion
Der Ethikkodex stellt ausgewählte rechtliche und ethische Grundsätze vor, die es bei der Arbeit in der Parlamentsdirektion zu beachten gilt. Die enthaltenen Handlungsempfehlungen sollen eine Hilfestellung für MitarbeiterInnen sein und Sicherheit in Zweifelssituationen geben. Zahlreiche frei erfundene Beispiele veranschaulichen die Inhalte.
Ethikkodex der Parlamentsdirektion / PDF, 5635 KB



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