Wissenschaft und Politik: Wer berät das Parlament?

Das Parlament ist der wichtigste Ort für die Entstehung von Gesetzen. Deshalb nehmen hier die verschiedensten Gruppen und Menschen Einfluss darauf, wie die Gesetze am Ende aussehen. Viele dieser Einflüsse sind gewollt, gut und sogar notwendig, manche eher nicht. Um all das geht es in den nächsten Episoden von "Rund ums Parlament".

In der aktuellen Folge geht es um wissenschaftliche Expertise, die sich das Parlament selbst ins Haus holt, um auf einer besseren, fundierteren Grundlage über Gesetze entscheiden zu können. Genauer gesagt, schauen wir uns das Thema Technikfolgen-Abschätzung an und gehen den Fragen nach:

• Wie kommt das Wissen zu den politischen Akteuren?

• Welche Themen sind für das Parlament besonders relevant?

• Und wie sieht die Zusammenarbeit zwischen der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und dem Parlament genau aus?

Dazu spricht Host Tatjana Lukáš mit Franziska Bereuter aus dem Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienst der Parlamentsdirektion, und mit Michael Nentwich, dem Direktor des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung (ITA).

Zur Webseite des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung geht es hier: https://www.oeaw.ac.at/ita/

Die in der Folge angesprochenen Berichte des ITA zu Zukunftsthemen findet Ihr hier: https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/Foresight-Technikfolgenabschaetzung-Monitoring-November-2023/

Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at

Franziska BEREUTER: Die Idee ist ja, dass man Wissen hereinholt, was die Beratung verbessert und auch den Gesetzesentwurf. Wir haben die Geschäftsordnung des Nationalrates, also das Gesetz, das die Spielregeln regelt, wie Gesetze entstehen. Dort ist vorgesehen, wie Sachverständige eingeladen werden können und dort ihre Expertise teilen. Das passiert recht häufig.

Michael NENTWICH: Einerseits beforschen wir den technischen Wandel und versuchen herauszufinden, welche Auswirkungen neue Technologien haben. Auf der anderen Seite haben wir eben den Auftrag, das, was wir zusammenstellen an Wissen für die Politik und Verwaltung und die Gesellschaft im Allgemeinen zur Verfügung zu stellen.

Jingle: Rund ums Parlament, der Podcast des österreichischen Parlaments.

Tatjana LUKÁŠ: Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Folge von "Rund ums Parlament”, dem Podcast des österreichischen Parlaments. Mein Name ist Tatjana Lukáš und mit dieser Folge stürzen wir uns in ein neues Thema. In den kommenden Episoden beschäftigen wir uns mit politischer Einflussnahme. Wir stellen uns Fragen wie, wo fängt sie an, wo hört Interessenvertretung auf, und wo beginnt Lobbyismus? Was ist eigentlich Korruption, und welche Maßnahmen gibt es gegen unlautere Einflussnahme? Darum geht es bei uns ab jetzt. Und in dieser ersten Folge zum Thema spreche ich mit meinen Gästen darüber, welchen Einfluss das Parlament sich selbst ins Haus holt. Das geschieht nämlich regelmäßig und zwar in Form von externen Ratschlägen, Meinungen und Studien. Und damit herzlich willkommen in diesem Podcast zu meinen Gästen, Frau Franziska Bereuter und Herr Michael Nentwich.

NENTWICH: Ich grüße Sie.

BEREUTER: Hallo.

LUKÁŠ: Danke, dass Sie sich die Zeit genommen haben, mit uns heute ein bisschen spazieren zu gehen. Wir sind ja jetzt im Dachpavillion. Vielleicht würden Sie diesen Ort kurz genauer beschreiben, Herr Nentwich, da Sie ja hier sozusagen arbeitsmäßig zu Hause sind.

NENTWICH: Das ist, wenn man so will, das Dach der Akademie, also der höchste Punkt der Akademie. Das ist das Dachgeschoß vom Hauptgebäude der Akademie der Wissenschaften am Doktor-Ignaz-Seipel-Platz. Man hat einen wunderbaren Rundblick, das ist alles verglast. Wir schauen von der Jesuiten-Kirche, die ist ganz nah, bis zum Stephansdom und dem Rathaus. Das Parlament sehen wir gerade nicht. Da ist es, da liegt eigentlich was dazwischen, aber sonst haben wir einen ziemlich großen Überblick, metaphorisch für den Weitblick der Akademie. Hier finden übrigens viele Veranstaltungen statt, kleinere, aber durchaus Veranstaltungen, Seminare und so weiter.

LUKÁŠ: Wenn ich ganz kurz darauf hinweisen darf, welche Funktion Sie hier erfüllen – Sie sind der Direktor des Instituts für Technikfolgenabschätzung, ITA. Wie wird das normalerweise abgekürzt?

