Oliver BRUNNHOFER: Man sieht im Fernsehen ja immer nur das Geschehen im Plenarsaal, da passiert aber auch draußen irrsinnig viel, was man vor dem Bildschirm vielleicht nicht so mitbekommt. Das sind dann oft Videokonferenzen, die in Besprechungsräumen abseits des Plenarsaals stattfinden. Wenn nicht gerade Corona-Zeit ist, sind auch oft Besuchergruppen im Parlament. Oder Besucher, oder Bürger mit Anliegen, oder Organisationen, die irgendwelche Themen vertreten.
Diana KÖHLER: Termine, Besprechungen, Sitzungen. Die Fülle an Dingen, die so ein Abgeordneter, eine Abgeordnete zu erledigen hat, kann für eine einzelne Person schon einmal zu viel werden. Genau deshalb haben Abgeordnete die Möglichkeit, sogenannte parlamentarische Mitarbeiter zu beschäftigen. Oder wie sie hier im Parlament liebevoll genannt werden: die PaMis. Hallo und Herzlich Willkommen zurück zu einer neuen Folge von "Parlament erklärt". Mein Name ist Diana Köhler …
Tobias GASSNER-SPECKMOSER: Und ich bin Tobias Gassner-Speckmoser. Heute wollen wir uns dem Berufsleben so eines PaMis widmen. Was genau sind eigentlich parlamentarische Mitarbeiter? Was machen sie? Wie wird man das? Und wieso muss man als PaMi gar nicht unbedingt im Parlament arbeiten, sondern zum Beispiel in Mürzzuschlag in der Steiermark?
KÖHLER: All das und noch viel mehr beantwortet uns heute Oliver Brunnhofer, parlamentarischer Mitarbeiter des FPÖ-Abgeordneten Hannes Amesbauer. Viel Spaß!
***** JINGLE *****
KÖHLER: Stellen Sie sich bitte kurz vor!
BRUNNHOFER: Ja gerne. Mein Name ist Oliver Brunnhofer, bin 31 Jahre alt, gelernter Speditionslogistiker und habe in diesem Beruf auch 13 Jahre gearbeitet und seit Dezember 2019 bin ich parlamentarischer Mitarbeiter des Nationalratsabgeordneten Hannes Amesbauer, der auch Sicherheitssprecher im FPÖ-Parlamentsklub ist, und habe dadurch, möchte ich sagen, meine Interessen auch ganz gut im Beruf abgebildet. Habe mich schon immer für Politik interessiert und da ist natürlich dieser Job schon eine tolle Angelegenheit, wo man sehr viel Einblick bekommt.
GASSNER-SPECKMOSER: Vielleicht ganz am Anfang: Was ist ein parlamentarischer Mitarbeiter überhaupt?
BRUNNHOFER: Der parlamentarische Mitarbeiter ist im Gegensatz zu den Mitarbeitern direkt der Parlamentsdirektion und im Gegensatz zu den Mitarbeitern des Klubs, also der Referenten, ein Mitarbeiter direkt beim Abgeordneten. Das ist geregelt im Parlamentsmitarbeitergesetz, wo jedem der 183 Abgeordneten zugestanden wird, dass er eben Mitarbeiter beschäftigen kann zur Unterstützung seiner parlamentarischen Tätigkeiten. Und es ist sehr unterschiedlich, möchte ich sagen, vom Tätigkeitsfeld her. Das kommt immer darauf an, welche Aufgaben der Abgeordnete gerne erledigt hätte, welche Schwerpunkte er setzt und so weiter. Also das ist durchaus sehr unterschiedlich bei den parlamentarischen Mitarbeitern. Weil man auch direkt mit dem Abgeordneten ein Dienstverhältnis hat.
KÖHLER: Was macht ein parlamentarischer Mitarbeiter?
