Hermann KRIST: Natürlich hat man einen gewissen Respekt gehabt vor diesem Tag, wo du dann drinnen aufgerufen wirst und dann musst du sagen, ich gelobe. Aber wir haben ja einen Mentor gehabt. […] er hat gesagt, Burschen, ich sage euch das gleich, jeder von euch kommt in einem schwarzen Anzug, weißes Hemd, rote Krawatte, weil sonst schepperts.
Andreas KHOL: Es war natürlich ein unglaublicher, ein schöner Tag für mich, aber, die Ernüchterung war unglaublich groß […] Es war dieser trockene formalistische Akt, der hat aber eigentlich auch der Bedeutung des Parlaments entsprochen.
Anneliese KITZMÜLLER: Ich habe damals meinen Sohn mitgehabt und mein Mann war dabei, meine Tochter, und es war wirklich sehr aufregend. Ich glaube, an dem Tag hätte man mich nicht fragen dürfen, welchen Namen ich habe und wie ich heiße […]
Clemens HAIPL: Es ist ja so: Spätestens alle fünf Jahre wird in Österreich der Nationalrat neu gewählt. Wenn das Ergebnis feststeht, steht auf jeden Fall auch fest, dass der neu gewählte Nationalrat nach der Wahl innerhalb von 30 Tagen vom Bundespräsidenten einberufen werden muss. Das ist der Tag der sogenannten konstituierenden Sitzung. Und für manche, die neu in den Nationalrat kommen, ist das dann der erste Arbeitstag im Parlament. Das ist wahrscheinlich wie der erste Schultag. Da fragt man sich: Wie fühlt es sich an, das erste Mal im Nationalrat zu sitzen? Wie bereitet man sich auf diesen ersten Tag vor und auf was gilt es zu achten? Das schauen wir uns in der heutigen Folge von "Geschichte(n) aus dem Parlament" an. Hallo und herzlich willkommen!
[Jingle]
HAIPL: In diesem Podcast hören Sie Anekdoten und persönliche Erinnerungen von ehemaligen Mitgliedern des National- und Bundesrats, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der parlamentarischen Klubs und der Parlamentsdirektion. Die Aufnahmen stammen aus den Archiven des Parlaments aus den letzten Jahren und sie geben uns vor allem eines: Einblicke ins Parlament.
HAIPL: "Können Sie sich noch an den Tag Ihrer Angelobung erinnern?" Das ist eine oft gestellte Frage in den Oral-History-Interviews, die diesem Podcast zugrunde liegen. Und ja, die meisten können sich sehr gut an diesen Tag erinnern. Klar, sowas passiert auch nur einmal im Leben. Und es passiert auch gleich eine ganze Menge an diesem Tag. In der konstituierenden Sitzung werden unter anderem eben die 183 Nationalratsabgeordneten angelobt, sowie drei neue Nationalratspräsidentinnen oder -präsidenten und die obligatorischen, also die in jeder Gesetzgebungsperiode fixen Ausschüsse gewählt.
Manche der Abgeordneten haben vielleicht schon eine Legislaturperiode hinter sich und kennen diese Abläufe, aber jedes Mal gibt es auch solche, für die es quasi der erste Tag im Parlament bzw. der erste Tag in ihrer Arbeit als Abgeordnete ist. Und das ist für viele schon was ganz besonderes, wie Michael Krüger von der FPÖ erzählt:
Michael KRÜGER: Ich habe mir wirklich gedacht: Unglaublich, wo ich jetzt sitze. Auf einmal sitzt zwei Reihen vor mir der Mock oder andere Persönlichkeiten. Das war ja noch nicht die neue Regierung, die waren ja gewählt auch als Abgeordnete und die waren noch nicht in der neuen Regierung, aber ich habe mir gedacht, das ist unglaublich, dass ich da sitze ... Ich habe sofort einen Sitzplatz ziemlich weit vorne gehabt, das hat der Haider so bestimmt, weil ich sofort in den Klubvorstand berufen wurde. Ich bin dann allerdings freiwillig weiter zurück gegangen, wie ich gesehen habe, dass die Kollegen, die schon jahrelang im Parlament sitzen in den Reihen der FPÖ, eifersüchtig waren. Dann habe ich mich freiwillig weiter zurück gesetzt, aber auf einmal bin ich ... ich glaube vor mir ist der Ditz gesessen, er war damals Staatssekretär, ein sehr bedeutender Politiker, der mit Lacina große Steuerideen umgesetzt hat. […] Also, ich war schon sehr beeindruckt, dass ich auf einmal dort sitze, wo eben diese hohen Herren auch sitzen. Das war schon sehr erhebend, und auch die Angelobung, das war schon großartig, eine tolle Geschichte.
