Interviewer: Vielen Dank, dass Sie sich Zeit nehmen für dieses Gespräch, in dem wir Ihre parlamentarischen Erfahrungen Revue passieren lassen wollen, die ja sehr vielfältig sind. Sie kennen das Parlament einerseits aus der Perspektive der Parlamentsbeamtin, andererseits aus der Perspektive der Mandatarin: Sie waren Mitglied des Nationalrates, des Bundesrates und des Europäischen Parlaments, Sie haben also viele Vergleichsmöglichkeiten. Aber beginnen wir doch chronologisch mit Ihrem Eintritt in den Dienst der Parlamentsdirektion im Jahr 1975. Wie ist es dazu gekommen, und welche Aufgaben haben Sie als Parlamentsbeamtin zu erfüllen gehabt?

Dr. Elisabeth Hlavac: Ja, ich bin durch einen Bekannten, der hier gearbeitet hat, zu diesem Posten gekommen. Es war offensichtlich die Zeit, wo es angebracht war, endlich einmal auch eine Frau zu nehmen für den Konzeptsdienst, das heißt, der juridische Dienst. Und ich war in Ausschüssen und später dann auch im Plenum tätig. Das mit dem Plenum war nicht ganz so einfach. Ich habe überhaupt das Problem mit den Herren hier im Haus, aber auch in anderen Ressorts gehabt, oder besser gesagt, sie haben ein Problem mit mir gehabt und mussten sich erst daran gewöhnen, dass auch Frauen in diesem Bereich arbeiten können, wobei ich sagen muss, das war wirklich nur im Bereich der Beamten ein Problem. Die Abgeordneten haben das eigentlich sehr schnell zur Kenntnis genommen, waren alle sehr freundlich – das muss man auch dazu sagen –, freundlich auf eine sehr höfliche Weise, also kein „MeToo“-Fall, wie das dann später auch einigen Abgeordneten-Kolleginnen passiert ist. 02:31 Wie gesagt, die Arbeit in der Direktion war nicht ganz so problemlos. Ich war aber auch nebenbei schon ab 1978 Bezirksrätin in Döbling. Das heißt, ich war mit Ausnahme des Wiener Gemeinderats und des Wiener Landtags, das ist ja ein Gremium, in allen parlamentarischen Vertretungskörpern Mitglied. Dann habe ich für den Nationalrat kandidiert, auch in Döbling. Das war damals eine Kampfabstimmung. Auch das war etwas, was damals noch nicht so häufig vorgekommen ist, aber meine Mentorin, die – damals schon ehemalige – Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Erika Seda, und einige andere haben mich da sehr unterstützt, und ich bin dann eben auf der Nationalratsliste gewesen, das war ’82, und die Wahl war dann ’83. Da ist es sich noch nicht ausgegangen, und bei der nächsten Wahl bin ich auch noch nicht in den Nationalrat gekommen, aber dann ziemlich bald darauf in den Bundesrat, das war im April ’88. Das war für mich sehr gut, weil sozusagen von der Tätigkeit im Nationalratsdienst, also als Beamtin, musste ich nicht gleich direkt in den Nationalrat oder durfte ich nicht gleich in den Nationalrat und daher ein bisschen eine Pufferzeit. Ich war eben im Bundesrat, bin in der Parlamentsdirektion in anderen Bereichen tätig gewesen, also nicht mehr im Ausschussdienst und im Nationalratsdienst. Ja, der Bundesrat war für mich eine sehr gute Lehrzeit. Überhaupt waren ja die Diskussionen im Bundesrat eigentlich sehr interessant. Da war weniger Streitgespräch, mehr ein Dialog, was mir gefallen hat und mir auch von meiner Persönlichkeit mehr zugesagt hat. Ich erinnere mich vor allem auch an Diskussionen nach 1989, also nach dem Zusammenbruch des Ostblocks, da ich Beziehungen zu einem dieser Länder hatte, verwandtschaftliche Beziehungen, und mir das ein großes Anliegen war, und ich kann mich an gute Diskussionen auch im Bundesrat erinnern. Ende ’89 bin ich dann in den Nationalrat gekommen. Ja, das war ganz interessant: Einer der Klubsekretäre hat zu mir gesagt: Na ja, du weißt eh, wie das im Nationalrat ist, da muss man zuerst eine Zeitlang überhaupt dort sitzen, bevor man überhaupt reden darf. Das war aber eigentlich nicht der Fall, ich habe dann schon bei der zweiten oder dritten Sitzung meine erste Rede gehabt, das war zur Volksanwaltschaft, also kein kontroversielles Thema, kein schwieriges Thema, sodass es dann nicht Zwischenrufe gibt, mit denen man dann auch erst lernt fertigzuwerden. 1990 war dann die Wahl, da bin ich wiedergewählt worden und wurde gleich Justizsprecherin. Das war eigentlich die anstrengendste, aber beste Zeit meiner politischen Tätigkeit. Da habe ich sowohl sehr viel innerhalb des Parlaments gemacht als auch außerhalb, also viele Diskussionen mit Beamten, mit Richtern, mit ... Bewährungshilfe, also die verschiedensten Bereiche, die damit zu tun hatten. Ich glaube, dass wir da eine Reihe von Erfolgen gehabt haben, wobei es ein Vorteil war, dass der Minister, es war Michalek, nicht so verankert war in einer Partei, er war ja ein überparteilicher Minister und hat sich daher mehr auf das Parlament gestützt, als das sonst oft der Fall ist – es gibt immer wieder Minister, die meinen, dass das Parlament nur der Vollzug dessen ist, was sie geplant haben –, und da gab es regelmäßig Gespräche im