Matthias STROLZ: Es gibt keine parlamentarische Demokratie ohne mediale Öffentlichkeit.
Josef HÖCHTL: Ich muss natürlich möglichst viele Journalisten, die sich motivieren lassen, für einen gewinnen.
Monika MÜHLWERTH: Jeder Journalist wird Ihnen sagen, Sie müssen ein spannendes Thema haben.
Clemens HAIPL: In diesem Podcast hören Sie Anekdoten und persönliche Erinnerungen von ehemaligen Mitgliedern des National- und Bundesrats, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentarischen Clubs und der Parlamentsdirektion. Die Aufnahmen stammen aus den Archiven des Parlaments aus den letzten Jahren und sie erlauben uns einen Blick darauf, wie das Parlament so funktioniert. Wenn Sie regelmäßig Nachrichten lesen, wird es Ihnen vermutlich aufgefallen sein. Täglich wird etwas aus der Politik berichtet. Und auch im Fernsehen oder auf den Social-Media-Plattformen begegnen wir der Politik. Zum Beispiel in Form von Ausschnitten aus Nationalrats- oder Bundesratssitzungen, Interviews oder Analysen. Aber weshalb ist das so? Warum ist es wichtig, dass Medien über Politik berichten? Und wie sehen ehemalige Nationalratsabgeordnete und Bundesratsmitglieder die Rolle der Medien für ihre Arbeit?
Jingle
Politik und Medien beeinflussen sich gegenseitig. Die Medien informieren über Gesetzesvorhaben und das Geschehen im Parlament. Und Politiker:innen können über Medien der Bevölkerung ihre Positionen präsentieren, die sich dann wiederum eine Meinung bilden kann. Diese Information der Bürgerinnen und Bürger ist also eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren einer Demokratie. Aber wie gelingt es, dass diese Inhalte über Medien auch die Bürgerinnen und Bürger erreichen? Geht es dabei immer nur um die Positionen oder manchmal auch um die Form, diese zu präsentieren? In Medien vorzukommen, gehört zur Aufgabe von Parlamentarier:innen. Einerseits, um über ihre Arbeit zu informieren, andererseits erhöht es aber auch die Aufmerksamkeit für die eigene Person bzw. die eigenen Ideen, was wiederum die Wahrscheinlichkeit erhöht, bei der nächsten Wahl gewählt zu werden. Dazu Hans Hafner von der ÖVP:
Hans HAFNER: Mir war das wichtig und ich habe schon gewusst um die Bedeutung dessen, der Vermittlung an die Öffentlichkeit. Aber natürlich auch habe ich gewusst, wenn ich als kleiner Abgeordneter nicht schaue, dass ich in der Öffentlichkeit präsent bin, warum soll mich dann jemand wählen, der mich persönlich nicht kennt?
HAIPL: Parlamentarier:innen müssen sich und ihre Themen interessant präsentieren. Dann ist die Chance höher, dass es bei der Bevölkerung ankommt. So sieht es etwa Josef Buchner von den Grünen, der weiß wie man Aufmerksamkeit für Pressekonferenzen schafft, damit möglichst viele Journalistinnen und Journalisten auch kommen.
Josef BUCHNER: Die Medien waren Gott sei Dank immer bereit. Ich habe es verstanden die Themen interessant zu gestalten. Wenn der Titel schon fad ist, kommt ihnen kein Mensch. Wenn aber der Titel so ist, dass er sagt, was ist das jetzt?, dann kommt er und das war eigentlich die größte Chance meiner parlamentarischen Arbeit. Immer nach außen zu gehen, immer zu multiplizieren über Medien. Und das ist also das gewichtigste Instrument, denn die Medien werden auch von allen gelesen wieder. Und das ist der größte Multiplikator. Also das ist schon gut.