HAIPL: Es ist also ein besonderer Tag und man möchte ihn verständlicherweise mit anderen Menschen teilen. Vielleicht möchte man auch nicht alleine sein und nimmt deswegen Familie und Freunde mit, wie z.B. die ehemalige Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller von der FPÖ:
KITZMÜLLER: Ich habe damals meinen Sohn mitgehabt und mein Mann und meine Tochter waren dabei, und es war wirklich sehr aufregend. Ich glaube, an dem Tag hätte man mich nicht fragen dürfen, welchen Namen ich habe und wie ich heiße, weil das wirklich eine sehr, sehr aufregende Sache war, vor allem deswegen, weil kurz vorher mein Vater gestorben ist. Und für den war das eine sehr wichtige Sache, für die Freiheitlichen einzutreten und für die Freiheitlichen hier zu arbeiten. Ich habe halt sehr viel an ihn gedacht, wie ich angelobt worden bin. Ich habe immer gehofft, dass er irgendwo von oben zuschaut und stolz auf mich ist, dass ich das geschafft habe, was ihm auch immer ein Anliegen war.
HAIPL: Unterstützung dabei zu haben, ist in vielerlei Hinsicht gut. Manchmal kommt man dadurch z.B. auch unverhofft zu besonderen Souvenirs, die einen später an diesen besonderen Tag erinnern, wie Sonja Ablinger, ehemalige Nationalratsabgeordnete der SPÖ erzählt:
Sonja ABLINGER: Das war eine witzige Geschichte, also bei der ersten Angelobung. Ich bin mit meiner Mutter angereist, weil mein Mann war bei unserem kleinen Kind - schon am Tag davor natürlich. Meine Mutter war genauso aufgeregt wie ich und dann sind wir ins Parlament gekommen und haben das alles erklärt bekommen. Und bei mir war es so, dass ich beim ersten Mal sozusagen eine Nachrückerin für die Ilona Graenitz war, weil da waren die Europaabgeordneten zuerst im Nationalrat und sind dann verabschiedet worden nach Brüssel und deswegen wurde erst am Nachmittag angelobt. Und ich bin mit meiner Mutter in der Zwischenzeit in das Parlamentscafé gegangen und habe dort Kaffee getrunken und am Nebentisch hat sich plötzlich Bundeskanzler Franz Vranitzky hingesetzt. Das war für mich natürlich… ja klar, ist man da ein bisschen aufgeregt, aber meine Mutter noch viel mehr. Und ich kann mich noch so gut erinnern, meine Mutter hat gesagt, sie will ihn jetzt anreden, weil sie will eine Nelke - die Sozialdemokraten hatten damals alle eine Nelke am Tag der Angelobung.
Und meine Mutter hat gesagt, sie möchte sich an diese Angelobung insofern erinnern, dass sie von Franz Vranitzky eine Nelke möchte. Und meine Mutter ist einfach hingegangen und er war unglaublich freundlich und nett und hat schon gehört, ich war ja damals die jüngste Abgeordnete bei den Sozialdemokraten, dass ich komme. Und das hat das Ganze sehr entspannt, aber es wird mir eine ewige Erinnerung bleiben.
HAIPL: Dass der Einsatz von Familie und Freunden in der Begeisterung auch schon Mal ein bisschen zu weit gehen kann, erzählt der ehemalige Abgeordnete und Minister Herbert Haupt von der FPÖ:
Herbert HAUPT: Ich kann mich sowohl an meine Angelobung erinnern als auch an die Angelobung meines Vorgängers, des Herrn Notars Ortner, eine Periode vorher. Wir waren auch bei seiner Angelobung, er hat im Kärntner Anzug seine Angelobung mitgemacht, und seine Schwester war Kultur-Attaché, zuerst in Luxemburg und dann in Paris, und hat ihm vor lauter Begeisterung eine Rose von der Galerie zugeworfen, was sofort zu ihrer Entfernung durch die Parlamentsmitarbeiter geführt hat. (Heiterkeit.)
Und daher war ich schon bei meiner Angelobung vorbereitet, dass es nicht sehr sinnvoll ist, wenn von der Galerie die Angehörigen herunterapplaudieren oder unter Umständen andere Freudenkundgebungen geben.
