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Compliance

Compliance ist ein mittlerweile international verbreitetes, etabliertes Konzept, um regelkonformes Handeln zu un­ter­stützen und Schäden für Organisationen und Personen hintanzuhalten. Dem Parlament ist es ein besonderes Anliegen, mit gutem Beispiel voranzugehen und sachorientiertes, integres und gesetzmäßiges Handeln aller am parlamentarischen Betrieb beteiligten Personen zu fördern.

Ziel der Compliance der Parlamentsdirektion ist einerseits die Prävention, andererseits die Stärkung der Eigen­verantwortlichkeit. Das bedeutet, dass die Compliance in ihren Beratungen und Workshops über den rechtlichen Rahmen informiert und zusätzlich stets auch Risiken aufzeigt, die mit bestimmten Handlungen einhergehen kön­nen. Schäden – insbesondere Reputationsschäden – sollen tunlichst vermieden werden. Die Compliance spricht unverbindliche Empfehlungen aus. Sie hat weder Anordnungsbefugnis noch kann sie eigenverant­wortliches Han­deln ersetzen.

Das Themenfeld der Compliance ist bewusst weit gesteckt und umfasst Bereiche wie etwa Vorteilsannahme, Inter­essen­konflikte, Lobbying und Sponsoring.

Orientierungshilfe für MandatarInnen zum Umgang mit Vorteilen

Die Ori­en­tierungs­hil­fe gibt Abge­ordneten zum Natio­nal­rat und Mit­glie­dern des Bun­des­ra­ts vor dem Hin­ter­grund der kor­rup­tions­straf­recht­lich­en Be­stim­mung­en (§§ 304 ff StGB) eine praxis­na­he Hil­fe­stel­lung für den kor­rek­ten Um­gang mit Ge­schen­ken und an­der­en Vor­teil­en.

Orientierungshilfe für MandatarInnen / PDF, 445 KB

Verhaltensregeln für ParlamentarierInnen

Die Ver­hal­tens­re­geln für Ab­ge­ord­ne­te zum Na­tio­nal­rat und Mit­glie­der des Bun­des­rats sind eine Zu­sam­men­stel­lung re­le­van­ter Rechts­tex­te. In einem vor­an­ge­stell­ten Leit­bild sind außer­dem Grund­sätze für die par­la­men­tar­ische Ar­beit, wie et­wa Selbst­los­ig­keit, In­teg­ri­tät und Trans­pa­renz fest­ge­hal­ten.

Verhaltensregeln für ParlamentarierInnen / PDF, 1269 KB

Der Ethikkodex stellt ausgewählte rechtliche und ethische Grundsätze vor, die es bei der Arbeit in der Parlamentsdirektion zu beachten gilt. Die enthaltenen Handlungs­empfehlungen sollen eine Hilfe­stel­lung für MitarbeiterInnen sein und Sicherheit in Zweifelssituationen geben. Zahlreiche frei erfundene Beispiele veranschaulichen die Inhalte.

Ethikkodex der Parlamentsdirektion / PDF, 5635 KB