Ressort mit den Justizsprechern aller Parteien. Also, es ist mir auch ein Bedürfnis zu sagen, dass ich eigentlich ein sehr gutes Verhältnis zu meinem Gegenüber bei der ÖVP hatte, dem Dr. Michael Graff. Wir haben in vielen Bereichen nicht übereingestimmt, aber wir hatten ein respektvolles Verhältnis und haben auch in mehreren Bereichen, denke ich, viel zustande gebracht. Wenn Sie wollen, kann ich dann auch ein bisschen darauf eingehen. Ein kontroversielles Thema war das Namensrecht. Das ist eigentlich ziemlich auf Unbehagen gestoßen bei Konservativen. Ich kann mich erinnern, dass ein Kollege gesagt hat: Aber ich möchte doch meiner Frau meinen Namen schenken. Und unser Standpunkt war aber, dass Frauen die Möglichkeit haben sollen, ihren Namen zu behalten, vor allem bei dem älteren Recht war es einfach so, dass Frauen verschwunden sind. Zum Beispiel wenn man ein Schülertreffen, ein Maturatreffen gemacht hat, dann war es unter Umständen gar nicht so einfach, Kolleginnen, ehemalige Kolleginnen zu finden, die inzwischen eben geheiratet haben und einen anderen Namen hatten und aus dem Telefonbuch, das es damals noch in großem Stil gab, verschwunden sind. Das war sehr kontroversiell, und der Dr. Graff hat gesagt, das steht er im ÖVP-Klub nicht durch, aber wir haben dann überlegt, eine geheime Abstimmung zu machen. Wir haben das damals mit der – sie war damals schon Ministerin, nicht mehr Staatssekretärin – Frau Dohnal besprochen, und wir haben, ganz ehrlich, unseren eigenen Genossen nicht ganz getraut und haben uns gedacht, das riskieren wir jetzt nicht. Erst in der nächsten Periode ist es dann beschlossen worden. Mehrere Erfolge haben wir im Bereich der Strafjustiz gehabt, zum Beispiel U-Haft-Regelung und einiges andere. Was mir sehr wichtig war, war der Privatkonkurs. Das war auch eine sehr umstrittene Sache, und da hatte ich eigentlich nicht das Problem mit der ÖVP, sondern mit den Banken, vor allem mit der Bank Austria. Der damalige Generaldirektor ist Sturm gelaufen dagegen, er hat gesagt, die Leute zahlen dann nicht ihre Schulden zurück. Allerdings haben wir auch festgestellt, dass die Banken oft sehr leichtsinnig sind, was die Vergabe von Krediten betrifft. Ja, das ging so weit, dass er sogar zum Vizebürgermeister Mayr gegangen ist, und der Vizebürgermeister Mayr hat mich dann angesprochen und hat gesagt: Ah, der Haiden war bei mir ... Und ich hatte ein sehr gutes Verhältnis zum Hans Mayr, und ich habe ihm auch sehr viel zu verdanken gehabt, wir hatten ein Vertrauensverhältnis. Und da hat er gesagt: Na, das ist schon in Ordnung, ich will nur, dass die Leute ihre Schulden zahlen. Da habe ich gesagt: Na ja, die meisten Leute tun das eh, und es ist ja auch oft so, dass die Leute, das, was sie wirklich als Kredit bekommen haben, eh schon zurückgezahlt haben, aber durch die Zinsen hat das natürlich immer länger gedauert, und das ist dann auch manchmal schiefgegangen. Also, wir haben das dann durchgesetzt. Wie gesagt, das war später noch einmal ein ziemliches Problem, aber wir haben das damals gemacht, und es hat inzwischen sogar eine Reform gegeben, die die Situation für die Schuldner noch einmal verbessert hat. Dann ist die Wahl 1994 gekommen mit einem neuen Wahlrecht, und da bin ich dann in hohem Bogen aus dem Nationalrat geflogen, weil man in der SPÖ Wien, die ja die Liste erstellt hat, davon ausgegangen ist, das geht sich eh bestens aus, und es ist sich aber nicht ausgegangen. Es ist wieder diese Regelung gekommen, die es schon früher einmal gegeben hat mit den Wahlkreisen innerhalb der Bundesländer. Daraufhin bin ich eben wieder in den Bundesrat zurück befördert worden, das war Ende ’94, und da hat mich die ehemalige Ministerin Hawlicek angerufen und hat gesagt: Na, willst nicht ins Europäische Parlament? – Ins Europäische Parlament ...? Und mein Mann hat gesagt: Mach das unbedingt, das ist sicher interessant. Und so war ich bei der ersten Gruppe im Europäischen Parlament dabei, und das war irrsinnig spannend. Das ist eine andere Liga. Ich habe immer gesagt, das Europäische Parlament ist kein vollwertiges, richtiges Parlament, aber die Parlamentarier sind mehr Parlamentarier als in den nationalen Parlamenten, weil da weniger Druck da ist, dieser Fraktions..., na ja, ich will es nicht Klubzwang nennen, aber doch die Selbstverständlichkeit, von der ausgegangen wird, dass man auf der Parteilinie bleibt. Und das ist weniger, und man ist auch alleine gewesen im Ausschuss. Ich war Vollmitglied im Rechtsausschuss und Ersatzmitglied im Sicherheitsausschuss, also innere Sicherheit. Das war anders als bei uns, bei uns war eigentlich immer der Justizausschuss der liberalere Ausschuss von allen Fraktionen her gesehen, und der Innenausschuss war so ein bisschen „law and order“. Dort ist das anders gewesen: Im Innenausschuss sind eigentlich so die Reformer gesessen, während der Rechtsausschuss der war, der