HAIPL: Medien werden neben den drei in der Verfassung festgeschriebenen Staatsgewalten, Legislative, Exekutive und Judikative, oft als vierte Macht im Staat bezeichnet. Medien haben Informationsfunktion, Meinungsbildungsfunktion und Kontrollfunktion. Das Verhältnis der Medien zur Politik beschreibt Matthias Strolz, ehemaliger Klubobmann und Abgeordneter der NEOS folgendermaßen:
STROLZ: Medien und Politik sind einander Partner und Medien und Parlament, aber haben natürlich unterschiedliche Aufträge. Also rein das Framing der vierten Gewalt unter Anführungszeichen salopp formuliert, also nicht in der Verfassung festgehalten, aber in der Realverfassung so empfunden, zeigt natürlich auch, dass hier ein sehr wilder Tanz miteinander unterwegs ist, auf Augenhöhe. Und einmal zieht der eine, einmal der andere. Die Politik braucht die Medien, um die Menschen zu erreichen. Eine repräsentative Demokratie braucht die Medien für die Übersetzung in Richtung Volk, Allgemeinheit, Öffentlichkeit. Umgekehrt brauchen Medien natürlich Inhalt, Content. Und Politik ist allemal Content, in allen Varianten.
HAIPL: Ein Content ist zum Beispiel die Berichterstattung über neue Gesetze. Selbst wenn sie noch im Entstehen sind. Dadurch tragen Medien zur Meinungsbildung in der Bevölkerung bei. Man muss also schauen, dass man seine Vorhaben, Ideen oder Pläne gut an Medien vermittelt. So Heinz Fischer, ehemaliger Nationalratspräsident, Bundespräsident und Minister von der SPÖ.
Heinz FISCHER: Es haben natürlich auch die Medien einen Einfluss. Nicht so direkt und nicht so kompakt, aber es ist schon ein Unterschied für einen Minister, ob eine Gesetzesinitiative von ihm Rückenwind bekommt von den Medien oder ob eine Gesetzesinitiative Gegenwind bekommt von den Medien. Und daher ist die Pflege der Medienkontakte oder die Arbeit von Pressereferenten unglaublich wichtiger geworden heutzutage im Verhältnis vor etlichen Jahren.
HAIPL: Durch die Berichterstattung kann sich die Bevölkerung dann eine Meinung zu Gesetzen oder politischen Vorhaben bilden. Es ist also als Politikerin wichtig, Vorhaben so zu formulieren, dass sie in gewünschter Weise bei der Öffentlichkeit ankommen. Dass die Botschaft der Politik aber eventuell nur eine sekundäre Rolle bei der Meinungsbildung spielt, schildert Karl Blecha, ehemaliger Nationalratsabgeordneter und Bundesminister der SPÖ.
Karl BLECHA: Das war für mich dann so bedeutsam, dass ich also natürlich durch Alles, was da passiert ist, begonnen '40, '41 in den Vereinigten Staaten mit Untersuchungen über die Meinungsbildungsprozesse, Untersuchungen über Meinungsführer und deren Rolle in diesem Prozess, die Klarstellung, dass das so ein Doppelprozess ist… Die Information ist das Erste, aber die viel wichtigere Phase des Meinungsbildungsprozesses ist die Diskussionsphase und bei der Informationsphase gibt es nur die Überschätzung, das habe ich aufgenommen, des Durchschnittsbürgers, dass er glaubt, was in der Zeitung steht oder was auch immer - damals war das Radio noch entscheidender als das Fernsehen - da an Informationen weitergegeben wird, ist das ganz Entscheidende. Wichtiger ist, was dann am nächsten Tag, wenn man also diese Informationen über die elektronischen Medien bekommen hat oder in der Früh durch die Zeitung bekommen hat, in der Kantine, auf der Werkbank, im Büro diskutiert wird. Hast du das gelesen? Hast du das gehört? Und dann bilden sich halt bestimmte Personen heraus, die hier eine führende Rolle spielen.
HAIPL: Kein Wunder also, dass Politikerinnen und Politiker versuchen, medial vorzukommen. Und das optimalerweise auch in Form von positiver Berichterstattung. Denn gegen ein negatives Image ist es nur sehr schwer anzukommen, wie Andreas Wabl von den Grünen weiß.
Andreas WABL: Der Druck, dass du auch medial gut ankommst, ist natürlich ein enormer und das ist in allen Parteien so. Wenn du einmal bei den Medien unten durch bist, kannst du aufgeben. Das ist so, wie wenn du beim Fußballspiel- wenn dich einer haxelt und du hast einen Knochenbruch: Aus, fertig.