NENTWICH: Wir sind ITA.

LUKÁŠ: Okay, das ITA.

NENTWICH: Das ITA, ja. Und das ist ein Institut der Akademie der Wissenschaften. Da gibt es ja eine ganze Reihe von Instituten, 25 im Moment, mal mehr oder weniger. Und wir sind eins von diesen 25.

LUKÁŠ: Woran liegt es, dass diese Zahl schwankt?

NENTWICH: Forschung geht immer weiter, es werden neue Institute gegründet. Soweit ich weiß, gibt es jetzt gerade ein Institut in Gründung, wo es um Antisemitismusforschung geht, um irgendein medizinisches, Metabolismus, mit künstlicher Intelligenz ist was in Planung. Dann gibt es natürlich wieder andere Institute, wo sich das vielleicht erübrigt oder etwas zusammengelegt wird, und dann gibt es auch wieder weniger Institute. #00:03:31-2#

LUKÁŠ: Und was genau tut das ITA?

NENTWICH: Das ist die Einser-Frage.

LUKÁŠ: Drei Stunden später.

NENTWICH: Ja, so ungefähr. Wir sind ein sehr spezifisches Forschungsinstitut. Wir haben zwei Funktionen. Einerseits beforschen wir den technischen Wandel und versuchen herauszufinden, welche Auswirkungen neue Technologien haben auf uns, auf die Gesellschaft, auf die Umwelt, auf die Gesundheit und so weiter. Und auf der anderen Seite haben wir eben den Auftrag, das, was wir da erforschen oder was wir zusammenstellen an Wissen, für die Politik, nicht nur für die Wissenschaft, sondern auch für die Politik und Verwaltung und die Gesellschaft im Allgemeinen zur Verfügung zu stellen. Und das machen wir auf verschiedene Art und Weise, vor allem mit speziellen Policy Briefs, das ist unsere ITA Dossier-Reihe, die sehr kurzfasslich unsere Ergebnisse zusammenfasst. Aber wir treten nicht nur auf wissenschaftlichen Veranstaltungen auf, sondern versuchen, das Wissen wirklich in die Gesellschaft und die Politik hineinzutragen. Finanziert sind wir durch die Akademie. Das ist ein Prinzip des Wissenschaftsministeriums, das die Akademie finanziert, und dann haben wir einen Teil davon. Ungefähr ein Drittel kommt dann aus verschiedenen Quellen, Projekten, unterschiedliche Dinge. Teilweise sind das Forschungsförderungsfonds oder die Europäische Union oder eben Ministerien oder die Parlamente. Parlamente im Übrigen – wir haben auch einen Vertrag mit dem Europäischen Parlament, nicht nur mit dem österreichischen.

LUKÁŠ: Das Europäische Parlament holt sich aus allen Nationen +Expertise nochmal extra.

NENTWICH: Ja, genau, die haben mehrere Rahmenverträge mit unterschiedlichen Gruppen, und wir sind auch nicht einzeln, sondern in einer Gruppe, die das Europäische Parlament berät.

LUKÁŠ: Sie nehmen uns heute auf jeden Fall mit auf einen Spaziergang, die Frau Bereuter und mich, und wir gehen als erstes in Richtung Aula. Würden Sie vielleicht vorangehen, während ich der Frau Bereuter mal nähere Fragen zu ihrem Betätigungsfeld stelle?

NENTWICH: Ich bin der Guide.

LUKÁŠ: Genau. Sie sind der Guide, Fähnchen in der Hand. Sehr gut. Frau Bereuter, Sie arbeiten in der Parlamentsdirektion.

BEREUTER: Ja, genau.

LUKÁŠ: Und hier in der Abteilung Parlamentswissenschaftliche Grundsatzarbeit. Da sind Sie stellvertretende Abteilungsleiterin. Diese Abteilung ist wiederum Teil des Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes. Bitte, können Sie uns in einfachen Worten sagen, was Sie dort tun?

BEREUTER: Ja, in einfachen Worten. Vielleicht mit einer kurzen Erklärung für den Gesamtkontext: Der Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftliche Dienst ist einer von acht Diensten der Parlamentsdirektion. Und die Parlamentsdirektion ist ja der Verwaltungsapparat vom Parlament. Wir schauen im Hintergrund, dass die Gesetzgebung reibungslos über die Bühne gehen kann. Zum anderen stellen wir auch Informationen, Expertise zur Verfügung, die die parlamentarische Arbeit unterstützt. Und darum auch Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlicher Dienst, weil wir Expertise im Bereich Recht, Politikwissenschaft, in budgetären Fragen abdecken. In dem Sinne erstellen wir Analysen, wir machen Fachdossiers, es werden rechtliche Gutachten erstellt. Alles, was so ein typischer Rechtsdienst, wissenschaftlicher Dienst, so macht.