BRUNNHOFER: Wie schon gesagt, es ist durchaus sehr unterschiedlich. Es besteht für jeden Abgeordneten auch die Möglichkeit, beispielsweise mehrere Mitarbeiter zu beschäftigen, im Teilzeitausmaß. Bei mir ist das eben so, dass ich Vollzeit beim Abgeordneten bin, und dementsprechend ein breites Betätigungsfeld habe. Das beginnt bei Sekretariatstätigkeiten, über administrative Tätigkeiten, bis hin, als Fahrer tätig zu sein für den Abgeordneten. Aber durchaus auch inhaltliche Arbeit im Bereich von Pressemeldungen, oder parlamentarische Anfragen zu formulieren. Und auch ein großer Schwerpunkt ist die Recherchearbeit für den Abgeordneten, wo man einfach Themen für ihn so aufbereitet, dass er dann die notwendigen Daten zur richtigen Zeit zur Verfügung hat.
GASSNER-SPECKMOSER: Sieht diese Jobbeschreibung bei allen PaMis gleich aus?
BRUNNHOFER: Ich traue mich zu sagen, dass das sicherlich bei jedem Abgeordneten sehr unterschiedlich ist. Je nachdem, welche Tätigkeiten die Abgeordneten … Also ich würde den parlamentarischen Mitarbeiter umschreiben als Assistent in seiner Tätigkeit. Und ein Parlamentarier hat sehr umfangreiche Tätigkeiten. Weil man sieht im Fernsehen dann vielleicht nur die Plenarsitzungen, wo die Abgeordneten da im Plenum sitzen, aber da passiert rundherum auch sehr viel. In Vorbereitungen, in Ausschusssitzungen, in Klubsitzungen und es gibt davon abseits auch Besprechungen, Bürgeranliegen. War natürlich jetzt in der Coronakrise immer relativ schwierig, aber man trifft natürlich auch Bürger mit Anliegen und versucht da auch, wo möglich, zu helfen. Und dieses breite Betätigungsfeld ist bei jedem Abgeordneten sicher anders. Was ja manche Abgeordnete manchmal machen, ist, Dinge gerne selbst zu machen. Zum Beispiel Social-Media-Betreuung. Andere sagen dann wieder, das lasse ich meinem PaMi, meinem parlamentarischen Mitarbeiter, gerne über. Bei mir ist das so, dass wir da sehr viel im Austausch sind und ständig die Themen, die einfach zum Erledigen sind, in Teamarbeit, also ich versuche ihm das eben dann so vorzubereiten, dass er damit arbeiten kann.
KÖHLER: Wie genau ist das alles eigentlich geregelt? Dürfte jeder Abgeordnete einen Parlamentarischen Mitarbeiter haben? Oder mehrere? Oder hat jeder Abgeordnete ein Budget zur Verfügung, das er/sie selbst aufteilen kann?
BRUNNHOFER: Genau, also wie gesagt, das ist im Parlamentsmitarbeitergesetz geregelt und da ist eben ein Kontingent für ein finanzielles Mittel definiert und in diesem Ausmaß können Mitarbeiter beschäftigt werden. Ausgerichtet ist das so, würde ich jetzt meinen, dass man einen Vollzeitmitarbeiter – vom Einkommen her – adäquat beschäftigen kann, würde ich sagen. Was auch sehr oft vorkommt, dass Studenten als parlamentarische Mitarbeiter arbeiten und dann vielleicht zehn, 15 oder 20 Stunden und dann ein zweiter vielleicht noch dazu. Also das ist auch möglich.
GASSNER-SPECKMOSER: Wer bezahlt Sie eigentlich?
BRUNNHOFER: Bezahlen oder die Abwicklung funktioniert über die Parlamentsdirektion. Allerdings ist das Dienstverhältnis direkt mit dem Abgeordneten und das wird dann sozusagen über die Parlamentsdirektion administrativ abgewickelt.
KÖHLER: Wenn wir jetzt schon bei Zahlen sind: Wenn Sie es nennen wollen, wie viel verdient ein parlamentarischer Mitarbeiter konkret?
BRUNNHOFER: Ist insofern kein Problem, das zu sagen, weil das ja im Gesetz definiert ist. Das sind 4.800, also auf den Cent weiß ich es jetzt nicht, die zur Verfügung stehen. Allerdings mit den Dienstgeberbeiträgen sind das dann 2.500 Euro, was dem Abgeordneten netto für Mitarbeiter zur Verfügung stehen.
GASSNER-SPECKMOSER: Haben Sie da dann eigentlich auch ein eigenes Büro?