HAIPL: Dennoch es ist nicht nur wichtig, bei den Medien gut anzukommen. Es ist vor allem wichtig, dass die eigene Position von der Bevölkerung positiv aufgenommen wird, wie Elisabeth Hlavac, ehemalige Nationalratsabgeordnete der SPÖ, über einen bekannten ehemaligen Bundeskanzler erzählt:
Elisabeth HLAVAC: Natürlich versucht jeder in die Medien zu kommen, um das zu transportieren, was einem ein Anliegen ist. Überschätzen würde ich es auch wieder nicht. Ich kann mich erinnern, Bruno Kreisky hat am Anfang die Medien total gegen sich gehabt und das hat keinen Eindruck auf die Leute gemacht. Und es gibt auch immer wieder jetzt Kampagnen, die ins Leere gehen und das ist gut so. Aber natürlich will man seine Anliegen transportieren und die Medien, also die Journalisten, wissen das natürlich und versuchen natürlich auch ihrerseits dadurch Politik zu machen. Das ist eben die vierte Macht im Staat.
HAIPL: Wie tritt man eigentlich als Politikerin in Kontakt mit den Medien und damit auch mit der Öffentlichkeit? Eine Möglichkeit sind die öffentlichen Übertragungen der Nationalrats- und Bundesratssitzungen. Für Monika Mühlwerth, ehemalige Bundesrätin der FPÖ, ist es wichtig, ein spannendes Thema zu haben.
MÜHLWERTH: Jeder Journalist wird Ihnen sagen, Sie müssen ein spannendes Thema haben. Wenn Sie das nicht haben, kommen Sie auch im Nationalrat nicht vor. Und wenn im Nationalrat, wenn Sie dort nicht eine zündende Rede halten oder gute Argumente haben oder eine sehr gute Rhetorik, interessiert das auch keinen Journalisten. Ich komme auch mit einem Bezirksthema in die Medien, wenn es ein gutes Thema ist oder eins von wirklichem Interesse. Und wenn ich das nicht habe, dann komme ich in der Bezirkszeitung vielleicht vor, aber da bin ich halt mit einem Zweizeiler irgendwo links unten.
HAIPL: In der heutigen Informationsflut ist es nicht so leicht herauszustechen oder aufzufallen, sodass eine Botschaft von den Medien auch aufgegriffen wird. Einen Vorschlag hat Friedhelm Frischenschlager, ehemaliger Verteidigungsminister von der FPÖ:
Friedhelm FRISCHENSCHLAGER: Die Öffentlichkeit stellt auch Ansprüche. An die Rhetorik, an die Argumentation, der berühmte Sager. Jeder muss sich überlegen, was, wenn ich jetzt schon am Rednerpult stehe, was könnte sozusagen der Sager sein, auf den die Fernsehleute lauern und den sie halt auch haben wollen.
HAIPL: Gut formulierte Reden erreichen die Medien und damit die Bevölkerung also besser. Oder man fokussiert sich auf markante Aussagen im Nationalrat, wie zum Beispiel Christoph Hagen von der FPÖ und dem BZÖ erzählt:
Christoph HAGEN: Wenn ich dort markante Aussagen gemacht habe, sind dann entsprechende Mails gekommen und ich habe mit den Leuten Kontakt aufnehmen können. Das war meine Kommunikation dann in gewissen Bereichen und ich habe auch ganz interessante Informationen dann zugeschickt bekommen. Wenn jemand die Rede gefallen hat oder wenn es jemand nicht gefallen hat, dann habe ich auch Beschimpfungen bekommen. Aber ich habe gewusst, okay, jetzt liegst du richtig oder du liegst nicht richtig. Oder der hat vielleicht doch recht.
HAIPL: Die teils hitzigen Diskussionen während Nationalrats- und Bundesratssitzungen werden in der Öffentlichkeit manchmal als reine Show wahrgenommen. Dass dem nicht so ist und diese Form der Vermittlung sogar notwendig sein könnte, erklärt Matthias Strolz von den Neos.
