Jingle: Rund ums Parlament. Der Podcast des österreichischen Parlaments.
Tatjana LUKÁŠ: Hallo und herzlich willkommen zu dieser Folge von Rund ums Parlament, dem Podcast des österreichischen Parlaments. Mein Name ist Tatjana Lukás und ich freue mich sehr, dass ihr wieder dabei seid, um mehr über unsere Demokratie zu erfahren. Und Demokratie und Parlament, die hängen schließlich untrennbar miteinander zusammen. Das Parlament ist das Zuhause der Demokratie. Hier diskutieren und verhandeln eure von euch selbst gewählten Vertreterinnen und Vertreter die Gesetze und beschließen sie dann auch. Das ganze Geschehen drumherum ist täglich Thema in den Medien. Parteien, Ministerien, die Regierung, sie alle erzählen davon aus ihrer Perspektive. Und die Presse? Die berichtet darüber. Aber was ist eigentlich mit dem Parlament selbst? Es ist als solches nämlich eine ganz eigene Institution und unabhängig von den Parteien und der Regierung. Egal, wer darinsitzt und verhandelt, seine Regeln sind immer gleich und es muss dafür gesorgt werden, dass jeder diese Regeln einhält, damit alles reibungslos funktionieren kann. Aber darüber hört man so gut wie nie etwas. In Fernsehen oder Zeitungen und auch auf den Social-Media-Kanälen findet es selten Beachtung. Aber warum eigentlich nicht? Und wäre es nicht wichtig zu wissen, was unsere gesetzgebende Institution zu sagen hat? Genau darüber unterhalte ich mich heute mit zwei Menschen, die permanent damit beschäftigt sind, über das Parlament zu sprechen und zu schreiben. Bei mir sind der Parlamentssprecher Karl-Heinz Grundböck, vormals Sprecher des Innenministeriums, und die Journalistin Barbara Tóth. Sie arbeitet bei der Wiener Zeitung Falter und berichtet seit vielen Jahren über die österreichische Innenpolitik. Ich freue mich sehr, dass Sie beide bei mir heute im Podcast sind.
Barbara TÓTH: Hallo!
LUKÁŠ: Hallo!
Karl-Heinz GRUNDBÖCK: Hallo!
LUKÁŠ: Was ist schöner, Herbst oder Frühling? Und gern auch eine kurze Begründung, warum.
TÓTH: Herbst, weil, ich bin ein Herbstkind, geboren im Oktober.
LUKÁŠ: Gut, knackig.
TÓTH: Also Frühling ist eigentlich cooler, oder? Zum Feiern, aber naja. Herbst, ja.
LUKÁŠ: Und du? Was ist schöner Herbst oder Frühling?
GRUNDBÖCK: Die gleiche Frage. Ich bin ein Frühlingskind. Aber trotzdem ist meine Jahreszeit der Herbst. Es sind die Wanderungen im Wald und bei fallendem Laub.
LUKÁŠ: Sehr schön. Ich war gerade in den Ötschergräben am Wochenende und habe dort geschlafen. Es war toll.
GRUNDBÖCK: Schön.
LUKÁŠ: So schön.
GRUNDBÖCK: Im Gasthof vor der Ötscher?
LUKÁŠ: Ja, so richtig. Im Schutzhaus vor der Ötscher.
GRUNDBÖCK: Wunderbar.
LUKÁŠ: So gut. Balkonzimmer – kann ich empfehlen.
GRUNDBÖCK: So ist es. Und die Kühe sind noch dort, oder?
LUKÁŠ: Nein, die Kühe sind nicht mehr dort. Aber die Hirsche röhren.
GRUNDBÖCK: Okay.
TÓTH: Und Schnee oben?
LUKÁŠ: Nein.
TÓTH: Nichts.
LUKÁŠ: Na ja.
TÓTH: Es gab ja einen Wintereinbruch.
LUKÁŠ: Ganz, ganz oben so ein bisschen auf den Gipfel hat schon ein bisschen Schnee gelegen. Ja, genau. Zweite Frage: Wo fängt für dich Demokratie an?
TÓTH: Im Alltag. Demokratie ist überall. Jede zwischenmenschliche Frage. Jedes ja – nein. Da beginnt Demokratie.
LUKÁŠ: Danke. Und wo beginnt für dich Demokratie?
GRUNDBÖCK: Nicht einmal beim Zwischenmenschlichen, sondern schon im Persönlichen. Nämlich in dieser Haltung von den Anderen verstehen wollen.
LUKÁŠ: Und Kompromiss oder beste Lösung?
GRUNDBÖCK: Manchmal ist vielleicht auch ein Kompromiss die beste Lösung. Wesentlich ist, dass vorher aber die Standpunkte klar werden.
LUKÁŠ: Barbara?
TÓTH: Ein Kompromiss ist dann die beste Lösung, wenn beide am Ende zufrieden sind damit. Das braucht oft eine Zeit und ein Aufeinanderzugehen. Aber das ist Teil der Übung.
LUKÁŠ: Ich beginne mit Herrn Grundböck. Wir haben uns vorab geeinigt, uns zu duzen, damit hier keine Irritationen bestehen. Du bist Sprecher der Parlamentsdirektion. Könntest du mal kurz zusammenfassen: was macht die Parlamentsdirektion überhaupt und wofür ist sie da?