mit den vier Freiheiten zu tun hatte und da eigentlich sehr viel Wirtschaftsrecht behandelt worden ist, was nicht so hundertprozentig meine Spezialität war, aber ich glaube, dass ich mich dort ganz gut eingewöhnt hatte. Dann habe ich noch Datenschutz und verschiedene Dinge gemacht, die ich heute vielleicht ein bisschen anders sehen würde. Überhaupt würde ich manches heute natürlich etwas anders sehen als damals, einerseits, weil man mehr Lebenserfahrung hat, andererseits, weil sich vieles geändert hat, viele Bereiche schwieriger geworden sind, zum Beispiel Strafrecht, Strafvollzug und organisierte Kriminalität – das war damals noch nicht so ein Thema wie dann später. Also, das Europäische Parlament war an sich sehr eindrucksvoll, aber ich habe dann bald das Gefühl gekriegt, dass es recht abgehoben ist. Man ist ja kaum ... obwohl wir zugleich, also wir Österreicher:innen und die Schweden und die Finnen, wir waren ja zugleich im eigenen, im nationalen Parlament, aber man ist eigentlich weit weg. Und es hat ja immer wieder Versuche gegeben, die Beziehungen zwischen den nationalen Abgeordneten und den europäischen zu intensivieren. Der damalige ÖVP-Klubobmann hat gesagt: Na ja, man muss die Europaabgeordneten mehr an die Brust nehmen. – Das war so seine Ausdrucksweise. Das war aber völlig illusorisch, weil man einfach dort viel unabhängiger ist und außerdem die meiste Zeit dort sein muss, und da geht dann schon sehr der Kontakt abhanden, und zwar sowohl mit der Bevölkerung, mit den Wählerinnen und Wählern, als auch mit der eigenen Partei und natürlich auch mit dem österreichischen Parlament. Dann ist noch dazugekommen, dass ich, wie gesagt, im Rechtsausschuss war und der war eben mit diesen sogenannten „Freiheiten“ befasst, und das war gerade die Zeit der Deregulierungen, als der Neoliberalismus auch auf Europa übergegriffen hat, und das hat mir überhaupt nicht zugesagt. Der Rechtsexperte des Europäischen Parlaments war ein Spanier, und ich habe den nie verstanden. Der hat endlos geredet, und eigentlich habe ich dann nie gewusst, worauf er hinaus will. Es hat schon starke Mentalitätsunterschiede gegeben und wie man reagiert auf ein Thema, aber auch aufeinander. Wie gesagt, es war irrsinnig spannend, man lernt wirklich sehr viel, man hat andere Möglichkeiten, mehr Unterstützung. Das ist vielleicht auch etwas ... die parlamentarischen Mitarbeiter, das ist gerade gekommen in der Periode ’90-’94, als ich Justizsprecherin war. Am Anfang war ich nur angewiesen auf den zuständigen Klubsekretär, das war in dem Fall der Herr Dr. Stürzenbecher, der damals im Gemeinderat war und auch jetzt noch ist, glaube ich, und der wirklich ein toller Experte war, aber Briefe tippen oder so irgendetwas, das musste man dann alles selbst. Und es war dann wirklich eine große Hilfe, als diese parlamentarischen Mitarbeiter gekommen sind. Jedenfalls der ganze Stab im Europäischen Parlament und die ganze Unterstützung, die man dort hatte, war schon ganz etwas anderes als hier. Aber ich habe mit gewissen Inhalten ein Problem gehabt und außerdem das Gefühl, überall zu wenig da zu sein. Ich war zu wenig zu Hause – meine Mutter ist damals, während ich dort war, gestorben. Mein Vater war ein sehr selbstständiger Mann, nicht einer, der immer eine Frau gebraucht hat, die ihn bemuttert, aber das war natürlich ein furchtbarer Schlag. Also, ich habe das Gefühl gehabt, zu wenig zu Hause zu sein bei ihm, zu wenig bei meinem Mann zu sein, zu wenig in der Partei zu sein, zu wenig hier im Parlament zu sein, also, ich war ziemlich zerrissen. Daher habe ich auch nicht versucht zu bleiben, und nach knappen zwei Jahren war dann die Wahl, und ich war wieder im Nationalrat, weil bei der Wahl ’95 ist es sich dann doch wieder ausgegangen, und so bin ich eben wieder zurückgekommen. Dann war ich Vorsitzende vom Gleichbehandlungsausschuss und war dann auch Klubobmann-Stellvertreterin. Das mit dem Gleichbehandlungsausschuss, das war auch ein bisschen schwierig. Ich war damals mitbeteiligt, als dieser Ausschuss eingerichtet worden ist, und da war natürlich das Problem, dass Gleichbehandlung eine Querschnittsmaterie ist und daher die Frage ist: Was behandelt der Gleichbehandlungsausschuss? Es gab aber erstens verschiedene Berichte, und außerdem ist dann das Frauenvolksbegehren gekommen, das sehr erfolgreich war – erfolgreich, was die Unterschriften betrifft, aber dann nicht wirklich erfolgreich im Parlament, weil das meiste, das wir damals durchsetzen wollten, ist mit dem Koalitionspartner nicht gegangen. Ein paar Dinge haben wir dennoch durchgesetzt. Ich kann mich erinnern, die Frustration in meiner Fraktion im Gleichbehandlungsausschuss war sehr groß, und es war ziemlich unerfreulich, wie das dort gelaufen ist. Wir hatten auch fraktionelle Gespräche mit dem Koalitionspartner, die Familienministerin, von der mir nicht einfällt, wie sie geheißen hat ...