LUKÁŠ: Okay. Weil wir müssen immer dran denken: Viele Menschen da draußen wissen ja gar nicht genau, was im Parlament passiert, beziehungsweise auch hier in der Akademie der Wissenschaften. Insofern ist es immer gut, wenn man alles so erklärt, dass es auch jemand, der zufällig an der Straße vorbeigehen würde, versteht. Wenn ich jetzt kurz zusammenfassen darf: Sie bringen also Wissen ins Parlament und bearbeiten das so, dass es auch alle im Parlament, die dann damit arbeiten müssen, verstehen können. Richtig?

BEREUTER: Genau, das wäre so der Anspruch. Was ganz wichtig ist: für alle. Für alle im Parlament vertretenen Fraktionen. Wir sind überparteilich tätig als Verwaltung und stellen, was wir erstellen, auch für alle.

LUKÁŠ: Aber wer sind alle?

BEREUTER: Im Sinne von alle Mandatare und Mandatarinnen, also die Abgeordneten zum Nationalrat und die Bundesräte und Bundesrätinnen. In jeder Kammer die jeweiligen Mandatare und Mandatarinnen. Von der Beauftragung her erstellen wir viel Expertise im Auftrag vom Präsidenten des Nationalrates, also auch von dort kann direkt Expertise eingeholt werden. Primäre Zielgruppe sind natürlich die Mandatare, Mandatarinnen.

LUKÁŠ: Okay also, wenn ich es richtig verstehe: Sie sammeln Wissen und bereiten das auf für die Mandatare und Mandatarinnen. Und dann gibt es aber auch noch Menschen, wie den Herrn Nentwich, die externes Wissen ins Parlament bringen. Wie kommt es dazu? Fragt das Parlament bei Ihnen an und sagt, wir haben da diese spezielle Aufgabenstellung, wir brauchen dazu eine Studie. Oder hat das ITA dem Parlament die Dienstleistung als Ganzes angeboten? Wie geht so ein Prozess überhaupt vonstatten, dass eine Verbindung geschlossen wird?

BEREUTER: Ich habe schon kurz erklärt, wir decken im RLW ab: Recht, Politikwissenschaft, budgetäre Fragen. Aber wenn man sich überlegt, womit das Parlament, die Abgeordneten zu tun haben, sind das natürlich viel mehr Themenbereiche. Der Dienst, in dem ich bin, wir sind knapp 37 Personen. Wir können natürlich nicht alle Themen [...]

LUKÁŠ: Das klingt eigentlich ganz schön viel, muss ich sagen.

BEREUTER: Ja, aber eben auch mit dem Spektrum, das wir abdecken. Wir sind einige Juristen und Juristinnen, Kolleginnen und Kollegen aus den Politikwissenschaften, Kolleginnen und Kollegen mit ökonomischem Hintergrund. Von den 37 sind neun Personen im Assistenzbereich, im Sekretariat tätig, und da sind auch mitgerechnet die Karenzierten und Teilzeitkräfte. Wenn man das herunterrechnet, bleibt nicht so viel.

NENTWICH: Das sind ja doch nicht so viele.

BEREUTER: Genau.

NENTWICH: Weil wir sind ungefähr 30, und jetzt habe ich mir schon gedacht: Wow, ihr seid mehr?

LUKÁŠ: Aber doch nicht!

NENTWICH: Aber doch nicht.

LUKÁŠ: Ihr seid ungefähr gleich viele.

NENTWICH: Wir sind übrigens jetzt mittlerweile in der Aula der Wissenschaften, also in der Aula des Hauptgebäudes angekommen, um das für die Hörer zu sagen.

LUKÁŠ: Vielen Dank.

NENTWICH: Wir sind noch nicht ganz dort, wo wir am Ende hin wollen, aber das ist die Aula. Da finden Empfänge und so weiter statt.

LUKÁŠ: Ich war mal auf einem Kongress hier, ich glaube auf einem Journalismus-Kongress. Und es stehen hier auch Büsten, Männerbüsten.

NENTWICH: Ja, ich glaube ausschließlich.

LUKÁŠ: Fix ausschließlich. Ah, da [...] ist eine Frau.

NENTWICH: Bis auf dahinten, die Lise Meitner ist hier eingezogen vor Kurzem.

LUKÁŠ: Ja, es sind ein paar Frauen jetzt auf neuen Aufstellern, es wird updgedatet hier. Und das sind berühmte Wissenschaftler, die da auf den Büsten den Raum überblicken?

NENTWICH: Ja und vor allem auch Präsidenten der Akademie aus den Jahrhunderten.

LUKÁŠ: Schön.