GRUNDBÖCK: Die Parlamentsdirektion ist eine Verwaltungsorganisation mit dem Auftrag und der Zielsetzung, den parlamentarischen Betrieb bestmöglich zu unterstützen. Das beginnt bei der Begleitung der Gesetzgebung mit sehr viel juristischer Expertise in der Aufbereitung all dieser Unterlagen. Es geht weiter über einen Rechts-, Legislativ- und wissenschaftlichen Dienst, wo auch Fachexpertise in juristischer Hinsicht, aber nicht nur in juristischer Hinsicht, abgerufen werden kann. Es gibt einen internationalen Dienst, der die Organisation und Begleitung von Abgeordnetengruppen übernimmt bei Auslandsbesuchen oder auch bei Delegationen, die das österreichische Parlament besuchen, bis hin zu all der Administration für die Gebäudeverwaltung für die IKT. Und, das ist mir ganz wesentlich, wir berichten auch aus der Parlamentsdirektion über das parlamentarische Geschehen. Da ist es aber für uns wesentlich, dass das äquidistant ist, das heißt, sich unterscheidet von der parteipolitischen Kommunikation, von der Kommunikation der Parlamentsfraktionen. Für uns ist diese Neutralität in der Berichterstattung aus der Parlamentsdirektion ein ganz wesentliches Identitätsmerkmal.
LUKÁŠ: Wir versuchen ja in diesem Podcast das Parlament der Bevölkerung näher zu bringen, auf dass sie alles verstehen. Jetzt war diese Antwort sehr interessant und doch glaube ich, dass die Menschen da draußen vielleicht Zahlen wissen wollen. Wie viele Menschen arbeiten wirklich in der Parlamentsdirektion? Was für Berufsgruppen gibt es außerhalb von den Themenfeldern, die Sie diskutiert haben oder genannt haben, die hier aktiv sind und das Parlament m Laufen halten?
GRUNDBÖCK: Es gibt, und das ist wenig überraschend, wenn es um Gesetzgebung geht, sehr viele, die ihren beruflichen Hintergrund im Bereich der Juristerei haben. Das sind Juristinnen, Juristen, die den parlamentarischen Betrieb in der Gesetzgebung auch in der Kontrolle der Vollziehung begleiten. Wir haben im wissenschaftlichen Bereich aber eben auch Politikwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler. Wir haben im Kommunikationsbereich Menschen, die genau das auch studiert haben. Aber es ist nicht nur dieser akademische Bereich, sondern ganz wesentlich sind auch andere Aufgabenfelder. Das beginnt beim Portierdienst, geht weiter über Sicherheit bis zur Reinigung. Das heißt, wir haben hier sehr viele Berufsgruppen, die notwendig sind, um diesen parlamentarischen Betrieb zu unterstützen. In Summe ist das ein Apparat mit rund 450 Menschen.
LUKÁŠ: Ganz schön viele Leute eigentlich.
TÓTH: Ja, da habe ich jetzt auch geschluckt. 450 ist wirklich viel. Aber es ist verständlich. Es ist ein großes Haus, ein wichtiges Haus mit vielen Aufgaben. Und das muss in Schuss gehalten werden. Da braucht es Leute dafür.
GRUNDBÖCK: Ganz genau.
TÓTH: Sei es von der Reinigungskraft bis zum, wahrscheinlich, Architekten oder zum Sachverständigen, der schaut, ob die Mauern gerade stehen.
GRUNDBÖCK: Ja, und mit weniger geht's nicht. Und wir sehen, dass wir auch vieles nur mit Mehrfachverwendungen bewerkstelligen können. Auch der Stundenaufwand ist wirklich hoch. Wir sehen das immer wieder, auch bei den Stunden, die unsere Kolleginnen und Kollegen zubringen. Ja, die Zahl klingt hoch. Wenn man sich aber die Komplexität, die Vielfalt im parlamentarischen Geschehen auch ansieht, hätten wir auch Arbeit für mehr.
TÓTH: Absolut gerechtfertigt.
LUKÁŠ: Und darf ich nachfragen: Leistet sich das jeder Staat, so eine Parlamentsdirektion, die alles rundherum organisiert?
GRUNDBÖCK: Also jedes Parlament braucht auch Verwaltung. Also die Idee, Parlament ist nur das, was man im Regelfall in der Öffentlichkeit sieht, nämlich die politischen Parteien, das funktioniert in keinem Staat so. Wir haben in Österreich sogar vergleichsweise eine sehr effiziente Verwaltung für den politischen Betrieb. Die österreichische Parlamentsdirektion ist eine der wenigen Parlamentsverwaltungen, die auch beide Kammern serviciert, nämlich Nationalrat und Bundesrat gleichermaßen.
LUKÁŠ: Als Sprecher der Parlamentsdirektion bist du verantwortlich für, ich zitiere, die strategische Kommunikationsplanung und für die Koordinierung der Öffentlichkeitsarbeit der Parlamentsdirektion. Was bedeutet das im Detail? Und in letzter Zeit ist es ja durch die Medien gegangen, dass es da eine Weiterentwicklung geben wird. Vielleicht könnte man die in dieser Frage auch gleich ein bisschen beleuchten, was da jetzt in Zukunft passieren soll.