Interviewer: War es die Sonja Moser?

Dr. Elisabeth Hlavac: Genau! Ich habe immer das Problem mit den Namen gehabt – wenn ich irgendwo Vorsitz führen musste, war das ein Krampf. Ja, Khol war der Klubobmann und Bartenstein der Wirtschaftsminister, der ja da auch bei vielen Dingen mitzureden gehabt hat, weil es ging ja auch um gleichen Lohn für gleiche Arbeit, um Regelungen für Karenz und all diese Dinge. Ja, diese Gespräche waren auch unerfreulich, jedenfalls ist dann wenig rausgekommen. Das war sicher auch ein Problem, die Zustimmung von Frauen zu bekommen. Auch heute noch ist ja die Frage des Lohns für sehr viele Frauen ein Thema, das sie nicht nur persönlich, sondern auch überhaupt grundsätzlich sehr berührt und verärgert. Und dann war die Wahl und eben die Regierungsbildung FPÖ-ÖVP, da war ich ein Jahr lang weder im Nationalrat noch im Bundesrat und bin dann aber wiedergekommen, ich glaube, das war damals, als der Sepp Rieder Stadtrat geworden ist. Ja, vielleicht eines: Ich war auch international ein bisschen tätig. Ich war keine, die sozusagen „Reisefraktion“ war, mich hat das nicht interessiert, also IPU oder so etwas, an das glaube ich eigentlich nicht, aber ich war eine Mitbegründerin einer europäischen Parlamentarierorganisation für „Reproductive Rights and Health“, also reproduktive Gesundheit, da geht es darum, dass Frauen Zugang zur medizinischen Versorgung haben, zu Empfängnisverhütung und auch zu einem sicheren, legalen Schwangerschaftsabbruch, was ja sehr kontroversiell immer war und auch jetzt noch ist. Das war gerade die Zeit, wo die amerikanische Regierung – das war nicht der Bush, das muss noch der ältere Bush, der Vater, gewesen sein – die Mittel für die UNO-Organisation, die für diese Fragen zuständig ist, drastisch gekürzt hat. Wir waren da auch in Kontakt mit „Catholics for Free Choice“, eine amerikanische katholische Organisation, die sich für den sicheren Schwangerschaftsabbruch eingesetzt hat. Ja, da habe ich mitgearbeitet auch am Statut und bei der Gründung dieser Organisation, und ich hatte auch gute Kontakte in die ehemals kommunistischen Staaten, vor allem nach Ungarn, aber auch in die damals noch Tschechoslowakei, nach Slowenien. Und wie ich im Europäischen Parlament war, habe ich ein Problem gehabt mit meinem Namen. Slawische Namen hat es damals kaum gegeben, vielleicht unter Umständen den einen oder anderen polnischen Namen in der deutschen Delegation, die haben alle ein Problem gehabt mit meinem Namen, vor allem die Deutschen. Das hat mich schon sehr geärgert, die haben das einfach nicht aussprechen können, ich weiß nicht, was daran so schwierig ist. Da habe ich gesagt: Ihr werdet schon sehen, da werden noch mehr kommen von der Art. Und ein paar Jahre später war es dann so, als dann 2004 Tschechien – das war dann schon getrennt –, die Slowakei, Slowenien und Polen eingetreten sind und Ungarn natürlich ... bei der Slowakei weiß ich nicht, ob die nicht ein Jahr später waren, also jedenfalls die, die damals beigetreten sind, und die sind jetzt auch vollwertige Mitglieder der Europäischen Union, was ich wirklich sehr gut finde, auch wenn es damals, als diese Wende stattgefunden hat, recht viele Vorurteile gegeben hat. Ich habe das wirklich persönlich und emotional sehr positiv erlebt und habe dann mit den Frauenorganisationen in diesen Ländern, vor allem sozialdemokratischen, aber nicht nur, Kontakt gehabt. Ich war dann von 2004 bis 2008 Integrationssprecherin, das musste sozusagen jemand aus Wien sein, das ist eine schwierige Aufgabe gewesen. Ich glaube auch, dass das nicht wirklich gut gelaufen ist, schon damals nicht und auch später ... dass es immer schwieriger wird mit der Integration statt einfacher. Das war auch eine sehr spannende Aufgabe. Ich habe viele interessante Kontakte gehabt und viele Menschen kennengelernt, ihre Mentalität, und ja, durchaus auch sehr gute Kontakte, aber das ist halt sehr stark auf Organisationen abgestellt, die sich dann zum Sprecher ihrer Communities machen, ohne dass das wirklich von allen in ihrer eigenen Community so geteilt wird. Und Integration funktioniert vor allem persönlich, dass der einzelne Mensch sich integriert und weniger, dass halt da irgendwelche Lobbyisten sozusagen sind. Aber wie gesagt, das war sehr interessant, aber ich glaube, dass da sehr viele Probleme offen geblieben sind. Und dann war es klar, in der Periode 2006/2008, dass ich nicht mehr kandidieren möchte, und die Periode hat plötzlich geendet, dadurch dass Molterer gesagt hat: „Es reicht!“ und in der SPÖ damals Gusenbauer abgelöst wurde durch Faymann. Dadurch ist dann die Wahl früher gekommen als angenommen, aber ich wollte eigentlich so und so nicht mehr kandidieren, auch wenn es ein bisschen abrupt war, war ich eigentlich froh, dass dieser Abschnitt jetzt vorbei ist. Als ich aus dem Nationalratssitzungssaal gegangen bin, gewusst habe, das war jetzt die letzte Sitzung vor der Wahl, habe ich nicht irgendwie traurig oder sonst irgendwie emotional darauf zurückgeschaut, sondern eher nüchtern. Ich habe das sehr lange gemacht und habe auch versucht, das wirklich ernst, ganz ernst zu betreiben, und das geht schon sehr an die Substanz.

Interviewer: Danke für diesen Überblick über 20 Jahre Parlamentarismus. Ich darf noch ein paar Nachfragen stellen. Was hat Sie dazu bewogen, sich politisch zu engagieren?

Dr. Elisabeth Hlavac: Ich bin aus einer sozialdemokratischen ... wie es früher geheißen hat, „sozialistischen“ Familie. Mein Großvater väterlicherseits war beim republikanischen Schutzbund im Schlingerhof, Floridsdorf, Georg Weissel, der von den Austrofaschisten hingerichtet worden ist. Auch von meiner mütterlichen Seite waren alle bei der SPÖ. Und obwohl meine Eltern nicht aktiv waren, war das eigentlich immer klar. Ich erinnere mich an Wahlen – damals gab es noch keine Berichterstattung, wie es sie heute gibt –, sie sind – und ich halt mit – beim Radio gesessen und haben da mitgeschrieben die Ergebnisse aus den Wahlkreisen usw. Dadurch, dass ich die Tschechoslowakei gut gekannt habe, Familie dort habe, bin ich dieser Versuchung, prokommunistisch zu sein, eigentlich nicht erlegen. Was in unseren Jugendorganisationen schon auch ein Thema war, der Prager Frühling, der hat mich sehr beeindruckt. Ich habe dann begonnen, sozialistische Literatur zu lesen, nicht nur unser neuer Vorsitzender ... ich habe wirklich eine Menge Marx gelesen, manche geben an damit, dass sie Marx gelesen haben, ich habe ihn wirklich gelesen, ja, und bin dann kurz bei der SJ gewesen, ohne aber eine Funktion zu haben, und bin im Wahlkampf 1971 in meine Bezirksorganisation gegangen und habe gesagt, ich möchte mitarbeiten. Die waren natürlich gleich fasziniert, dass jemand so einfach von der Straße kommt, und der damalige Bezirkssekretär und spätere Bezirksvorsteher Richard Stockinger hat mich unter die Fittiche genommen und dann eben die Frau Dr. Erika Seda, die ich ja schon erwähnt habe. Ja, so hat das eben angefangen.