NENTWICH: Kann man übrigens immer hereinkommen, wenn es jemanden interessiert. Es ist ein offener Raum. Man muss nur da vorne durch die Tür gehen, aber man darf, auch als Privatperson.

LUKÁŠ: Und wir werden ja irgendwann bei unserem Spaziergang auch in der Bibliothek landen. Ist auch die Bibliothek für alle offen?

NENTWICH: Genauso ist es. Man kann dort zwischen 9 und 17 Uhr jeden Tag hinein, es ist ein offener Raum. Man kann sowohl dort arbeiten als auch vor allem bewundern, wie schön es ist. Das werden wir nachher gemeinsam machen.

LUKÁŠ: Herrlich! Wir lieben Bibliotheken hier. Bevor wir weiter in die Materie eindringen: Wir stellen unseren Gästen und Gästinnen immer drei Fragen zu leicht persönlichen Anliegen. Ich würde mit Ihnen beginnen, Frau Bereuter. Die erste Frage lautet: Frühling oder Herbst?

BEREUTER: Frühling.

LUKÁŠ: Kompromiss oder beste Lösung?

BEREUTER: Im Idealfall die beste Lösung, wobei ich glaube, dass oft ein Kompromiss auch die beste Lösung sein kann, wenn man davor miteinander geredet hat, sich zugehört hat und aufeinander zugegangen ist.

LUKÁŠ: Und wo fängt für Sie Demokratie an?

BEREUTER: Im Alltag, also im alltäglichen Miteinander, dass man sich eben auch zuhört und die andere Meinung respektiert und das im Kleinen lebt, was dann im Großen auch sein sollte.

LUKÁŠ: Vielen Dank. Und Sie, Herr Nentwich, Frühling oder Herbst?

NENTWICH: Ich bin auch für den Frühling, aber meine das eher in einem metaphorischen Sinn, weil ich mag alle Jahreszeiten. Frühling im Sinne von unserer Zusammenarbeit. Das ist noch relativ am Anfang. Da blühen die Blüten noch ganz wenig und können aufblühen. Wir sind noch nicht in einem Reifegrad. Deswegen die erste Jahreszeit im Jahr, so habe ich mir das gedacht.

LUKÁŠ: Da werde ich leider gleich neugierig. Seit wann arbeiten Sie zusammen?

NENTWICH: Das ist jetzt die zweite Periode. Die erste hat fünf Jahre gedauert, und wir sind jetzt im ersten Jahr von der zweiten Periode. Davor gab es natürlich Vorarbeiten und Versuche, das in Gang zu bringen. Aber es ist noch relativ jung, während unsere Kolleginnen und Kollegen im Ausland, die bei anderen Parlamenten arbeiten, die feiern alle ihr 30-, 40-jähriges Jubiläum der Zusammenarbeit mit den jeweiligen Parlamenten. In dem Sinne sind wir noch wirklich im Frühling und nicht im Herbst.

LUKÁŠ: Ja gut, aber die Bedeutung Ihres Instituts kann nur wachsen angesichts der Herausforderungen, die die Welt derzeit stellt.

NENTWICH: Das sehe ich auch so. Auf jeden Fall. Uns werden nie die Themen ausgehen. Und ich glaube auch, dass das Parlament am Ende immer uns einbeziehen wird und andere vielleicht auch. Das war der Frühling, nicht?

LUKÁŠ: Das war der Frühling. Die zweite kurze Frage, ich bitte um eine kurze Antwort: Kompromiss oder beste Lösung?

NENTWICH: Wahrscheinlich ist es der Kompromiss. Wir fangen immer mit der Suche nach besten Lösungen an, aber das ist unsere Aufgabe, die Lösungsvielfalt darzustellen, und das Kompromiss-Finden findet dann auf der politischen Ebene statt. Dafür sind wir nicht zuständig. Insofern gibt es kein Entweder-oder, sondern immer beides. Es kommt auf die richtige Reinfolge an. Zuerst muss man, so wie wir das machen, viele beste Lösungen finden, die man dann verhandelt, und am Ende kommt hoffentlich ein guter Kompromiss raus.

LUKÁŠ: Ich denke mal, dass es ganz schwierig ist, bei den Themen, die Sie behandeln, überhaupt zu sagen: Das ist die beste Lösung, weil die gibt es ja auch gar nicht, oder?

NENTWICH: Genau. Manchmal gibt es sogar mehrere beste Lösungen, je nach Perspektive. Unsere Aufgabe ist, die verschiedenen Perspektiven zusammenzubringen.

LUKÁŠ: Und die letzte Frage: Wo fängt für Sie Demokratie an?