GRUNDBÖCK: Also die Kommunikation aus dem Parlament ist ja sehr vielschichtig. Das eine ist, dass die Parteien, die Parlamentsfraktionen, ihre eigene Kommunikation betreiben, natürlich auch durchdrungen von den eigenen politischen Positionen, auch in Abgrenzung zum politischen Mitbewerber. Das ist das eine Aber zum anderen geht es uns in der Parlamentskommunikation auch darum, dass wir die bestmöglichen Arbeitsbedingungen für Journalistinnen und Journalisten bereitstellen. Beispiel dazu: Wir kümmern uns darum, dass der Livestream aus dem Untersuchungsausschuss funktioniert, hin in den Medienraum, wo Journalistinnen und Journalisten das Geschehen im Untersuchungsausschuss beobachten können. Wir kümmern uns darum, dass es von allen Sitzungen nicht nur einen Livestream gibt, sondern dass alle Sitzungen auch dann on demand in der Mediathek abrufbar sind. Dass in der Granularität der einzelnen Redebeiträge jeder einzelne Redebeitrag auch versehen ist mit den Gesetzestexten, mit dem stenographischen Protokoll. Also wir haben sehr viel, was wir unterstützend für professionellen Journalismus in der Parlamentsdirektion organisieren. Daneben geht es uns aber auch darum, das Parlament als Institution stärker in die Öffentlichkeit zu bringen. Wir machen das mit unserer eigenen Medienarbeit, die wir aus der Parlamentsdirektion betreiben, bis hin zu sehr vielen Veranstaltungen, die wir organisieren. All das dient der Institution Parlament und schließt alle Fraktionen, die im Parlament vertreten sind, mit ein. Und du hast gefragt nach der neuesten Entwicklung. Die neueste Entwicklung für uns hängt mit der sogenannten Parlamentskorrespondenz zusammen. Das ist die Organisationseinheit, die seit vielen Jahren etabliert und auch akzeptiert über das parlamentarische Geschehen berichtet, nämlich in Form von Presseaussendungen. Diese Parlamentskorrespondenz hat auch ein Alleinstellungsmerkmal. Sie ist nämlich die einzige Stelle, die berichten darf aus den nichtöffentlichen Ausschüssen. Das ist dort, wo auch Journalistinnen und Journalisten keinen Zutritt haben.
TÓTH: Ja, leider, leider. Muss ich jetzt sagen.
GRUNDBÖCK: Das ist eine gesetzliche Gegebenheit.
TÓTH: Das ist nicht eure Schuld, aber leider. Es wäre gut, wenn wir dort auch zuhören könnten.
GRUNDBÖCK: Das weiß ich nicht.
TÓTH: Ich glaube schon.
GRUNDBÖCK: Man muss die Effekte dabei beachten.
LUKÁŠ: Natürlich.
GRUNDBÖCK: Aber die Parlamentskorrespondenz berichtet sehr umfassend aus diesen Ausschüssen, wo Journalistinnen und Journalisten keinen Zutritt haben und ist damit in den allermeisten Fällen die einzige auch neutrale Quelle über das, was in den Ausschüssen diskutiert wird. Und jetzt ist dieses Format und auch der Kanal dafür – nämlich Presseaussendungen, die über OTS ausgeschickt werden – etwas, was etabliert ist, gut akzeptiert und eingespielt ist. Es ist aber im Jahr 2022 nicht der einzige Kommunikationskanal, den es gibt. Und vor dem Hintergrund haben wir uns entschlossen, dass wir dieses Format Parlamentskorrespondenz in all dieser Form und noch darüber hinaus erweitern auf andere Formate in anderen Kanälen. Das heißt, wir sind jetzt in den letzten Jahren sehr stark in die Richtung gegangen, Bewegtbild zu produzieren, das heißt, Videoproduktionen. Auch dieser Podcast ist Teil einer neuen Kommunikation aus der Parlamentsdirektion, und wir bespielen unsere Social-Media-Kanäle. Wir werden in Kürze endlich online gehen mit einer neuen Website, die sehr viel mehr an Nachrichtengehalt bieten wird. Und in all dem geht es aber auch um einen gesamthaften Außenauftritt. Und das ist jetzt die jüngste Entwicklung, die wir haben, nämlich einen Newsroom, wo all diese Formate, all diese Kommunikationskanäle zentral geplant und gesteuert werden. Und all das mit dem Anspruch, das in Echtzeit zu machen und immer zu schauen, wo geht die Nachrichtenlage hin und wo können wir einen Beitrag in der öffentlichen politischen Bildung leisten?
LUKÁŠ: Bevor ich jetzt zu dir, Barbara, komme: Ich bin leider sehr an diesem Newsroom-Thema interessiert.
TÓTH: Ich auch.
LUKÁŠ: Du auch.
TÓTH: Weil es ist ja super spannend, wie sich so ein Amt so verändert, oder?
LUKÁŠ: Extrem spannend.
TÓTH: Und ganz modern wird.
LUKÁŠ: Stellt ihr jetzt noch mehr Journalist:innen ein oder wie handhabt ihr diese Echtzeitberichterstattung, die euch da vorschwebt?