Interviewer: Sie haben drei parlamentarische Organe auf hoher Ebene – Nationalrat, Bundesrat, Europäisches Parlament – erlebt. Sie haben schon ein paar Andeutungen gemacht, wie sich die Arbeit in diesen Organen voneinander unterschieden hat, wie sich diese Organe voneinander unterschieden haben. Vielleicht können Sie diese unterschiedlichen Arbeitsweisen, die unterschiedlichen Klimate, die in diesen drei parlamentarischen Organen geherrscht haben, noch miteinander vergleichen.

Dr. Elisabeth Hlavac: Wie gesagt, im Bundesrat war eigentlich das Klima ... na ja, wenn man es hart ausdrückt: sachlicher. Man hat längere Reden gehalten, man ist mehr ins Inhaltliche gegangen. Das Problem beim Bundesrat ist natürlich die Kompetenzlage. Da soll man sich nichts vormachen. Es gab eigentlich kaum Einsprüche, die nicht zu einer Zeit waren, wo die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat anders waren. Es hat im Bundesrat immer jeder auch so gestimmt, wie im Nationalrat gestimmt wird. Aber wie gesagt, das Klima war sachlich und eher positiv. Im Nationalrat war das unterschiedlich. Wir hatten im Justizausschuss eigentlich ein sehr sachliches, gutes Klima und haben daher auch viel zusammengebracht in diesen vier Jahren: Graff, Ofner, dann Schmidt, nein, zuerst Schmidt, dann Schmidt und Ofner, als das Liberale Forum gegründet worden ist, und von den Grünen jemand. Also, wir haben eine gute Basis gehabt. Das ist auch etwas, was es dann in der Form nicht mehr gegeben hat. Wir haben bei der Budgetdebatte im Plenum so kleine Grundsatzerklärungen abgegeben, also die Justizsprecher. Da sind auch zum Beispiel von der Richtervereinigung ... und alle möglichen Experten auf der Tribüne gesessen und haben sich das angehört, weil wir gesagt haben, was wir im nächsten Jahr machen wollen und was für sie auch relevant war. Das ist später nicht mehr gegangen durch diese neuen Regelungen mit „Wiener Stunden“, wo eigentlich die Redezeiten derart beschränkt waren, dass man nicht wirklich ausführen konnte. Das war eben das Problem in dieser Periode. Das war dann, glaube ich, ’96, ’99, wo endlose Nachtsitzungen waren mit den Dringlichen Anfragen. Das hat dann zu dieser Redezeitbeschränkung geführt, das hat einfach den Debatten im Nationalrat nicht gut getan, weil man nichts wirklich ausführen konnte, in dem Augenblick, in dem es einen Wortwechsel gibt, ist dann schon die Redezeit um, also das war nicht gut. Auch die Tatsache .. ich glaube, „News“ waren die, die damit angefangen haben, dass gestricherlt wird, wer wie oft redet – das ist einfach ein Unding. Es hat jeder dann versucht, möglichst oft zu reden, was dazu führte, dass die Redezeiten noch kürzer geworden sind. Das hat den Debatten nicht gut getan, und das Klima hat sich immer mehr verschlechtert. Im Europäischen Parlament ... ich habe ja gesagt, dass man in den Ausschüssen viel mehr einbringen konnte oder kann, ich nehme an, dass sich das nicht geändert hat, dass auch die Berichterstatter eine andere Funktion haben, die also wirklich gemeinsam mit den Beamten die Entwürfe machen und eben auch viel mehr einbringen können. Was, glaube ich, unschön ist und auf die Zuschauer sicher negativ wirkt, ist die Präsenz im Plenum, dass bei Plenarsitzungen im Europäischen Parlament oft sehr wenige anwesend sind, gerade ein paar aus dem Ausschuss, dessen Bericht gerade behandelt wird. Das, glaube ich, wirkt nicht gut.

Interviewer: Während Sie zunächst von 1988 bis 1999 einer Regierungsfraktion angehört haben, waren Sie dann ab 2000 Angehörige einer Oppositionsfraktion. Was hat das für Ihre Möglichkeiten, für Ihre Arbeitsweise bedeutet?

Dr. Elisabeth Hlavac: Man kann natürlich sagen: G’schieht uns recht! Es ist auch, als wir in der Regierung waren, immer wieder vorgekommen, dass Anträge, Vorstellungen, Vorschläge der Oppositionsparteien einfach weggewischt worden sind, und so ist es dann uns gegangen, und das ist immer schlimmer geworden – egal, ob wir jetzt in der Regierung waren oder nicht –, weil ja auch die Opposition vernünftige Ideen haben kann. Und einfach zu sagen: Das geht nicht ... außerdem hat die Opposition oft etwas eingebracht, wo sie genau gewusst haben, eine der Regierungsparteien kann nicht mit und die andere will das. Es ist immer wieder vorgekommen, dass die Grünen etwas eingebracht haben, was wir ja selber auch verlangt haben, und wussten, die ÖVP kann da nicht mit, und daher durften wir natürlich auch nicht mit. Das wirkt natürlich nicht wahnsinnig gut auf die Glaubwürdigkeit, aber das hat sich so eingespielt bei allen Fraktionen. Ja, es ist frustrierend, wenn das, was man umsetzen will, überhaupt nicht geht und unter Umständen gerade deshalb nicht geht, weil das nicht opportun ist für die Regierungsfraktionen. Das ist halt das, was Oppositionen bei uns erleben, und das ist eben auch ein Unterschied, dass das im Europäischen Parlament nicht so eindeutig abgegrenzt ist.