HAIPL: Also bitte: sollten Sie im Parlament angelobt werden - keine Cheerleader mitbringen und die Gashupen oder Vuvuzelas wenn geht auch nur im Stadion. Rund um die erste Sitzung passiert eine ganze Reihe an wichtigen Dingen - angefangen von IT-Zugangsdaten bis hin zu einem Dienstpass und Zutrittskarten sollten an diesem Tag erledigt werden. Heutzutage werden daher die Abgeordneten von der Parlamentsdirektion umfassend unterstützt und erhalten im Vorfeld ein genaues Briefing über die Abläufe und To Do’s am Tag der konstituierenden Sitzung. Sie wissen damit ganz genau, wann sie wo sein müssen, welche organisatorischen Dinge zu erledigen sind und was noch so alles passiert. Das war aber offensichtlich nicht schon immer so, wie Jakob Auer, ehemaliger ÖVP-Abgeordneter sich erinnert:
Jakob AUER: [...] damals gab es ja keine Information für neue Mandatare, auf was man aufpassen sollte, was man berücksichtigen muss, wo es ein Quartier gibt oder sonst was. Ich habe daher die erste Nacht in einem Notbett mit einem anderen, oder besser gesagt mit zwei Kollegen, einer davon ein Arrivierter, im Hotel hier in der Nähe des Parlaments geschlafen. Ich sage den Namen nicht, um keine Werbung zu machen. Das war spannend.
HAIPL: Hermann Krist, ehemaliger SPÖ-Abgeordneter wurde dagegen im Vorfeld gemeinsam mit zwei anderen Neulingen seiner Partei sehr ausführlich von einem Parteikollegen gebrieft, z.B. was die Kleiderordnung angeht. An so einem besonderen Tag möchte man sich ja fesch anziehen. Dafür musste er nach der Angelobung feststellen, dass er eine wichtige Information nicht erhalten hatte…
KRIST: Natürlich hat man einen gewissen Respekt gehabt vor diesem Tag, wo du dann drinnen aufgerufen wirst und sagen musst: "Ich gelobe". Aber wir haben ja einen Mentor gehabt. […] Und der damalige FSG-Chef Rudi Nürnberger und der Vorsitzende der Gewerkschaft Metall hat uns da unter seine Fittiche genommen und hat uns da mindestens zweimal gebrieft vorher, was da auf uns zukommt. Und ihm war wichtig, er hat gesagt: "Burschen, ich sage euch das gleich, jeder von euch kommt in einem schwarzen Anzug, weißes Hemd, rote Krawatte, sonst schepperts". Dann haben wir uns natürlich drei Anzüge besorgt, logisch, das hat ja alles dazugehört. Das wird heute schon sehr locker genommen, aber damals war das noch sehr, sehr streng. Und der Rudi Nürnberger hat uns da viele Ezzes und viele Hintergründe erzählt und so, dass man nicht gleich "hineintatscht" und dennoch: Angelobung vorbei, die erste Spannung war mal weg - wir haben 20 Minuten nicht mehr unseren Club gefunden, wir drei. Wir haben uns im Parlament verlaufen, weil da alles so gleich ausgeschaut hat.
HAIPL: In der konstituierenden Sitzung ist die sogenannte Angelobung für die Abgeordneten ein ganz wichtiger Tagesordnungspunkt. Sie werden dabei einzeln mit Namen aufgerufen und müssen durch die Worte "Ich gelobe" auf die "unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten" geloben. Na Gott sei Dank müssen sie nicht den ganzen Satz wiederholen, weil das ist echt eine Krätz`n. Andreas Khol, ehemaliger Nationalratspräsident und Abgeordneter der ÖVP startete ebenso freudig aufgeregt in seine erste Sitzung hinein, wie andere, war dann aber etwas enttäuscht von der Kürze und Nüchternheit des Akts:
KHOL: Es war natürlich ein unglaublicher, ein schöner Tag für mich, aber, die Ernüchterung war unglaublich groß, nämlich schon die Angelobung war ein wenig spektakulärer Akt. Präsident Benya, der mich angelobt hat, hat das heruntergespult eben mit der Routine eines Croquis-Verlesers.
HAIPL: Croquis, das haben wir hier schon mal besprochen, das ist der Ablaufplan, quasi das Drehbuch, nach dem Vorsitzende die Verhandlungen und Abstimmungen leiten. Also nicht rasend spannend.