GRUNDBÖCK: Also ich bin sehr froh, dass wir jetzt diesen Newsdesk tatsächlich mit einer sehr profunden journalistischen Expertise besetzen konnten. Wir haben hier eine Kollegin neu eingestellt, die zuvor bei einer sehr wesentlichen österreichischen Qualitätszeitung genau das gemacht hat, nämlich den Newsdesk dort aufgebaut hat, über zwei Jahre hindurch geleitet hat.
LUKÁŠ: Und wollen wir ihren Namen nennen?
GRUNDBÖCK: Dürfen wir ihren Namen nennen, auch in diesem Format? Okay, das mache ich mit großer Freude.
LUKÁŠ: Warum nicht? Wir dürfen hier alles sagen.
GRUNDBÖCK: Mit ganz großer Freude benenne ich das auch. Es ist Sandra Nigischer, die zuvor viele Jahre beim Standard gearbeitet hat und beim Standard den Newsdesk aufgebaut und geleitet hat. Ich bin sehr froh, dass wir diese Expertise jetzt auch in der Parlamentsdirektion haben. Und ja, dort wo wir im Rahmen des Möglichen nachbesetzen können in dieser Abteilung, werden wir auch weiter journalistische Expertise dazu holen.
LUKÁŠ: Barbara, wie wird dir das weiterhelfen, dass es dann diese Website und diese Echtzeitberichterstattung gibt beziehungsweise wie sehr nutzt du schon diese Services, die die Parlamentsdirektion derzeit anbietet?
TÓTH: Also mir wird das sicher weiterhelfen, und ich glaube vielen anderen auch. Jetzt, wo ich dir so zugehört habe, habe ich mich auch erinnert: In den Nullerjahren, als ich angefangen habe, über Innenpolitik zu berichten, da war es ja wirklich so, dass das Parlament ein bisschen so agiert hat wie ein Amt. Da ist im Parlament etwas passiert und dann kam eine OTS, also ein Originaltextservice heißt das – das ist eine lange Pressemeldung, die oft, wenn man sie ausgedruckt hat auf A4, fünf oder sechs Seiten hatte – in der ein sehr detaillierter Bericht über die Vorgänge in irgendeinem Ausschuss stand und das war's. Das ist natürlich aus heutiger Sicht völlig anachronistisch und ich finde es sehr gut, dass das Parlament jetzt sich traut umzuschalten auf eine sehr moderne Art der Kommunikation, weil das inzwischen alle so machen. Und weil auch die politischen Parteien im Parlament viel intensiver, man kann auch sagen viel aggressiver, versuchen, die Dinge so wie sie sie sehen, nach außen zu kommunizieren. Und für mich als Journalistin heißt das, dass ich konfrontiert bin mit Parteien, die mir ständig ins Ohr plärren, so wie sie es sehen, und so ist es und so hat es zu sein. Und ich muss mir einen Überblick verschaffen. Ich muss ja die Dinge so beschreiben, wie sie tatsächlich sind oder dem möglichst nahe kommen, wie sie tatsächlich sind. Und da kann ich zuhören, was die ÖVP sagt und was Die Grünen sagen und die SPÖ. Aber es ist auch wirklich hilfreich, wenn es dann das Parlament gibt, das als neutrale Stelle, die kein eigenes politisches Interesse hat, sondern die über all denen steht, mir erklärt und vermittelt, wie sie es sehen. Und das tut das Parlament, hat es immer schon getan, natürlich, weil, das gehört zu den Aufgaben des Parlaments. Aber es tut es jetzt auf eine verständlichere, zugänglichere und auch bessere Art. Und es tut es nicht nur für mich als Journalistin, sondern es macht es auch für Menschen, die vielleicht nicht jeden Tag vor den Nachrichtentickern sitzen. Also einfach für Menschen, die an Politik interessiert sind. Für Menschen, die vielleicht kurz mal wo reinschauen wollen und sich informieren wollen. Also das Parlament hat sich extrem geöffnet in der Art und Weise, wie es nach außen kommuniziert. Und das ist total wichtig und sehr gut.
GRUNDBÖCK: Wobei mir eines wichtig ist, auch um das vielleicht noch ein bisschen weiter auszuführen. Ja, ich sehe das ganz genauso, dass natürlich die Kommunikation der Parteien, die Kommunikation der Parlamentsfraktionen eine ist, die ihren Standpunkt vertritt, auch vertreten muss. Das ist natürlich auch die Motivation in der Parteienkommunikation. Es ist nicht die Aufgabe der Parlamentskommunikation, dann zu sagen, wer Recht hat dabei, sondern, ich mache es vielleicht an einem konkreten Beispiel fest: Wir haben aktuell laufend einen Untersuchungsausschuss, bei dem in der politischen Diskussion zwei Standpunkte diametral einander gegenüberstehen. Das betrifft den Vorsitz in diesem Untersuchungsausschuss. Da gibt es einen politischen Standpunkt, der lautet: Der Vorsitzende ist befangen und darf diesen Untersuchungsausschuss nicht leiten. Es gibt dem gegenüberstehend einen anderen politischen Standpunkt, der lautet: Der Vorsitzende ist verpflichtet und kann gar nichts anderes tun, als diesen Vorsitz zu führen. Da ist es nicht Aufgabe der Parlamentsdirektion zu sagen, wer hat Recht von beiden. Aber was wir dann tun können, ist schlicht hinweisen und erläutern, was sagt der Paragraph sechs der Verfahrensordnung? Das heißt, das ist ein fachlicher Input in diese Diskussion. Die Schlussfolgerungen auf dieser Grundlage, die müssen alle für sich ziehen.