BRUNNHOFER: Also bei mir ist es so, dass ich ein Büro in Mürzzuschlag habe, wo ich auch im Regelfall arbeite, teilweise auch von Zuhause. Und jeder Abgeordnete hat auch im Parlament - beziehungsweise ist das jetzt ein dehnbarer Begriff aufgrund des Parlamentsumbaus - auch in den Klubräumlichkeiten, einen Arbeitsplatz. Wo bei uns zum Beispiel zwei Abgeordnete ein Büro teilen. Und diesen Arbeitsplatz nutzen vorwiegend die parlamentarischen Mitarbeiter, weil der Abgeordnete im Regelfall bei Sitzungen oder Besprechungen ist.
KÖHLER: Wie sieht denn so ein typischer Arbeitsalltag eines parlamentarischen Mitarbeiters aus?
BRUNNHOFER: Das ist sehr unterschiedlich. Es ist kaum ein Tag, der dem anderen gleicht. Ich sage einmal, wenn keine Termine in Wien anstehen, dann bin ich im Büro, erledige Arbeiten, die vielleicht liegen geblieben sind, formuliere Anfragen ... Wenn wir Termine in Wien haben, sprich Ausschusssitzungen, Plenarsitzungen, oder sonstige Besprechungen, dann ist schon der Tagesablauf insofern verschieden, weil dann der Abgeordnete irgendwo abzuholen ist, zuhause oder irgendwo anders, wir reisen dann meistens gemeinsam nach Wien an. Wo dann auch zu koordinieren ist, dass man zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist. Und manchmal, wenn Plenarsitzungen mehrere Tage dauern, dann ist auch mit Hotel auschecken, einchecken, dass das alles erledigt wird. Und was immer zum Alltag gehört eigentlich, von früh bis spät, ist immer Beobachten, Medienbeobachtung. Was tut sich, wo hat wer was gesagt. Welche Themen poppen gerade auf. Insbesondere auch die Themen, wo man dann filtert, die den Angeordneten dann auch in seiner Sprecherposition treffen direkt. Und da versucht man dann immer, am aktuellsten Stand zu sein. Und in Abstimmung mit dem Abgeordneten abzuwägen, und natürlich auch mit den Mitarbeitern im Klub, wo ist etwas dabei, wo wir reagieren sollten, welche Themen womöglich eine parlamentarische Anfrage zur Folge haben könnten. Und das Ganze ist in weiterer Folge dann natürlich wieder abzuarbeiten.
GASSNER-SPECKMOSER: Das heißt Sie stehen wann ungefähr auf?
BRUNNHOFER: Aufstehen tue ich, je nachdem, wenn Termine am Vormittag sind, früh, damit wir rechtzeitig in Wien sind. Oft sind aber die Sitzungen dann erst etwas später oder am Nachmittag, dann stehe ich so um sieben oder acht Uhr auf. Im Regelfall fahre ich dann in mein Büro in Mürzzuschlag, bereite dort die Termine für den Tag vor, schaue, dass ich den Abgeordneten rechtzeitig abhole, die Unterlagen, die er braucht, schon mithabe und dann fahren wir zu den entsprechenden Terminen hin.
KÖHLER: Weil Sie das jetzt öfter schon erwähnt haben: Sie arbeiten von Mürzzuschlag aus. Wie genau kann man sich das vorstellen? Ist Mürzzuschlag sozusagen ihr Haupt-Arbeitsplatz und sie pendeln dann nach Wien?
BRUNNHOFER: Ja. Also es ist ja generell so, dass die Abgeordneten aus Wahlkreisen kommen. Und dort natürlich auch hauptsächlich tätig sind, eben regionale Themen, regionalpolitisch zu bearbeiten. Und es ist ja im Regelfall nicht so, dass die 183 Abgeordneten von Montag bis Freitag im Parlament sitzen. Weil Abgeordnete ja im Regelfall – wie gesagt, im letzten Jahr war ja natürlich alles anders in jedem Bereich – sind die Abgeordneten ja auch viel unterwegs bei Veranstaltungen, draußen bei den Leuten. Ich glaube, das ist ja auch ganz wichtig, dass ein Politiker mit den Leuten in Kontakt tritt, um auf der Höhe der Zeit zu sein und auch die Themen mitzunehmen, die die Leute und Bürger bewegen. Und das dann in Sitzungen und in der politischen Arbeit dann auch dementsprechend zu vertreten. Weil, ein Parlamentarier oder ein Nationalratsabgeordneter ist ja im Prinzip der Vertreter der Bevölkerung. Und dieses Organ macht ja die Gesetze im Namen der Bevölkerung.