NENTWICH: Da antworte ich ganz ähnlich wie die Frau Bereuter. Im Alltag, wobei ich jetzt das Institut meine. Wir haben ein sehr flachhierarchisches Institut. Es geht um den Diskurs, um die Kommunikation, ums Gemeinsam-Lösungen-finden, sowohl in der Technikfolgenabschätzung als auch im organisatorischen Betrieb. Für mich ist das der Kern von Demokratie, dass man diskutiert, aushandelt, kommuniziert, sich nicht ausgrenzt und so weiter. Das versuchen wir auch in unserem täglichen Alltag.

LUKÁŠ: Und jetzt kommen wir nochmal darauf zurück: Wie haben Sie beide sich eigentlich kennengelernt? Wie ist diese Zusammenarbeit entstanden und worin besteht diese Zusammenarbeit eigentlich? Vielleicht ein bisschen die Geschichte dahinter.

NENTWICH: Ich fange vielleicht an, weil ich sie ein bisschen länger kenne und dann machst du weiter.

BEREUTER: Gerne, ja.

NENTWICH: Es ist so, dass wir ungefähr im Jahr 2005, schätze ich, begonnen haben, die Zusammenarbeit mit dem Parlament zu forcieren. Ich habe viele Gespräche geführt mit Abgeordneten, damit das, was in anderen Ländern Gang und Gäbe ist, auch in Österreich passieren wird. Das hat dann nach einigen Jahren von intensiver Gesprächsführung dazu geführt, dass wir vom Parlament den Auftrag bekommen haben, so eine Art Machbarkeitsstudie zu machen. Das Ergebnis von der Machbarkeitsstudie war dann eine Ausschreibung. Über die Ausschreibung sind wir dann tatsächlich vertraglich gebunden worden.

BEREUTER: Aus Perspektive der Verwaltung könnte man noch hinzufügen, dass eben das Thema ist, dass wir zwar einen Rechts-, Legislativ-, Wissenschaftlichen Dienst haben, der aber nicht alle denkbar möglichen Themen abdecken kann. Die Lösung, dass eine Institutionalisierung der Technikfolgenabschätzung am besten über externe Zusammenarbeit funktioniert, hat dann eben zu dem Verfahren geführt und war ein europaweites Vergabeverfahren, 2017. Und das Schöne daran, dass das überhaupt zustande gekommen, wo der politische Konsens da war, ist, dass alle dahinter gestanden sind, dass es so eine Kooperation gibt.

LUKÁŠ: Und wie läuft diese Zusammenarbeit? Sie liefern regelmäßig Berichte, oder Sie fordern an, oder wie muss man sich das vorstellen?

NENTWICH: Es gibt zwei Teile. Das eine ist etwas, was regelmäßig passiert. Dann braucht es keine Anforderung. Wir haben zwei Termine im Jahr, wo wir einen sogenannten Monitoringbericht abliefern. Jetzt windet es hier ziemlich. Vielleicht gehen wir ein Stückchen weiter in das sogenannte Collegium des Campus Akademie. Da gehen wir jetzt kurz durch das Jesuiten Kloster durch, bevor wir dann wieder im Freien sind.

LUKÁŠ: Das Jesuiten Kloster, in dem nach wie vor Jesuiten leben, oder?

NENTWICH: Ja, genau, hier links und rechts leben ein paar Jesuiten. Wie viele es wirklich sind, weiß ich nicht. Aber der größere Teil dessen, was man hier jetzt sieht, in diesem Innenhof, den man übrigens auch besichtigen kann, jeder kann da rein, das ist jetzt schon Akademiegebäude und viele Institute.

LUKÁŠ: Ja, kann man empfehlen. Da hinten stehen sogar Liegestühle.

NENTWICH: Genau, das ist sehr schön, vor allem im Sommer ist es hier recht lebendig.

LUKÁŠ: Schauen Sie vorbei. Das kann ich mir gut vorstellen.

NENTWICH: Was wir regelmäßig machen, und daher braucht es dafür keine eigene Beauftragung, keine eigene Interaktion, ist, dass wir zweimal im Jahr einen Monitoringbericht abliefern, wo wir dem Parlament auch Themen vorschlagen, mit denen es sich beschäftigen könnte. Damit es im Idealfall dann Studien vergibt, und diese Studienvergabe, das ist ein eigener Prozess. Da beratschlagt das Parlament oder vielmehr ein kleiner Mini-Unterausschuss, der sogenannte FTA-Beirat, wo alle Fraktionen einen Abgeordnet hin entsenden plus Parlamentsdirektion. Die beraten dann, ob sie eines von diesen Themen oder auch ein anderes Thema beauftragen wollen. Dann machen wir ein kleines Angebot, und wenn das angenommen wird, dann gibt's sozusagen eine Studie von uns.

LUKÁŠ: Wunderbar! Dann frage ich die Frau Bereuter, um welche Technologien ging es denn da im letzten Bericht?