KHOL: Und es war also auch, wie das österreichische Parlament überhaupt, ein unglaublich intellektueller Akt, ohne jede Emotion, von wegen Bundeshymne oder, ich meine ... als wir viel, viel später den EU-Beitritt im Parlament ratifiziert haben, haben wir Abgeordneten spontan die Bundeshymne angestimmt. Das war bewegend. Und ich kenne auch andere Parlamente, wo man nicht nur den Prozess als solchen, sondern auch die emotionale Seite besser berücksichtigt. Es war dieser trockene formalistische Akt, der hat aber eigentlich auch der Bedeutung des Parlaments entsprochen.
HAIPL: Wenn man aber die Gelöbnisformel erweitert, kann man schon Mal für Aufsehen sorgen, wie zwei Abgeordnete der 1990 noch jungen Partei der Grünen. Terezija Stoisits erzählt :
Terezija STOISITS: [..] der Tag war superaufregend, denn ich bin ja angelobt worden als grüne Abgeordnete, und 1990 war ja Grün noch hundertprozentig im Parlament konnotiert mit Auffallen, Aktionismus – nicht so wie alle anderen, weil das auch unser Anspruch war. Wir hießen damals nicht umsonst, "Die Grüne Alternative – die Grünen". Und deshalb waren es zwei Sachen, die den Tag eigentlich bestimmt haben: Erstens die zweisprachige Angelobung, ich habe ja nicht nur gesagt, "Ich gelobe", sondern "Zagovaram se", das ist aufgefallen, also jetzt nicht nur mir und Eingeweihten, sondern allen.
Zweitens, weil wir ja – wir heißt: die Grüne Fraktion – nach der Angelobung gleich eine Dringliche in dieser allerersten Sitzung eingebracht haben, was erstmals in der Geschichte des österreichischen Parlamentarismus der Fall war. Das hat dann ein bisschen bei den anderen den Eindruck erweckt, wir würden diesen Tag entwürdigen: Unser Verständnis war, dass wir die parlamentarischen Rechte, die wir haben, auch einsetzen.
HAIPL: Und dann gab es da noch eine weitere Sache in den Reihen der Grünen, die an diesem Tag, besondere Schlagzeilen machte – dabei ging es um einen jungen Erdenbürger:
STOISITS: Und das Dritte war natürlich, dass es eine maßlose Aufregung gab, weil Christine Heindl mit ihrem frischgeborenen Kind, das ein drei Wochen altes Baby war, das gemacht hat, was sie die drei Wochen vorher auch gemacht hat: Sie hatte es bei sich. Dort, wo die Mutter ist, ist auch das Baby. Und so ist sie auch in den Plenarsaal gekommen. […] Jedenfalls, ich war ja damals noch kinderlos … aus meiner Perspektive, dieser Vorgang mit dem kleinen Michael geschildert: Für mich war das ganz normal. Wir hatten ja vorher schon zig Sitzungen, Klubsitzung, Konstituierende, Wahl des Klubobmanns und alles Mögliche. Also zwischen Wahl und Angelobung war immer "Klein"-Michael dabei.
HAIPL: Auch eine interessante Art, die Kindheit zu verbringen. Die Grünen haben mit all diesen Dingen laut Terezija Stoisits nicht nur Aufsehen erregt, sondern auch den durchgeplanten Ablauf der Konstituierenden Sitzung jedenfalls ein bisschen durcheinandergebracht:
STOISITS: Der Tag war – weil Sie mich nach meinen Erinnerungen gefragt haben – natürlich nicht so kurz wie üblicherweise Angelobungen. Und ich glaube, die Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen waren auch deshalb sehr ärgerlich, weil dadurch ja der ganze Tagesablauf durcheinandergekommen ist und weil es bis dahin ja üblich war, dass am Tag der Angelobung, also Konstituierende Sitzung des Nationalrats nach Wahlen, der Herr Bundespräsident zu einem Empfang einlädt. Und das hat sich alles verschoben und hat nicht mehr ganz in die Timeline gepasst, was uns aber als Grüne Fraktion eigentlich gar nicht betroffen hat, denn die Grüne Fraktion hat ja der Einladung von Bundespräsident Waldheim damals insofern nicht Folge geleistet, als von den zehn Abgeordneten neun nicht hingegangen sind, und nur einer, in dem Fall war es der Andreas Wabl, stellvertretend für alle und Respekt damit erweisend, dass selbstverständlich auch der Grüne Klub vertreten ist, hat teilgenommen. Aber ich habe das nicht mehr so ganz in Erinnerung, ob verspätet … ich war ja auch nicht dort.