STROLZ: Manche sagen ja, ihr führt hier nur ein Schauspiel aus im Plenum, also in der Sitzung des Nationalrats dann. Und dann sage ich gewissermaßen ja, gewissermaßen nein. Natürlich als Klubobmann, Klubobfrau, auch in der Regel als Parlamentarierin, Parlamentarier, hast du eine Vorstellung, wie diese Debatte abläuft, weil sie wird vorbereitet. Die Wortmeldungen sind eingetaktet. Du kannst auch mit ein bisschen Übung deine Mitbewerber lesen. Du weißt, welche Argumente vorgetragen werden, in welchem Thema. Und insofern ist es eine Aufführung, ja. Aber wenn wir durchdenken, gäbe es diese Aufführung nicht, dann würden natürlich auch Ausschusssitzungen und die gesamte Willensbildung, und Entscheidungsdynamik völlig anders ausschauen. Das heißt, die Dynamik der Entscheidungen im parlamentarischen Raum ist wesentlich davon beeinflusst, dass am Ende eine öffentliche Darbringung erfolgt. Und ich muss gewahr sein, vor allem als Fraktionen, die auch die Regierung stellen, dass hier die Opposition da sein wird und hart kritisieren wird, schwierige Fragen stellen wird. Und ich muss die beantworten. Fiele diese Öffentlichkeit weg, dann fährt natürlich die Mehrheit immer irgendwie völlig ohne Genierer drüber. Das heißt, es gibt keine parlamentarische Demokratie ohne mediale Öffentlichkeit. Insofern haben die Medien eine große Kontrollfunktion in Verbindung natürlich mit der Opposition.
HAIPL: Abseits von Sitzungsübertragungen treten Parlamentarier:innen auch über andere Wege in Kontakt mit den Medien bzw. der Öffentlichkeit. Ein Weg, um Informationen gezielt rauszugeben, sind Presseaussendungen. Maria Fekter, ehemalige Nationalratsabgeordnete und Bundesministerin für die ÖVP, erklärt wie das funktioniert. OTS steht übrigens für Original Text Service und ist eine der bekanntesten Plattformen für Presseaussendungen in Österreich.
Maria FEKTER: Also die Politik hat ja ein ganz eigentümliches Kommunikationswesen, das es so in anderen Branchen nicht gibt. Nämlich die kommunizieren über die OTS. Jeder Club, jeder Abgeordnete, alle schicken täglich zig OTS raus. Wenn du Glück hast, übernimmt die APA eine. Das heißt, diese Art der Kommunikation ist eigentümlich in der Politik. Man bricht sich da gegenseitig was raus, also eine Fraktion der anderen Fraktion oder über OTS. Kein Lebensmittelhändler macht eine OTS. Also das ist etwas, was in der Politik eine ganz eigentümliche Kommunikation ist. Die Kommunikationswissenschaftler haben das öfters schon analysiert und gefragt, warum wir das tun und warum wir es nicht abstellen. Aber die Wirklichkeit ist: So kommuniziert die Politik untereinander. Aber das ist eine Insiderkommunikation und nichts mit der allgemeinen Medienöffentlichkeit. Es haben alle Medienausbildung. Alle machen Schulungen. In den Clubs gibt es die Medienexperten, die diese OTS vorbereiten. Während der Ausschuss läuft, wird schon die OTS vorbereitet.
HAIPL: Auch mittels persönlichen Kontakts zu Journalistinnen ist es möglich, mit Medien in Kontakt zu treten. Hier muss man allerdings auf die richtige Distanz achten, wie der ehemalige Nationalratsabgeordnete der ÖVP Josef Höchtl weiß:
HÖCHTL: Ich muss natürlich möglichst viele Journalisten, die sich motivieren lassen, für einen gewinnen. Da ist größtenteils die Persönlichkeit entscheidend, selbstverständlich, aber auch der Weg, wie ich die behandle. Darf sie nie anlügen. Wenn ich das mache, weg. Ich darf aber auch nie glauben, dass ich eine Body-Body-Freundschaft mit einem Journalisten, mit einem seriösen Journalisten habe, aus einem einfachen Grund: Wenn der eine Chance hat, irgendwas zu machen, und er kriegt eine Information, macht er das auch gegen seinen sogenannten Freund. Das heißt, eine gute Beziehung, eine freundschaftliche Beziehung. Aber ohne Journalisten geht es nicht. Höchstens ich bediene nur mehr die Social Media.