GASSNER-SPECKMOSER: Was gehört nun genau zu Ihren Tätigkeiten dazu? Auch, sich um Bürgeranliegen zu kümmern und Reden zu schreiben?
BRUNNHOFER: Ja, sowohl als auch. Also ich weiß, dass es parlamentarische Mitarbeiter gibt, die Reden schreiben. Ist bei mir nicht so, da mein Abgeordneter seine Reden eigentlich selbst macht. Was ich sehr wohl mache, ist, ihm Dinge zu recherchieren, Statistiken vorzubereiten, aufzubereiten, damit er die auch in seiner Rede gut einbauen kann. Auch die Bürgerkontakte natürlich. Wenn Anfragen reinkommen, direkte Anliegen, versuche ich, die abzuarbeiten, auszutarieren, manchmal auch Treffen zu vereinbaren, wo man dann einfach mit den Anliegen sozusagen, wo der Bürger dann direkt mit den Abgeordneten in Kontakt treten kann. Damit sein Problem erörtert werden kann, oder sein Anliegen.
KÖHLER: Der Abgeordnete Amesbauer hat ja bestimmte Bereiche, um die er sich kümmert, etwa Sicherheitspolitik. Heißt das nun eigentlich, dass auch Sie als parlamentarischer Mitarbeiter sich in diesen Themenbereichen besonders gut auskennen müssen?
BRUNNHOFER: Ja natürlich. Also es gibt, wie ich schon eingangs erwähnt habe, auch Mitarbeiter der Klubs, die Referenten, da passiert die hauptsächliche inhaltliche Arbeit der jeweiligen Klubs. Und als parlamentarischer Mitarbeiter ist man insofern auch damit beschäftigt, weil man dem Abgeordneten ja die Vorbereitungen auf die Sitzungen, Ausschusssitzungen, Plenarsitzungen vorbereitet, aufbereitet. Das ist ziemlich viel Information muss man dazusagen. Und da geht es auch darum, das so vorzubereiten, dass das erfassbar ist in kurzer Zeit, weil meistens ist die Zeit immer knapp, wie in anderen Branchen und Berufen auch …
GASSNER-SPECKMOSER: Sehen wir uns vielleicht einen konkreten Fall an: Die Nationalratssitzungen. Diese können ja schon einmal gut und gerne viele Stunden dauern. Sind Sie als parlamentarischer Mitarbeiter dann da auch dabei? Den ganzen Tag? Oder verfolgen Sie die Sitzung aus Ihrem Büro?
BRUNNHOFER: Während der Plenarsitzungen, das ist richtig, die können ganz schön lange dauern. Also im Regelfall ist einmal im Monat Plenarwoche, wo zwei oder drei Tage, wenn nicht gerade Budgetverhandlungen sind, anberaumt sind. Budgetverhandlungen können auch länger dauern. Und die beginnen meist um neun Uhr und gehen oftmals bis tief in die Nacht. Und in dieser Zeit bin ich grundsätzlich in Wien vor Ort. Habe eben das Büro und die Klubräumlichkeiten und bin da oft unterwegs. Wenn Debatten sind, wo der Abgeordnete eine Wortmeldung abgibt, ist natürlich im Vorfeld das alles vorzubereiten, ihm die Unterlagen zu bringen, die er für seine Rede braucht. Wie gesagt, ich schreibe ihm die Reden nicht. Bei anderen Abgeordneten kann das vielleicht durchaus vorkommen, dass parlamentarische Mitarbeiter die Reden schreiben. Und ja, grundsätzlich auch, wenn Themen sind… Man sieht im Fernsehen ja immer nur das Geschehen im Plenarsaal, aber da passiert auch draußen irrsinnig viel, was man vor dem Bildschirm vielleicht nicht so mitbekommt. Das sind dann oft Videokonferenzen, die in Besprechungsräumen abseits des Plenarsaals stattfinden. Wenn nicht gerade Corona-Zeit ist, sind auch oft Besuchergruppen im Parlament. Oder Besucher, oder Bürger mit Anliegen, oder Organisationen, die irgendwelche Themen vertreten. Oder irgendwelche Positionen vertreten, die mit dem Abgeordneten in Kontakt treten wollen und ihm ihre Anliegen näher bringen wollen. Also es passiert ja rundherum auch irrsinnig viel. Und dann gibt es auch diese parlamentarische Freundschaftsgruppen, wo internationale Kontakte mit anderen Parlamentariern gepflegt werden. Also da passiert ja rundherum an so einem Plenartag irrsinnig viel. Und da ist natürlich auch immer wieder Organisation geboten, da sind Dinge vorzubereiten, die Unterlagen bereitzustellen, Recherche zu betreiben. Und natürlich auch Medienarbeit zu machen, wenn der Abgeordnete eine Rede gehalten hat, das auch mit einer Pressemeldung noch einmal zu publizieren. Und auch in den sozialen Medien, was ja heutzutage ein sehr direkter Draht zu den Menschen ist, auch dort immer aktuell zu sein und zu berichten, was gerade passiert ist, und was gerade für eine Debatte angestanden ist.