HAIPL: Vier Jahre nach Terezija Stoisits trat Theresia Haidlmayr für die GRÜNEN als Abgeordnete in den Nationalrat ein. Sie war eine der ersten Abgeordneten mit Behinderung im Hohen Haus. Vom Tag der konstituierenden Sitzung blieb ihr ein Gespräch mit Kollegen besonders in Erinnerung:
Theresia HAIDLMAYR: Wissen Sie, das ist ein Tag, ich glaube, der bleibt das ganze Leben lang in Erinnerung, wenn man das wertschätzen kann, dass man da gearbeitet hat, dass man ein Mandat hatte. Und am ersten Tage habe ich eigentlich schon die lustigsten Erlebnisse gehabt, die mich eigentlich ... ja, es hat mich zusammengeschnürt, aber es war so. Und damals, 1994, Sie können sich auch noch erinnern, hat man am Gang noch rauchen dürfen, und ich bin draußen gestanden und hab‘ eine geraucht, da kommen zwei andere Männer aus dem Plenarsaal, ich habe ja niemanden gekannt, ich war ja selbst neu, und da steht ein junger Mann draußen, den ich auch nicht gekannt habe, und seufzt die ganze Zeit – und es war aber niemand außer mir da. Ich sage zu ihm: "Was haben Sie denn, weil Sie so seufzen?" Da sagt er: "Es ist schon arg, wenn man so krank ist." Jetzt habe ich geglaubt, dass irgendwer nicht angelobt hat werden können, weil er so krank ist, und sage zu ihm: "Ja, wer ist denn so krank?" Da sagt er: "Sie!" Ich sage: "Hören Sie, ich bin nicht krank, ich bin behindert! Das ist ein gewaltiger Unterschied. Wenn ich krank bin, liege ich im Spital, wenn ich Pech habe, sonst daheim im Bett." So: Dann kommt ein anderer von derselben Fraktion daher, stellt sich dazu, und sagt: "Ich weiß, wie das ist, wenn man behindert ist." Da habe ich gesagt: "Aha, ich weiß nicht, wie es ist, Schi zu fahren, ich bin nie gefahren." Darauf sagt er, er hat einmal in Tobelbad, das ist ein Reha-Zentrum, gearbeitet, in der Steiermark, und da waren so viele Amputierte, das war ein Reha-Zentrum für amputierte Menschen, und er hat gesagt, er hat sich so hineinversetzen können, dass er selbst schon geglaubt hat, dass er amputiert ist. Und ich habe zu ihm gesagt: "Dann haben Sie ein ordentliches Burnout gehabt." Dann sind beide abgezogen. Da habe ich gewusst, die haben bis dato nicht verstanden, was Behinderung bedeutet und wie Menschen mit Behinderungen leben, und ich habe mir gedacht, da muss ich in nächster Zeit ein bissel mehr Aufklärung betreiben. Ja, das war mein Einstieg, das war mir nimmer wurscht.
HAIPL: Dieser erste Tag als Neuling im Nationalrat blieb also vielen der ehemaligen Abgeordneten aus unterschiedlichen Gründen in Erinnerung. Ob in guter oder schlechter, mag von Fall zu Fall unterschiedlich sein, auf jeden Fall aber in bleibender. Falls Sie übrigens auch ein Neuling sein sollten, nämlich in diesem Podcast hier, dann hören Sie sich doch gerne auch unsere alten Folgen an.
Und falls Sie jetzt zu dieser Folge etwas ergänzen möchten oder eine Frage haben, können Sie uns gerne an diese E-Mail-Adresse schreiben: podcast@parlament.gv.at. Oder schreiben sie uns, wie es für Sie so war, wie sie das erste Mal diesen Podcast gehört haben. Wenn Ihnen diese Folge gefallen hat, dann abonnieren Sie diesen Podcast gerne oder hinterlassen uns eine Bewertung. Das ist praktisch wie eine Angelobung und würde uns sehr freuen.
Weitere Informationen rund ums Parlament und seine Geschichte finden Sie auf den Social-Media-Kanälen des Parlaments und auf der Webseite www.parlament.gv.at. Dort finden Sie übrigens auch die Interviews in voller Länge, die diesem Podcast als Grundlage dienen. Ich danke Ihnen fürs Zuhören, freue mich aufs nächste Mal und sage Ciao.