Rednerinnen und Redner
Präsidium
Fragestunde mit Arbeitsminister Martin Kocher
Präsidium
TOP 1-2 Feststellung der Arbeitsunfähigkeit von Menschen mit Behinderung
TOP 3-5 Aufstockung der Notstandshilfe, Evaluierung von Lehrabbrüchen
TOP 6 Bürgerinitiative: "Nachtgutstunden" für Beschäftigte in der Pflege
TOP 7 Aufstockung des COVID-19-Überbrückungsfonds für selbständige KünstlerInnen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 7
TOP 8 Ausdehnung der Rechtshilfe für Strafsachen in Gibraltar
TOP 9 Reform des Exekutionsrechts
TOP 10 Anpassungen in der Gerichtsorganisation
TOP 11 Sensibilisierung der Justiz auf Gewalt gegen Frauen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 8 bis 11
TOP 12 Patentanwaltsgesetz: Anpassung an EU-Dienstleistungsrichtlinie
TOP 13-14 Erklärung zum Einsatz europäischer Trägerraketen, Weltraumstrategie
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 12 bis 14
TOP 15 Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs 2020
TOP 16 Rechnungshof: Allgemeiner Einkommensbericht 2020
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 15 und 16
TOP 17 Immunität von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl
Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag
Präsidium