TÓTH: Ihr seid keine Schiedsrichter. Ganz klar. Aber ihr seid eine Stelle, die einfach objektive Informationen, Themen, Fakten, Daten zur Verfügung stellt. Und das ist wichtig in einer Gesellschaft und in einer digitalen Kommunikationsgesellschaft, wo viel Falsches erzählt wird. Also umso wichtiger ist es, dass es da jemanden gibt, dem man vertraut und wo man sagen kann, okay, wenn der Fakten vorlegt oder auf eine Verfassung verweist, auf einen Gesetzestext verweist, dann kann man dem auch glauben, weil er die Glaubwürdigkeit besitzt und neutral ist.
LUKÁŠ: Ich glaube, dass in der Bevölkerung dieses Wissen kaum vorhanden ist, dass das Parlament tatsächlich so eine wichtige neutrale Funktion innehat und die Parteien und ihre Vertreter:innen auch regelt. Als du in den Nullerjahren begonnen hast, dich mit Politik zu beschäftigen und darüber zu schreiben: Wie viel wusstest du über die Arbeit des Parlaments?
TÓTH: Ich hatte Geschichte studiert. Da kommt Politikwissenschaft ein bisschen vor. Also ich hatte das Privileg, dass ich aufgrund meines Studiums schon ein bisschen was wusste, also im Großen und Ganzen wofür das Parlament ist, dort entstehen die Gesetze, also was man als Allgemeinbildung weiß. Aber in den Details wie genau das im Parlament dann abläuft, welche Regeln es gibt für die sogenannten Ausschüsse, wo sich die Parlamentarier zu den Themen treffen um Gesetze vorzubesprechen, welche Regeln es gibt, dann auch für das Plenum, also das, was man im Fernsehen sieht, wo alle sitzen und diskutieren. Die sogenannte Geschäftsordnung, die das alles regelt, die hat ja so ein paar Tricks und Tücken parat. Da gibt es ja auch in den Parteien oder in den Parlamentsklubs eigene Experten, die sich nur mit dieser Geschäftsordnung befassen und dann auch schauen, wie kann man beispielsweise etwas hinauszögern, wie kann jemand filibustern, also möglichst lange Reden halten. Da gibt es so viele Regeln, ich glaube, bis ins letzte Detail kann man das gar nicht wissen. Dafür gibt es dann Experten, die einem aushelfen, unter anderem in der Parlamentsdirektion.
LUKÁŠ: Das wäre meine nächste Frage gewesen, ob dieses Wissensdefizit, von dem ich glaube, dass es in der Bevölkerung vorherrscht, überhaupt ein Problem ist. Oder bis zu welchem Grad die Bevölkerung eigentlich wissen müsste, wie die Regeln dieses Spiels funktionieren. Es klingt ja teilweise recht spielerisch, diese Räume auszuloten und dort hineinzugehen und dann wieder einen Vorteil zu gewinnen. Wie weit müsste die Bevölkerung eigentlich informiert sein, um alles zu verstehen, was wirklich abläuft?
TÓTH: Ich glaube, das hängt ein bisschen vom Grad ab, wie sehr man sich dafür interessiert. Also ich finde es schon wichtig, dass alle in Summe wissen, dass das Parlament die Gesetze macht. Dass dort Menschen sitzen, die wir gewählt haben, die Gesetze beschließen. Dass das nicht etwas ist, was die Regierung macht, sondern dass das schon unsere gewählten Volksvertreter sind. Ob man jetzt bis ins letzte Detail immer Bescheid wissen muss? Ich glaube, das kann man gar nicht. Das ist schon ein Fachwissen. Die Grundsätze sind wichtig, und wer sich noch mehr dafür interessiert, findet ganz viele Möglichkeiten inzwischen, sich das genauer anzuschauen. Er kann ins Parlament kommen und kann Führungen machen. Er kann auf der Homepage genau nachlesen, er kann sich Videos anschauen, wie etwas genau funktioniert. Mehr zu wissen ist immer gut, aber es braucht schon viel Zeit, um sich wirklich gut auszukennen.
