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Compliance

Compliance ist ein mittlerweile international verbreitetes, etabliertes Konzept, um regelkonformes Handeln zu un­ter­stützen und Schäden für Organisationen und Personen hintanzuhalten. Dem Parlament ist es ein besonderes Anliegen, mit gutem Beispiel voranzugehen und sachorientiertes, integres und gesetzmäßiges Handeln aller am parlamentarischen Betrieb beteiligten Personen zu fördern.

Ziel der Compliance der Parlamentsdirektion ist einerseits die Prävention, andererseits die Stärkung der Eigen­verantwortlichkeit. Das bedeutet, dass die Compliance in ihren Beratungen und Workshops über den rechtlichen Rahmen informiert und zusätzlich stets auch Risiken aufzeigt, die mit bestimmten Handlungen einhergehen kön­nen. Schäden – insbesondere Reputationsschäden – sollen tunlichst vermieden werden. Die Compliance spricht unverbindliche Empfehlungen aus. Sie hat weder Anordnungsbefugnis noch kann sie eigenverant­wortliches Han­deln ersetzen.

Das Themenfeld der Compliance ist bewusst weit gesteckt und umfasst Bereiche wie etwa Vorteilsannahme, Inter­essen­konflikte, Lobbying und Sponsoring.