Interviewer: Bleiben wir noch kurz bei der Gesetzgebung oder allgemeiner, auf der europäischen Ebene formuliert, bei der Rechtsetzung. Auf der einen Seite gilt es, eine politische Einigung zu erzielen zwischen etwa Koalitionsfraktionen auf der nationalen Ebene oder auch den Fraktionen des europäischen Parlaments, auf der anderen Seite wird aber die Gesetzgebung auch von vielfältigen gesellschaftlichen Interessen mitbestimmt, die sich zum Beispiel in Form von Lobbying, wie man das auf der europäischen Ebene nennt, auf der Ebene von gesetzlichen und privatrechtlich organisierten Interessenvertretungen auf der nationalen Ebene manifestieren. Wie geht man als Politikerin, als Parlamentarierin mit dieser Vielfalt von Einflüssen um? Wie gelangt man da zu einem Kompromiss, zu einer Lösung, die letztlich beschlossen werden kann?

Dr. Elisabeth Hlavac: Meistens spielt sich das ja bereits auf Regierungsebene ab, dass Interessenvertretungen, NGOs usw. versuchen, ihre Vorstellungen einzubringen. Ja, es ist in gewisser Weise natürlich für Parlamentarier, die meistens nicht so viele Mitarbeiter haben, sicher angenehm, wenn es jemanden gibt, der einem einen Zettel in die Hand drückt und sagt, das wär’s, es ist aber natürlich nicht unproblematisch. Das sind ja oft sehr große Organisationen, die Interessen vertreten, manchmal auch undurchsichtig, welche Interessen, auf das muss man aufpassen. Ja, es gibt natürlich Organisationen, denen man mehr traut oder zu denen man ein Vertrauensverhältnis hat. Wenn zum Beispiel die Arbeiterkammer uns etwas im Sozialbereich vorgelegt hat, dann hat das natürlich wirkliches Gewicht.

Interviewer: An der Gesetzgebung wird häufig in der Öffentlichkeit, aber auch in der Fachwelt, sowohl die Qualität, die sprachliche Qualität, etwa die Verständlichkeit, kritisiert, als auch die Menge der Gesetzgebung. Wie sind sie mit dieser Kritik an der Gesetzgebung umgegangen, und was halten Sie von dieser Kritik?

Dr. Elisabeth Hlavac: Das mit der unklaren Formulierung, das ist zum Teil richtig. Ich hatte manchmal auch das Gefühl, hinter der Unklarheit steckt ein Dissens. Man einigt sich dann auf eine meinetwegen schwammige Formulierung, weil es das Einzige ist, worauf man sich einigen kann. Das ist im Übrigen im Europäischen Parlament stärker, noch dazu, wo die sprachliche Problematik dazu kommt, was dazu führt, dass der Europäische Gerichtshof für meinen Geschmack zu viel Gewicht hat und eigentlich mehr Gewicht hat als das Parlament und der Rat, was ich nicht wirklich so gut finde, weil sowohl der Rat – da das Regierungsmitglieder sind – als auch das Parlament, das unmittelbar gewählt ist, sind eben anders demokratisch legitimiert. Quantität. – Ja, das kommt darauf an. Die Leute wollen ja sicher, die Beamten wollen ja sicher jedes Jahr eine Gehaltsgesetz-Novelle haben, weil man ja eine Gehaltserhöhung haben will, und auch zum Beispiel beim ASVG und den entsprechenden anderen, also Nebengesetzen ist es ja so, dass es dauernd Veränderungen und Verschiebungen gibt und geben muss, weil es eine Anpassung an die wirtschaftliche Situation usw. ist. Etwas, was ich auch glaube, ist, dass manchmal zu sehr auf einen Einzelfall reagiert wird. Ein Problem poppt irgendwo auf, und schon kommt ein Antrag, schon kommt der Ruf nach einer Gesetzesnovelle. Im Übrigen kommen die sehr oft von außen, nicht vom Parlament, und es ist nicht immer unbedingt gescheit, sofort auf einen Einzelfall zu reagieren, das ist sicher eine berechtigte Kritik, aber da sind schon auch die Medien, die NGOs diejenigen, die schreien: Da muss sofort etwas geschehen. Und das führt dann zum Teil schon zu überhasteten Entscheidungen.

Interviewer: Bleiben wir kurz bei den Medien. Was ist der Einfluss der Medien auf politische Entscheidungen, und wie bedienen sich Parlamentarier und Parlamentarierinnen der Medien, um ihre Position zu vermitteln?

Dr. Elisabeth Hlavac: Natürlich versucht jeder, in die Medien zu kommen, um das zu transportieren, was ihm ein Anliegen ist. Überschätzen würde ich es auch wieder nicht. Ich kann mich erinnern, Bruno Kreisky hat am Anfang die Medien total gegen sich gehabt, und das hat keinen Eindruck auf die Leute gemacht. Und es gibt auch jetzt immer wieder Kampagnen, die ins Leere gehen, und das ist gut so, aber natürlich will man seine Anliegen transportieren und die Medien, die Journalisten, wissen das natürlich und versuchen ihrerseits dadurch Politik zu machen. Das ist eben die vierte Macht im Staat.

Interviewer: Wie erreicht man als Parlamentarierin die Medien?

Dr. Elisabeth Hlavac: Am besten wohl dadurch, dass man persönlichen Kontakt zu Journalisten aufbaut ... Pressekonferenzen ... also, wenn nicht irgendetwas Sensationelles geschieht, etwas Skandalöses oder sonst halt Aufsehenerregendes, sind die Pressekonferenzen ja dann nicht so toll besetzt. Es ist, glaube ich, auch schwerer geworden für einzelne Abgeordnete, in die Medien zu kommen, es ist mehr konzentriert auf die Regierung und auf die Oppositionsführer. Na ja, da hat jeder so seine Tricks oder seine Zugangsweise. Das ist sicher unterschiedlich.

Interviewer: Inwieweit kann man mit der Nutzung der Tribüne des parlamentarischen Plenums die Medien erreichen?