BEREUTER: Das waren sechs verschiedene einzelne Technologien, also Zukunftsthemen nennen wir das zusammengefasst. Es waren zum Beispiel dabei die Hirnorganoide.

LUKÁŠ: Hirnorganoide?

NENTWICH: Das sind sozusagen gezüchtete Hirne, wenn man so will. Die gibt es noch nicht!

LUKÁŠ: Wofür braucht man denn gezüchtete Hirne?

NENTWICH: Das ist vor allem für den pharmazeutischen Bereich, wo man Medikamente anhand von diesen Geweben ausprobieren kann. Da Gehirnzellen ganz anders funktionieren als andere, Hautzellen oder ähnliches, werden die extra hergestellt.

LUKÁŠ: Okay, erstes Thema: top. Was war das zweite in diesem Bericht?

BEREUTER: Ich glaube, man merkt schon, der Herr Nentwich ist eigentlich die bessere Ansprechperson für die inhaltliche Frage, weil dort werden die Themen ja aufgearbeitet. Ich bin dann im Kontakt mit dem Beirat und der Verwaltung und in der Kommunikation. Ich glaub, er kann es besser beantworten.

LUKÁŠ: Herr Nentwich, bitte.

NENTWICH: Es sind ja jedes Mal sechs neue Themen, das war jetzt nur eins. Ein anderes war zum Beispiel Industrieroboter, und zwar kollaborative, also zusammenarbeitende Roboter, wo mehrere Roboter gemeinsam mit Menschen arbeiten. Das war ein Thema. Oder dann haben wir uns beschäftigt mit den Chancen und Risiken, den gesundheitlichen Folgen der Digitalisierung, insbesondere von Smartphones bei jungen Menschen. Diese kleinen Berichte, die sind immer nur ein paar Seiten lang. Die machen einen Themenaufriss und in dem Themenaufriss wird dann erklärt, worum es da überhaupt geht. Und dann gibt es ein Kapitel, wo steht: Warum ist das für Österreich und vor allem für das Parlament relevant? Als Abschluss machen wir immer einen Vorschlag, wie das Parlament damit umgehen könnte, welche Art von Studie, wie lang, wie groß, welche Fragestellungen dann eine Rolle spielen könnten.

LUKÁŠ: Bevor ich jetzt nach den Potenzialen und Risiken frage, wollen wir kurz sagen, dass wir in der wirklich wunderschönen Bibliothek angekommen sind. Dieses Deckengemälde, was stellt es dar? Wir sind im Himmel auf jeden Fall.

NENTWICH: Es gibt einen Folder, wo das ganz genau draufsteht, da haben Sie mich jetzt zu schnell gefragt. Aber es ist natürlich religiös angehaucht, weil die Universitäten ihre Wurzeln haben bei den Jesuiten und überhaupt in der Theologie. Das war ursprünglich DIE Wissenschaft und so ist das entstanden. Auch drüben im Festsaal gibt es solche Allegorien auf die alten Wissenschaften. Dieser Raum, der ist vor zwei Jahren neu renoviert worden. Da war eigentlich eine Abstellkammer über viele Jahre und dann wurde der wieder neu als Bibliothek saniert. Das Fresko ist allerdings nicht angetastet worden. Das ist, glaube ich, noch in dem Zustand wie vor vielen Jahrzehnten.

LUKÁŠ: Das war die hübscheste Abstellkammer von ganz Wien.

NENTWICH: Angeblich haben hier früher – das habe ich nicht gesehen, aber das haben mir Kollegen erzählt –, bevor die Akademie auch diesen Teil bekommen hat, die Polizisten, die Fremdenpolizei, also Innenministerium, die haben hier Tischtennis gespielt. Auch ein schöner Ort mit dem Fresko.

LUKÁŠ: Man kann diese Stadt nur lieben. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Wunderbar! Wir wollten noch die Potenziale und Risiken einer herausgegriffenen Technologie identifizieren.

NENTWICH: Vielleicht gleich anschließend an dem, was ich gerade gesagt habe: gesundheitliche Folgen der Digitalisierung, des Handykonsums, vor allem bei jüngeren Leuten. Das können wir als Beispiel nehmen. Da gibt es natürlich große Potenziale von der Handynutzung. Wir wissen, dass alle mehr Wissenszugang, mehr Kommunikationsmöglichkeiten haben, alle möglichen Dinge, die wir in der Hand halten. Das gilt natürlich für die junge Bevölkerung genauso. Aber auf der anderen Seite gibt es natürlich, wie wir alle wissen, und das gibt es teilweise schon richtig massiv, auch Gefahren der Übernutzung. Dass man sich zu viel mit dem Gerät auseinandersetzt, in diese virtuellen Welten eintaucht, nicht mehr wieder auftaucht, andere Dinge vergisst, soziale Kontakte abbaut. Aber das kann auch dazu führen, dass es körperliche Probleme gibt, psychische sowieso, Abhängigkeiten, die zwar noch nicht in irgendeinem Kanon der psychischen Krankheiten aufgelistet sind, aber da sind die Psychologen dabei, das sogar aufzunehmen, weil das schon so gravierend ist. Das war jetzt noch keine Studie, das war ja nur dieser Themenaufriss. Der hat gesagt: Leute, da müssen wir vielleicht mal draufschauen, da muss viel Forschung gemacht werden, damit wir da nichts übersehen.