KÖHLER: Und wie sieht das Ganze bei Ausschusssitzungen aus? Die sind ja meistens nicht öffentlich.
BRUNNHOFER: Es gibt öffentliche Teile in den Ausschüssen. Meistens bin ich bei den Ausschüssen nicht direkt dabei, sondern im Vorfeld bereite ich ihm die Unterlagen auf. Sind natürlich dann dementsprechend auch vertrauliche Themen mit dabei. Und es gibt auch die Möglichkeit, bei bestimmten Ausschusssitzungen mitzugehen, insbesondere dann, wenn für mich als Mitarbeiter dann auch Themen auf der Tagesordnung sind, die wiederum für parlamentarische Anfragen interessant sind. Damit wir dann schon direkt vor Ort mitbekommen: Wie sind die Standpunkte? Wie sind die Argumentationen der jeweiligen Abgeordneten? Und einfach, um das Thema vollinhaltlich erfassen zu können. Die Möglichkeit besteht auch, allerdings muss man da eine eigene Zutrittskarte im Vorfeld anfordern.
GASSNER-SPECKMOSER: Wie wird man eigentlich parlamentarischer Mitarbeiter? Wie sind Sie zu diesem Job gekommen?
BRUNNHOFER: Also ich glaube, dass das allgemein so ist, dass die Abgeordneten eher versuchen, einen Mitarbeiter zu finden, wo ein gewisses Vertrauensverhältnis besteht. Weil man ja natürlich auch relativ viel mitbekommt und, ich sage einmal so, Politik grundsätzlich ja kein Bürojob von 8 bis 17 Uhr ist, sondern eigentlich rund um die Uhr passiert. Und da ein gewisses Vertrauensverhältnis und eine gewisse Flexibilität notwendig ist in diesem Job. Bei mir persönlich war es so, dass wir uns schon länger gekannt haben. Und bei ihm eben der Bedarf entstanden ist nach dem Wechsel der Legislaturperiode. Und ich habe da ein, zwei Nächte drüber geschlafen und dann gesagt, ja, ich probiere den Schritt, was ja auch nicht ganz unüberlegt passiert, wenn man 13 Jahre in einem Betrieb arbeitet und dann sagt, man verändert sich jetzt komplett in eine andere Richtung. Aber ich habe dann für mich entschieden, dass ich diese Herausforderung gerne annehmen möchte und da gerne … Also mich hat ja Politik schon immer interessiert und habe das schon immer sehr intensiv verfolgt. Und das natürlich auch ein Schritt ist, wo man sagt, da kann man auch wirklich hautnah Politik erleben.
KÖHLER: Und wie war das dann, als Sie plötzlich parlamentarischer Mitarbeiter waren und vom kleinen Mürzzuschlag ins große Wien gekommen sind? Beeindruckt so etwas auch?