GRUNDBÖCK: Gar keine Frage. Ich glaube, dass die Beispiele, die wir jetzt genannt haben – diese Frage Geschäftsordnung, das sind sehr stark technische Details – dass das wahrscheinlich ein Thema ist, das nicht sehr breit nachgefragt, aber doch auch wichtig ist, gerade auch in der Berichterstattung. Da sehe ich eher die Journalistinnen und Journalisten als Zielgruppe, wenn es um diese Geschäftsordnungsfragen geht und um diese technischen Details. Aber worum es uns auch geht, ist, abseits davon, ganz generell die Idee von Parlamentarismus und Demokratie und die Rolle des Parlaments klar zu machen und diese Idee hochzuhalten. Weil, das Parlament ist schlicht der Ort in einer Gemeinschaft, wo vom Ansatz her die größtmögliche Verdichtung der Unterschiede in dieser Gemeinschaft sichtbar wird und wo diese Unterschiede auch in einem Raum, nämlich im Plenarsaal, ausgestritten werden. Mit der Gewissheit – und diese Gewissheit entsteht letztlich juristisch über die Geschäftsordnung –, dass alle mit ihrer Position auch gehört werden. Demokratie ist ja nicht die Diktatur von 50 Prozent plus eine Stimme, sondern Demokratie ist die Gewissheit für die Minderheit, für die 49 Prozent, dass sie mit ihrer Stimme auch gehört werden, dass sie sich ausdrücken dürfen und dass das, was sie zu sagen haben, dann auch am Ende berücksichtigt werden wird. Und genau diese Funktion eines Parlaments, nämlich das Sichtbarmachen von Unterschieden, aber auch das Herstellen von Gemeinsamkeit und Gemeinschaft, das ist die Idee, die für uns wesentlich ist. Und da geht es letztlich auch um die Frage von Vertrauen in die Institution. Und gerade das wollen wir auch mit unserer Kommunikation weiter fördern.
LUKÁŠ: Beim Punkt Gemeinsamkeit, da würde mich interessieren: Dein letzter Job als Sprecher des Innenministeriums und die jetzige Aufgabe, was haben die so gemeinsam?
GRUNDBÖCK: Also die Gemeinsamkeit in beidem ist der Versuch, das Vertrauen in die Institution aufrechtzuerhalten und zu fördern.
LUKÁŠ: Also gar kein so großer Unterschied eigentlich.
GRUNDBÖCK: Im operativen Alltag sehr groß. Meine Arbeit im Innenministerium war davon geprägt, rund um die Uhr zu telefonieren und Antworten zu geben. Die Nachfragen sind von alleine gekommen. Das waren je nach Tag zwischen 50 und 100 Anfragen, die ich abgearbeitet habe. Alle getragen vom gleichen Ziel, nämlich Sachinformation, das Unterstützen von seriösem Journalismus und darüber das Fördern von Institutionenvertrauen. Der Unterschied im Parlament ist der, dass jetzt nicht so viele Nachfragen direkt kommen, weil, im Unterschied zum Innenministerium, wo alles sehr zentralisiert war auf mich als Sprecher des Innenministeriums, die Kommunikation aus dem Parlament sehr stark von den Parteien getragen wird. Das heißt es gibt sehr viele andere Akteure in anderen Bereichen auch mit anderen Zielsetzungen, als Sprecher einer Parlamentsdirektion. Und jetzt ist es sehr viel mehr der Anspruch, auch mit diesen Themen der Parlamentsverwaltung unterzukommen und dafür auch Öffentlichkeiten zu finden. Das heißt, darin unterscheidet sich der operative Alltag ganz wesentlich.
TÓTH: Also wir leben ja auch in einer Zeit, wo das Parlament als Ort, als Institution immer öfter in Frage gestellt wird. Brauchen wir das überhaupt? Wäre es nicht einfacher, wir haben einen Kanzler, der mehr Macht hat und die Dinge selber entscheidet? Oder können wir das nicht mit Volksabstimmungen machen, dass das Volk quasi direkt entscheidet, welche Gesetze kommen sollen oder nicht? Also diese Ideen gibt es ja, und deswegen ist es wichtig, dass das Parlament für sich immer wieder erklärt, warum es wichtig ist, warum es da ist und was es macht und was eben eine parlamentarische Demokratie wirklich ist. Und da hat sich, glaube ich, auch viel geändert, weil einfach Orte wie das Parlament und solche Ämter – früher war es immer so, wie ein Amt – wissen in Zeiten wie diesen: Man muss einfach mehr erklären, wofür man da ist und wie wichtig es ist, dass es so bleibt, wie es ist.
GRUNDBÖCK: Es geht ganz stark auch um dieses Thema Streit. Und gerade in der Öffentlichkeit kommt sehr stark zum politischen System im Allgemeinen und zum Parlament im Besonderen: "Da wird ja nur gestritten". Und das ist für uns schon wichtig klar zu machen: Ja, genau dafür ist ja das Parlament auch da. Nämlich, dass diese Unterschiede sichtbar werden, dass sie klar werden, wenn es darum geht, nur darüber dann letztlich zu Gemeinsamkeiten zu kommen, zu Gemeinschaft zu kommen. Das Enttabuisieren des Themas Streit ist auch etwas, was bei uns mit drinnen liegt, weil das auch Teil der Identität eines Parlaments sein muss.
TÓTH: Ich denke mir oft in Österreich, wir müssen einfach lernen besser zu streiten.
LUKÁŠ: Also ist es ein Tabuthema, in Österreich zu streiten? Und dann stellt sich mir die Frage: Wenn die Parlamentswebsite relauncht wird und das wird an tagespolitischen Themen mehr festgemacht, die Berichterstattung, wie bringt man da das Thema Streit rein? Wie macht man das Thema Streit attraktiver für die Bevölkerung?