LUKÁŠ: Und hat eine dieser Erkenntnisse auch schon einmal direkten Einfluss auf eine politische Entscheidung gehabt? Sie und das Team haben etwas abgeliefert und Sie haben gesehen, wie Monate danach tatsächlich was umgesetzt wird?

NENTWICH: Wir nennen das Impact. Hat das, was wir tun, Impact? Und das ist so ziemlich das schwierigste Thema überhaupt, muss man leider sagen. Das so zu handeln, kann so vielfältig sein. Das kann reichen von Agenda-Setting, also dass irgendjemand das Thema dann überhaupt einmal wahrnimmt und in seinen Speeches aufnimmt oder ein Abgeordneter dann sagt, da gibt es ja noch ein neues Thema. Agenda-Setting, das wäre ein Ding. Und dann kannst du bis dahin gehen, dass ein Vorschlag, der in einer von unseren Studien gemacht wird, umgesetzt wird. Das kommt so selten vor, dass ich darüber jetzt kein Beispiel geben würde. Aber was sehr oft vorkommt, ist, dass unsere Studien zitiert werden. Das kommt immer wieder vor, zum Beispiel in Entschließungsanträgen von Parlamentariern, dass sie darauf verweisen, da gibt es doch was, und wir sollten doch, und dann wird die Regierung aufgefordert, in einem bestimmten Bereich was zu tun. Oder letztlich war ein Thementext zum Thema KI und Demokratie, der, wenn man so sagen will, zu einer durchaus interessanten Behandlung des Themas im Parlament geführt hat. Da gab es dann eine Ausschusssitzung, wo eine Aussprache genau zu dem Thema stattgefunden hat. Das ist ein anderer Weg, dass einfach drüber geredet wird und dann mitbeeinflusst es natürlich indirekt, was vielleicht herauskommen wird in Zukunft.

LUKÁŠ: Da waren Sie auch mit daran beteiligt, als diese KI-Agenda ins Parlament getragen wurde, Frau Bereuter?

BEREUTER: Ja, bei dem konkreten Beispiel insofern, als dass ich das Projekt auf Seite der Parlamentsdirektion betreue. Ich fand das auch ein schönes Beispiel dafür, dass in dem Beirat, der auch schon erwähnt worden ist, wo eben jeweils die Forschungstechnologiesprecher:innen, also die Abgeordneten, die Spezialisierten, jeweils aus einem Klub zusammenkommen und diskutieren, dass die den Wunsch geäußert haben, das im Forschungsausschuss noch einmal gezielt zu besprechen. Und zwar auch mit Expertinnen und Experten, die eingeladen werden und an die auch dann Fragen gestellt werden können.

LUKÁŠ: Und das Wissen, das ITA, das holt sich das Parlament ja absichtlich ins Haus. Gibt es noch andere Einflüsse auf die Gesetzgebung, die explizit vom Parlament angefordert werden?

BEREUTER: Ja, es gibt natürlich die Möglichkeit, auch in anderen Bereichen Studien zu beauftragen, was auch immer wieder passiert. Der klassische Weg ist aber das, was über parlamentarische Instrumente geschieht, also auf gesetzlicher Grundlage. Wir haben die Geschäftsordnung des Nationalrates, also das Gesetz, das die Spielregeln regelt, wie Gesetze entstehen. Dort ist vorgesehen, wie sachverständige Auskunftspersonen, Experten und Expertinnen, eingeladen werden können und zum Beispiel Ausschüsse eingeladen werden und dort ihre Expertise teilen. Da gibt es verschiedene Varianten, eine etwa, wenn ein bestimmter Gesetzesvorschlag diskutiert wird. Ein Beispiel: Als 2019 das Rauchverbot in der Gastronomie diskutiert worden ist, sind auch Experten aus verschiedenen Disziplinen, aus der Medizin, aus der Suchtprävention, aus der Gastronomie, eingeladen worden und haben mit den Abgeordneten die Pros und Contras diskutiert. Und dafür gibt es gesetzliche Grundlagen, wie solche Hearings, nennen wir sie, stattfinden können. Das passiert recht häufig, gerade jetzt, wo wir sehr viele Volksbegehren haben, bei denen es auch häufig Hearings gibt, da werden auch häufig Experten und Expertinnen eingeladen.