BRUNNHOFER: Ja natürlich. Man hat schon eine gewisse Demut, muss man auch dazusagen. Weil das historische Parlamentsgebäude kenne ich. Da war ich als Besucher das ein oder andere Mal drin. Und das ist wirklich beeindruckend. Das ist ja leider jetzt nicht möglich, weil ja der Umbau grade stattfindet. Aber nichtsdestotrotz ist die Wiener Innenstadt … Also man fühlt das schon, die Hofburg, also das ist ja alles eine historische Umgebung und man hat da schon eine gewisse Demut, wenn man in diesem Umfeld täglich arbeiten darf, sich bewegen darf. Wenn ich meine Wege mache, zwischen Büro und Hofburg, weil das ja alles etwas weitläufiger ist durch das Ausweichquartier, hat man schon einmal die Gelegenheit, das zu genießen, wenn man über den Heldenplatz geht und da durch die Umgebung geht, wo sonst Touristen aus aller Welt kommen, um das zu sehen. Und man darf sich da jeden Tag bewegen, sozusagen.
GASSNER-SPECKMOSER: Stephanie Cox hat uns in Folge 48 erzählt, dass Abgeordnete untereinander auch schon einmal privat auf einen Spritzer gehen. Wie ist das bei parlamentarischen Mitarbeitern? Trifft man sich da auch im Feierabend?
BRUNNHOFER: Ja, kommt natürlich vor. Tu ich mir jetzt schwer, weil wie gesagt, ich habe im Dezember 2019 angefangen und kurz darauf ist Corona gekommen. Da waren die Möglichkeiten, danach auf ein Bier zu gehen, leider etwas eingeschränkt. Im Sommer, wenn nicht gerade Sondersitzungen sind, ist kein regulärer Parlamentsbetrieb, wo es möglich gewesen wäre. Aber grundsätzlich kommt das natürlich auch vor, weil man sich kennenlernt und sich wie in jedem anderen Job natürlich auch mit den Kollegen privat austauscht, miteinander spricht.
KÖHLER: Macht Ihnen der Job Spaß?
BRUNNHOFER: Ja, der Job macht mir großen Spaß, vor allem, weil er sehr abwechslungsreich ist und phasenweise auch sehr anspruchsvoll. Also da dauern die Tage dann schon gerne auch einmal länger. Aber es ist dann auch so, dass wieder einzelne Tage etwas ruhiger verlaufen, wo man dann wieder ein bisschen zurückschalten kann. Aber grundsätzlich ist jeder Tag nicht gleich wie der andere und die Themen kommen ja oft auf einen zu, und das dann anzugreifen und sich sofort zu überlegen, wie können wir das jetzt angehen oder wie können wir das jetzt bearbeiten, das macht mir wirklich großen Spaß eigentlich, ja.
GASSNER-SPECKMOSER: War der Wechsel in die Politik also das richtige für Sie? Haben Sie schon Pläne für danach?
BRUNNHOFER: Der Wechsel in die Politik, zumindest als Mitarbeiter, ist natürlich, würde ich sagen, für mich der richtige Schritt gewesen. Wie lange ich das machen werde, weiß ich noch nicht. Auf jeden Fall einmal die Gesetzgebungsperiode, sofern sie planmäßig läuft, habe ich für mich auf jeden Fall einmal eingepreist. Und, ob es dann zurückgeht in die Privatwirtschaft oder ob sich dann neue Türen irgendwo im politischen Umfeld auftun, werde ich abwarten und da stelle ich gar keine großen Ansprüche an mich selbst.
KÖHLER: Damit sind wir schon wieder am Ende unserer Folge angelangt. PaMis sind also, wie wir heute gelernt haben, ein wichtiges Puzzleteil im großen Parlamentsbetrieb. Ohne sie würden Abgeordnete keine Unterlagen für Reden vor sich liegen haben, keinen so gut betreuten Social-Media-Account haben, sich weniger um Bürger kümmern können und wohl auch nicht so flott von Mürzzuschlag nach Wien kommen.
GASSNER-SPECKMOSER: Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Vorschläge für neue Folgen haben, schreiben Sie uns wie immer unter podcast@parlament.gv.at. Ansonsten hören wir uns hoffentlich in zwei Wochen wieder, wenn die neue Folge von Parlament erklärt erscheint. Bis dahin. Ciao.
KÖHLER: Tschüss!