Dr. Elisabeth Hlavac: Ich glaube, dass das früher stärker war, dass einzelne Abgeordnete vorgekommen sind, jetzt konzentriert es sich doch aufs Regierungsmitglied und dann noch auf ein oder zwei, Oppositionssprecher. Da noch dazu die Reden so kurz geworden sind ... Es wird mehr übertragen als früher, das ist sicher positiv, allerdings weiß ich nicht, wie viele Leute Zeit haben, sich das auch anzuschauen und auch Lust haben, sich das anzuschauen, noch dazu, wo sie dann oft das Gefühl haben, das ist ein totales Hickhack, weil übertragen wird oft etwas, was sehr kontroversiell ist.

Interviewer: Die vermehrten Übertragungen aus dem Plenum haben ja schon in der Zeit eingesetzt, als Sie noch Abgeordnete waren. Es gab damals noch nicht die durchgängigen Direktübertragungen, aber nach Genehmigung durch die Präsidialkonferenz wurden dann längere Sitzungsteile übertragen. Welchen Eindruck hatten Sie, wie das auf die Menschen gewirkt hat? Haben Sie da Rückmeldungen bekommen von den Menschen, von den Wählerinnen und Wählern?

Dr. Elisabeth Hlavac: Eine Rückmeldung war auch immer die: Wieso ist das Plenum halbleer? Wobei man wirklich sagen muss, man hat so viele Termine, gerade auch die Abgeordneten aus den Bundesländern, wenn die in Wien sind, dann stürmt alles Mögliche auf sie ein. Also, es ist nicht so, dass man die ganze Zeit in der, damals noch Milchbar, später dann Cafeteria, sitzt und sozusagen Schmäh führt. Das ist ja nicht der Fall. Es ist auch die Rede gewesen wegen Zeitunglesens. – Na ja, das hat halt zum Job dazugehört, was die Medien bringen. Es ist ja nicht so, dass man Sudoku löst oder schaut, wie Rapid gespielt hat. Natürlich schaut man auch kurz auf so etwas. Ja, das ist etwas, was immer wieder bekrittelt worden ist, was nur zum Teil, glaube ich, gerechtfertigt ist. Aber irgendwann sind die Zwischenrufe zu viel geworden, da habe ich schon immer wieder das Feedback gehabt: Da wird ja nur herumgeschrien! Ja, die Stimmung ist einfach schlechter geworden, und das sehen die Leute auch.

Interviewer: Worauf führen Sie diese Verschlechterung der Stimmung zurück?

Dr. Elisabeth Hlavac: Das ist eine gute Frage. Irgendwie ist das einfach ... wenn ich jetzt sage, das Klima ist schlechter geworden, dann ist das wieder dasselbe. Es ist überhaupt so, dass die Gegensätze größer geworden sind gesellschaftlich, und diese Stimmung, die es in früheren Zeiten stärker gegeben hat, dass man gemeinsam Probleme lösen muss, wirklich „muss“, die ist abhandengekommen. Die Kritik am anderen ist stärker geworden als der Versuch, gemeinsam etwas zustande zu bringen.

Interviewer: Sie haben schon über die geringen Möglichkeiten der einzelnen Parlamentarier gesprochen, über die Medien die Öffentlichkeit zu erreichen, auch die Wahrnehmung im Plenum ist offenkundig eingeschränkt. Wie erreicht man als Parlamentarierin die Öffentlichkeit, die Wählerinnen und Wähler, denen man ja auch politische Entscheidungen kommunizieren muss?

Dr. Elisabeth Hlavac: Das ist möglicherweise in unterschiedlichen Parteien unterschiedlich. In der SPÖ, in Wien vor allem, gibt es verschiedene Gremien, in denen diskutiert wird und in denen man Rede und Antwort steht, und das wird auch wieder weitergetragen. Jetzt gibt es außerdem diese Privatsender, die auch ihre Sommergespräche und Ähnliches haben, aber das trifft viel mehr zu auf die Spitzen, weniger auf einzelne Abgeordnete, aber im eigenen Wahlkreis ist man natürlich unterwegs, und ich glaube, dass das auch mehr geworden ist. Als ich angefangen habe, waren noch nicht so viele außerparlamentarische Termine, und bei denen versucht man natürlich, das zu transportieren.

Interviewer: Im Laufe dieser 20 Jahre, in denen Sie parlamentarische Funktionen bekleidet haben, sind ja auch die sogenannten „neuen“ Medien, die sozialen Medien, aufgekommen. Konnten Sie die für den Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern nutzen?

Dr. Elisabeth Hlavac: Die sind erst so richtig aufgekommen, als ich schon ausgeschieden war. Ich habe bemerkt, dass der Parlamentsklub mir auf Facebook etwas eingerichtet hat, bei LinkedIn. Und ich muss sagen, da ich nur mehr am Rande politisch tätig bin, nütze ich Facebook eigentlich nur, um zu sehen, wer Geburtstag hat, um gratulieren zu können. Ich bin nicht viel auf den sozialen Medien.

Interviewer: Sie haben schon die Assistenz des Parlamentsklubs erwähnt, etwa in Person der Klubsekretäre, die die Ausschussarbeit unterstützen, oder auch im Hinblick auf die Medienarbeit und Öffentlichkeitsarbeit. Wie haben Sie allgemein die Arbeit im Klub erlebt? Wie kommt man da im Klub zu gemeinsamen Positionen, zu gemeinsamen Entscheidungen?

Dr. Elisabeth Hlavac: Ja, das ist einfach unterschiedlich von Ausschuss zu Ausschuss, das hängt auch sehr vom Fraktionssprecher ab. Ja, es gibt natürlich Ausschüsse, wo man mehr Mitsprache hat, wo das Verhältnis auch zum Ministerium ein anderes ist. Wenn man in der Opposition ist, ist die Mitwirkung auch schwieriger oder halt in Wirklichkeit gar nicht vorhanden, aber es gibt immer wieder natürlich die Klubsitzungen, in denen der Klubobmann, Klubvorsitzende, die Parteivorsitzende, der Parteivorsitzende referiert, und da wird diskutiert.