LUKÁŠ: Und wer wird denn da wozu gehört?

BEREUTER: Das hängt eben vom Thema ab, je nachdem, in welchem Ausschuss wir sind. Zum Beispiels Forschungsausschuss, Gesundheitsausschuss. Je nachdem, worüber diskutiert wird, einigen sich die Abgeordneten, wen sie hören möchten. Da gibt es natürlich die Möglichkeit, dass man sich gemeinsam auf einen Pool, auf eine Auswahl von Experten und Expertinnen einigt. Oder jeder Klub, also jede politische Fraktion, nominiert einen eigenen Experten, eine Expertin. Wo der Klub insgesamt denkt, das ist eine Person, die etwas zu dem Thema sagen kann, was von Relevanz ist für die Entscheidung. Weil die Idee ist ja, dass man Wissen auch so hereinholt, was die Beratung verbessert und im Endeffekt auch den Gesetzesentwurf.

NENTWICH: Manchmal ist es sogar so, dass wir was vorschlagen. Bei dem KI-Ausschuss, da wurden wir gefragt, wen wir denn als als Expertinnen sehen würden, der in dem Ausschuss sprechen soll. Da haben wir Vorschläge gemacht. Natürlich hat der Ausschuss die Hoheit und hat die dann eingeladen. Das ist klar. Aber da gibt es auch diesen Weg, dass es sozusagen nicht innerhalb der Klubs ist, sondern dass es von außen kommt, in dem Fall.

BEREUTER: Das war noch einmal ein Spezialfall, weil es im Rahmen dann von einer aktuellen Aussprache war. Vom rechtlichen Gedanken her war der Forschungsausschreibung der Meinung, ohne dass ein konkreter Gesetzesvorschlag schon daliegt, möchten sie sich mit dem Thema explizit beschäftigen und greifen eben auch auf die Expertise zurück, die über die Kooperation Foresight und Technikfolgenabschätzung vorhanden ist. Also eigentlich ein schönes Beispiel dafür, was die Kooperation leisten kann.

LUKÁŠ: Ein schönes Beispiel für ein Thema, wo alle Expertise von draußen brauchen, weil niemand durchblickt in Wirklichkeit. Jetzt würde es mich persönlich, aber auch im Sinne unserer Hörerinnen und Hörer interessieren: Wenn mich diese Informationen, die ins Parlament getragen werden, interessieren, kann auch ich als normale Bürgerin die irgendwo einsehen?

BEREUTER: Ja, alles, was im Rahmen der Kooperation mit dem ITA ans Parlament geliefert wird, das ist auch auf der Website vom österreichischen Parlament unter den Fachinfos Thema Zukunftsthemen abrufbar. Das ist alles öffentlich verfügbar und schön aufbereitet, würde ich meinen.

LUKÁŠ: Super. Das geben wir euch in die Shownotes, falls euch dieses Thema auch interessiert. Ich muss mich an dieser Stelle leider schon verabschieden. Ich hätte noch 1000 gefühlte Fragen zu dem Thema. Aber vielen Dank, dass Sie sich Zeit genommen haben. Herr Nentwich, Frau Bereuter, danke fürs Dabeisein.

BEREUTER: Danke für die Einladung.

LUKÁŠ: Und damit sind wir auch schon wieder am Ende dieser Folge von "Rund ums Parlament” angelangt. Ich hoffe, ihr habt genauso viel gelernt wie ich heute, und ich freue mich jetzt auch schon auf die nächste Folge. Dann wird es hier im Podcast um die österreichische Sozialpartnerschaft gehen. Eine wichtige Plattform für die Zweite Republik und eben auch ein Moment, in dem Einfluss auf die Gesetzgebung genommen wird. Ein Thema für uns also, und ich hoffe, ihr seid dann wieder dabei. Wenn euch bis dahin langweilig wird, hört gerne mal in die früheren Folgen von "Rund ums Parlament” rein, falls ihr das noch nicht getan habt. Und wenn ihr schon dabei seid, könnt ihr uns auch gleich abonnieren und eine Bewertung dalassen. Das würde uns auch sehr freuen. Falls ihr Fragen, Kritik oder Anregungen zum Podcast habt, dann schreibt uns gerne eine E-Mail an podcast@parlament.gv.at und schaut auch mal auf der Website und den Social-Media-Kanälen des österreichischen Parlaments vorbei. Dort findet ihr jede Menge Informationen und Angebote rund um das österreichische Parlament und zu unserer Demokratie. Also, ich freue mich schon auf die nächste Folge mit euch. In diesem Sinne, wie immer, vielen Dank fürs Zuhören und Dabeisein. Mein Name ist Tatjana Lukáš. Wir hören uns.

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