HAIPL: Um möglichst nah an der eigenen Wählerschaft zu sein, ist es auch wichtig, mit den Medien des eigenen Bundeslandes zu kommunizieren, aus dem man stammt, wie zum Beispiel Friedhelm Frischenschlager erzählt:
FRISCHENSCHLAGER: Ich zum Beispiel habe mich als Abgeordneter und als Salzburger Abgeordneter natürlich immer sehr bemüht um die Salzburger Zeitungen. Da hat es zu meiner Zeit noch zwei gegeben. Die Salzburger Nachrichten, die es nach wie vor gibt, und das Salzburger Volksblatt, das es nicht mehr gibt. Und da hat man natürlich auch seine Kanäle gehabt und hat geschaut, dass man da vorkommt.
HAIPL: Die Bedeutung regionaler Medien zum Verbreiten eigener Themen sieht auch Anneliese Kitzmüller von der FPÖ.
Anneliese KITZMÜLLER: Ich glaube, da ist es wichtig mit den örtlichen Medien, also mit den Bezirksblättern oder Rundschauen und mit den kleineren Zeitungen auch da zusammenzuarbeiten und sich da Gehör zu verschaffen. In meinem Wahlkreis habe ich die und die Journalisten. Die lade ich mir ein, mache ein Pressefrühstück, Pressekaffee oder irgendetwas und gebe ihnen dann eben die Unterlagen, die mir wichtig sind und hoffe dann, dass sie das dann auch in ihren Blättern vervielfältigen.
HAIPL: Wir lernen also: Als Politikerin ist man in ständigem Kontakt mit den Medien. Aber wie genau, das ist ganz unterschiedlich. Man kann das für sich nutzen und seine Botschaften am richtigen Ort mit den richtigen Worten platzieren. Was die Medien letztendlich daraus machen und wie es bei den Empfängern ankommt, das kann man allerdings nur bedingt kontrollieren. Herwig Hösele, ehemaliger Bundesratspräsident der ÖVP, fasst diese Beziehung zwischen Politik und Medien wie folgt zusammen:
Herwig HÖSELE: Die Medien sind die große Liebe meines Lebens und wie das halt mit den großen Lieben ist, da gibt es auch die großen Enttäuschungen, die großen Kränkungen. Man bemüht sich. Man will das dann ändern. Gelingt einem, gelingt einem wieder nicht. Das ist ein sehr, sehr liebevolles und schönes und schwieriges Verhältnis, das einmal so und einmal so ist. Ich bin immer sehr dankbar gewesen, einerseits über das, was geschrieben worden ist, selbst wenn man dann das für falsch gehalten hat und gesagt hat, um Gottes willen, da bin ich ja bei einer ganz anderen Veranstaltung gewesen, als was der da schreibt. Oder sich ungerecht beurteilt gefühlt hat, das hat es auch gegeben natürlich. Aber man nimmt das auch auf und ich habe auch mit vielen Journalisten viele Gespräche geführt. Bin mit keinem verhabert, unter Anführungszeichen, weil ich einen zu großen Respekt vor diesem Beruf habe. Und das ist auch ein symbiotisches Verhältnis, nämlich im Sinne, wenn es gut gesehen wird, also im Sinne eines wechselseitigen Respekts eines wechselseitigen Austausches, eines wechselseitigen Dienstes an der Demokratie aber auch an der geistigen und kulturellen Entwicklung eines Landes und auch darüber hinaus.
HAIPL: Ich hoffe, dass wir mit dieser Podcast-Folge Ihre mediale Aufmerksamkeit erreicht haben. Wenn Ihnen diese Folge gefallen hat, dann abonnieren Sie doch bitte diesen Podcast gerne oder hinterlassen Sie uns eine Bewertung. Das würde uns sehr freuen. Und falls Sie mit uns in Interaktion treten wollen oder eine Frage oder Anmerkungen haben, dann schreiben Sie uns doch gerne eine E-Mail an podcast@parlament.gv.at. Weitere Informationen rund ums Parlament und seine Geschichte finden Sie wie immer auf den Social-Media-Kanälen des Parlaments und auf der Webseite www.parlament.gv.at. Mein Name ist Clemens Haipl. Ich freue mich aufs nächste Mal. Danke fürs Zuhören. Alles Liebe. Ciao, ciao.