GRUNDBÖCK: Auch subtil. Wir bedienen uns auch eines Zitates von einem ehemaligen deutschen Politiker, Helmut Schmidt: „Eine Demokratie, in der nicht gestritten wird, ist keine.“ Also alleine dieses Zitat. Wir haben das zum Beispiel auch auf den Presselanyards drauf. Das heißt, genau dieses Verständnis: Es geht darum, dass unterschiedliche Meinungen ausgetragen werden, und zwar an einem bestimmten Ort und nach bestimmten Regeln. Das ist die Idee des Parlaments, und Streit gehört dazu. Er muss sichtbar werden, damit erst darüber dann Gemeinsames entstehen kann. Und das thematisieren wir hier im Podcast. Das haben wir auf den Lanyards für die Presse. Und wir haben noch viele andere Formate, wo auch dieses Thema Streit explizit oder implizit mitvorkommt.
LUKÁŠ: Wenn jetzt das Parlament eine Art Medienhaus wird, indem es diesen Newsroom aufmacht, wie ist es mit der Kommunikation mit den Menschen da draußen bestellt? Wird darauf geantwortet auf den Social-Media-Kanälen? Wird es eine Art von Forum geben? Wie wird sich der Austausch gestalten?
GRUNDBÖCK: Das ist der zentrale Anspruch mit dem Newsdesk, dass wir einerseits in die Echtzeit der Nachrichtenlage gehen und responsiv werden, das heißt von einem Verlautbarungskanal hin zum Responsiven. Und das mit der Echtzeit, da haben wir schon Schritte, wo wir sehen, da bewegt sich etwas. Schon kurze Zeit, nachdem wir mit dem Aufbau begonnen haben. Ein kleines Beispiel: Als die Queen verstorben ist, hat unser Newsdesk in kürzester Zeit ein Foto aufgetrieben, die Bildrechte geklärt, von einem Parlamentsbesuch der Queen 1969 im österreichischen Parlament. Das ist jetzt einmal ein Einfallstor, um zu zeigen, es gibt einen Bezug. Was wir dann direkt danach gemacht haben - oder, ich habe sie schon einmal genannt, Sandra Nigischer gemacht hat, ich darf das nicht vereinnahmen -, ist ein Erklärstück über die Frage, „wie funktioniert eine parlamentarische Monarchie?“ Also auch da liefern wir einfach Futter und Information, wo wir aus einem Anlass herausziehen, „welche Erzählung können wir aus dem Parlament führen? Was eignet sich dafür?“ Gibt es sonst nirgends, habe ich nirgendwo entdeckt. Das ist ein Exklusivmerkmal, das wir in der Parlamentskommunikation so erschlossen haben. Das ist ein Beispiel, und so machen wir auch weiter, mit dem Anspruch mit dem Vollbetrieb nächstes Jahr auch wirklich responsiv zu sein.
TÓTH: Das heißt, das Parlament wird eigentlich fast so etwas wie ein eigenes Medium oder ein Sender.
GRUNDBÖCK: Jein, jein. Also ich möchte da vorsichtig sein, aber auch aus Respekt vor dem Journalismus. Das ist mir ganz wesentlich, dass wir uns dessen selbst bewusst sind, dieser Unterscheidung. Wir übernehmen zu einem Teil Logik und Arbeitsweise von journalistischen Medien. Aber gleichzeitig ist mir diese Abgrenzung ganz wesentlich, weil wir gar nicht journalistisches Medium sein können, auch nicht sein dürfen.
LUKÁŠ: Wir kommen also in das Thema Fake News und Interpretation von Fakten oder Lebenswelten rein. In einer Welt, in der zunehmend auch Parteien und Politikerinnen und Politiker vor allem ihre Bubble ansprechen, eventuell sogar falsche Tatsachen, also Fake News, in die Welt setzen, soll diese Parlamentswebsite dann ein Korrektiv sein? Verstehe ich das richtig?
GRUNDBÖCK: Die neue Parlamentswebsite wird sehr viel themenspezifischer, auch sehr viel zielgruppenorientierter sein als die aktuelle. Es finden sich auch auf der aktuellen Seite unglaublich viele Inhalte. Es ist nur die Form der Aufbereitung in die Jahre gekommen. Es wird nichts verloren gehen, aber die Aufbereitung, die Zugänglichkeit wird eine ganz andere sein. Und man kann es als Korrektiv bezeichnen. Ich würde es eher bezeichnen als eine verlässliche Ressource, wo man jedenfalls neutrale und fundierte Sachinformation findet.
LUKÁŠ: Aber die Aufgabe, Falschaussagen an die Öffentlichkeit zu bringen und klarzustellen, wird weiterhin bei den Journalistinnen und Journalisten liegen?
GRUNDBÖCK: In dieser Frage von Faktenchecks sehe ich tatsächlich auch eine ganz wesentliche journalistische Aufgabe. Das ja. Und wenn wir zu dieser journalistischen Aufgabe auch mit den Informationen beitragen können, die wir bereitstellen, dann freut mich das.
