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Compliance

Compliance ist ein mittlerweile international verbreitetes, etabliertes Konzept, um regelkonformes Handeln zu un­ter­stützen und Schäden für Organisationen und Personen hintanzuhalten. Dem Parlament ist es ein besonderes Anliegen, mit gutem Beispiel voranzugehen und sachorientiertes, integres und gesetzmäßiges Handeln aller am parlamentarischen Betrieb beteiligten Personen zu fördern.

Ziel der Compliance der Parlamentsdirektion ist einerseits die Prävention, andererseits die Stärkung der Eigen­verantwortlichkeit. Das bedeutet, dass die Compliance in ihren Beratungen und Workshops über den rechtlichen Rahmen informiert und zusätzlich stets auch Risiken aufzeigt, die mit bestimmten Handlungen einhergehen kön­nen. Schäden – insbesondere Reputationsschäden – sollen tunlichst vermieden werden. Die Compliance spricht unverbindliche Empfehlungen aus. Sie hat weder Anordnungsbefugnis noch kann sie eigenverant­wortliches Han­deln ersetzen.

Das Themenfeld der Compliance ist bewusst weit gesteckt und umfasst Bereiche wie etwa Vorteilsannahme, Inter­essen­konflikte, Lobbying und Sponsoring.

Die Verhaltensregeln für Abgeordnete des Nationalrats und Mitglieder des Bundesrats sind eine Zusammenstellung geltender Rechtstexte. Sie sollen ParlamentarierInnen einen ersten Überblick über wichtige gesetzliche Bestimmungen zum verant­wor­tungs­vollen Handeln geben. Zudem werden in einem den Rechtstexten vorangestellten Leitbild Grundsätze, wie etwa Selbstlosigkeit, Integrität, Transparenz und Vor­bild­lich­keit, festgehalten, nach denen sich ParlamentarierInnen verhalten.

Verhaltensregeln für ParlamentarierInnen / PDF, 1269 KB

Der Ethikkodex stellt ausgewählte rechtliche und ethische Grundsätze vor, die es bei der Arbeit in der Parlamentsdirektion zu beachten gilt. Die enthaltenen Handlungs­empfehlungen sollen eine Hilfe­stel­lung für MitarbeiterInnen sein und Sicherheit in Zweifelssituationen geben. Zahlreiche frei erfundene Beispiele veranschaulichen die Inhalte.

Ethikkodex der Parlamentsdirektion / PDF, 5635 KB