TÓTH: Die Parlamentshomepage, so wie sie jetzt ausschaut, ist ja ein Fundus, das ist eine riesige Quelle, ein irres Archiv. Man muss sich momentan schon relativ gut auskennen, um etwas zu finden. In Zukunft wird man es leichter finden. Aber zum Beispiel: alle sogenannten stenographischen Protokolle, also alles, was im Parlament gesagt wird – da sitzen ja Leute vorne und schreiben das alles mit – und die ganzen Texte sind im Internet zu finden auf der Homepage, und ich kann das durchsuchen nach Schlagwörtern. Das ist schon ziemlich cool, so ein Archiv zu haben. Ich kann aber auch auf der Homepage des Parlaments ganz viele Informationen zu Zukunftsthemen finden. Was viele auch nicht wissen: das Parlament ist ja auch ein Thinktank. Das ist ein Ort, wo total viel nachgedacht wird, wo Experten und Expertinnen ihr ganzes Wissen miteinbringen. Es gibt eine Technikfolgenabschätzung, wo regelmäßig Studien veröffentlicht werden, wo ich nachschauen kann, wie ist das mit den Elektroautos in Zukunft? Oder wie ist das mit der Windkraft? Was bringt uns die Digitalisierung? Also da ist so viel an Information und an Wissen da, und das ist richtig spannend.
LUKÁŠ: Jetzt würde ich abschließend noch den Ausblick wählen auf die nächsten Jahre. Einerseits was bevorsteht und andererseits, was du dir wünschen würdest, was noch kommt.
TÓTH: Also ich wünsche mir vom Parlament und auch von der Kommunikation des Parlaments, dass es vielleicht noch einfacher und noch niederschwelliger wird. Nicht nur für uns Journalistinnen und Journalisten. Wir wissen eh schon ziemlich genau, wen wir anrufen müssen und welcher Link uns zu einer Information führt. Aber ich glaube, man kann als Parlament, als Institution noch stärker nach außen funken und erzählen und erklären, wie wichtig das Parlament ist. Weil das Parlament für unsere Demokratie tatsächlich das Herz und die Heimat ist. Und es gibt so viele, die das anzweifeln. Und umso wichtiger, finde ich, wäre es, dass das Parlament einfach für sich auch immer wieder wirbt und erklärt, warum es da ist.
LUKÁŠ: Und du?
GRUNDBÖCK: Ich nehme das als Auftrag. Was kommt als nächstes? Das Nächste, was jetzt kommt, ist am 12. Jänner nächsten Jahres die Wiedereröffnung des sanierten Gebäudes. Das heißt, damit wird auch dieses Haus, das symbolisch so stark für Parlamentarismus und Demokratie steht, wieder offen und zugänglich. Am gleichen Tag, am 12. Jänner, geht auch unsere neue Website online. Und für uns beginnt damit eine neue Phase, wo wir dieses Haus neu besiedeln, wo unsere Website neu ist und auch unser Newsdesk in Vollbetrieb geht. Wir eröffnen auch am gleichen Tag, also Tage danach, bei den Tagen der offenen Tür, 14., 15. Jänner, ein neues Besuchszentrum, das völlig neu erschlossen worden ist mit einer Erlebniswelt Parlament. Wir versuchen wirklich, Schritt für Schritt größer zu werden, breiter zu werden und letztlich mit der Hoffnung, dem Anspruch auch immer gerecht zu werden. Wir werden nie fertig sein damit.
LUKÁŠ: So wahre Worte. Egal, was wir tun, wir werden nie fertig sein damit.
TÓTH: Demokratiearbeit hört nie auf.
LUKÁŠ: Nichtsdestotrotz, dieser Podcast ist zu einem Ende gelangt. Eine Sache abgeschlossen. Vielen Dank, dass ihr da wart und so eine spannende und interessante Diskussion geführt habt über die Zukunft und die Newsrooms und die Bedürfnisse des Journalismus. Vielen Dank.
GRUNDBÖCK: Vielen Dank euch!
TÓTH: Danke für die Einladung.
LUKÁŠ: Das sagen Karl-Heinz Grundböck und Barbara Tóth. Vielen Dank für dieses aufschlussreiche Gespräch. Und das war's auch leider schon wieder mit dieser Folge von "Rund ums Parlament", dem Podcast des österreichischen Parlaments. Falls sie Euch gefallen hat, dann empfehlt sie gerne weiter. Und falls sie Euch sogar so gut gefallen hat, dass Ihr keine der kommenden Folgen verpassen wollt, dann abonniert "Rund ums Parlament" am besten. Das geht überall, wo es gute Podcasts gibt, zum Beispiel bei Spotify, Apple Podcasts, Google Podcasts, Deezer oder Amazon Music. Und das lohnt sich ganz bestimmt. Denn in den kommenden Folgen werde ich für Euch im wiedereröffneten Parlamentsgebäude unterwegs sein. Vom brandneuen Besucherzentrum über den renovierten Sitzungssaal des Nationalrats bis hinauf zum gläsernen Dach werde ich mir alles ganz genau erklären lassen. Und ich würde mich sehr freuen, wenn ich euch dabei mitnehmen dürfte. Falls Ihr Fragen, Kritik oder Anregungen zu diesem Podcast habt, dann schreibt uns gerne an unsere E-Mail-Adresse podcast@parlament.gv.at. Jede Menge Informationen und Angebote rund um das österreichische Parlament und zu unserer Demokratie gibt es außerdem auf der Website des österreichischen Parlaments www.parlament.gv.at und seinen Social-Media-Kanälen. In diesem Sinne sage ich vielen Dank fürs Zuhören. Mein Name ist Tatjana Lukás. Wir hören uns.
Jingle: Rund ums Parlament. Der Podcast des österreichischen Parlaments.
Rund ums Parlament: Folge 6