Interviewer: Sie haben zuvor gezögert, das Wort „Klubzwang“ auszusprechen. Wie haben Sie, nennen wir es jetzt einmal Fraktionskohärenz in Ihrer Fraktion erlebt? Gab es da einen gewissen Druck, gemeinsame Positionen zu vertreten, oder wurden Mitglieder des Klubs, die von diesen Positionen abweichen wollten, respektiert in dieser Entscheidung?

Dr. Elisabeth Hlavac: Zum Teil ist das nicht wirklich ein Thema gewesen. Ich kann mich an eine Sache erinnern, da ging es um den Lauschangriff, da waren wir eine Gruppe von zehn Abgeordneten im SPÖ-Klub, die da nicht mitstimmen wollten, da gab es eine heftige Diskussion – wenn das so eine große Gruppe ist, dann ist das irgendwie unangenehm, aber es hat dann die Möglichkeit gegeben, dass einer von uns die Kritikpunkte im Plenum nennt. Da ist im Klub darüber geredet worden, es ist dann entschieden worden, dass ich das machen soll, das habe ich dann auch gemacht. – Wir sind bei der Abstimmung rausgegangen. Es hat auch Situationen gegeben, wo das schwieriger war. Das war überhaupt mein erstes Erlebnis als Justizsprecherin, das war die Neutralitätsgefährdung, das war damals im Irak-Krieg, wo die NATO Kriegsmaterial über Österreich geführt hat, was nach dem damaligen Strafgesetz problematisch war. Die Regierung hat das aber genehmigt, der Druck der Amerikaner scheint groß gewesen zu sein, nach dem, was uns der Bundeskanzler dann auch gesagt hat, und wir mussten da eine Änderung des Strafgesetzbuches beschließen. Das war dann in einer Nachtsitzung im Justizausschuss. Der Michael Graff wollte eine weitergehende Lösung, das war klar, dass das mit der SPÖ nicht geht. Er ist dann zornig weg, und ich war praktisch in meiner ersten Justizausschusssitzung plötzlich die Vorsitzende und musste das durchführen. Ich hatte ja selber auch Bedenken, also, ich bin nach wie vor eine Anhängerin der Neutralität, ich glaube auch, dass da Dinge passieren, die nicht gut sind, aber andererseits war der Druck so groß und auch die Gefahr, dass die Regierung ein Problem bekommt, ein strafrechtliches Problem. Da hat es aber mehrere Abgeordnete gegeben, die besonders pazifistisch orientiert waren, die bei der Abstimmung rausgegangen sind, und da hat es einen ziemlichen Krach gegeben.

Interviewer: Sie waren für verschiedene Sachmaterien als Sprecherin zuständig: Justiz, Gleichbehandlung, Integration, aber übergeordnet haben Sie sich offenkundig immer als Frauenpolitikerin verstanden. Hat es da im Bereich der Frauenpolitik so etwas wie eine überfraktionelle Zusammenarbeit mit den Frauen anderer Fraktionen gegeben?

Dr. Elisabeth Hlavac: Nur sehr eingeschränkt eigentlich, weil da die ideologischen Grenzen, wenn es konkret wird, doch recht deutlich sind. Also, ich kann mich erinnern: Namensrecht – die Frau Rauch-Kallat war dann Frauenministerin, und sie hat damals den Grafen Mensdorff-Pouilly geheiratet und hat ihren Namen behalten. Und ich bin zu ihr runtergegangen, sie ist auf der Regierungsbank gesessen, und ich habe gesagt: Es freut mich, ich gratuliere, Frau Ministerin, alles Gute! Jetzt, wo Sie ja den Namen behalten haben, wird das ja kein Problem mehr sein, dass die ÖVP da zustimmt. Und da hat sie gesagt: Na, na, das heißt das nicht. – Ja, also, gut, man kann sagen, das ist ein Nebenthema gewesen, aber es hat da doch einige Fragen gegeben. Da, wo es heute eine viel breitere Zustimmung gibt, nämlich die Kinderbetreuung, da waren damals die Differenzen sicher größer. Ich weiß nicht, wie das jetzt läuft, aber damals war das nicht sehr ausgeprägt, kann man leider nicht sagen.

Interviewer: Zum Thema Europa. – In die Zeit Ihrer parlamentarischen Tätigkeit ist der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union gefallen. Dem vorangegangen ist eine intensive öffentliche Diskussion, die dann letztlich zu einer Zustimmung in der Volksabstimmung geführt hat. Aber in dieser Diskussion mussten viele Skeptiker überzeugt werden, mussten viele Widerstände überwunden werden. Wie haben Sie diese Vorstufe, diese Vorlaufphase zum österreichischen Beitritt zur Europäischen Union erlebt?

Dr. Elisabeth Hlavac: Also wir – ich glaube, ich kann jetzt wirklich sagen: wir – in der Wiener SPÖ waren ursprünglich gegen einen Beitritt zur Europäischen Union. Das hat sich geändert durch die Öffnung im Osten. Da war klar, dass das jetzt alles in diese Richtung geht und dass es sinnvoll ist, dass es diese Grenze, die nicht nur eine militärische, eine politische, eine wirtschaftliche Grenze war, eine kulturelle auch, nicht mehr in der Form gibt, und dadurch sind die meisten von uns, denke ich, und auch ich zu dem Schluss gekommen, der Europäischen Union beizutreten ist sinnvoll, wobei ich mir auch eine eigenständigere Politik Europas erhofft habe. Eine sozialere Politik als in anderen Teilen der Welt würde dadurch befördert werden, dass die Europäische Union sich stärker integriert und wir auch ein Teil davon sind. Ja, das hat sich nicht alles ganz so entwickelt, wie ich gehofft habe, das habe ich auch schon gesagt, mit dieser Deregulierungs- und neoliberalen Geschichte ... Also, ich bin damals auch herumgezogen und habe dafür geworben, ohne zu ahnen, dass ich bei der ersten Gruppe dabei sein werde.

Interviewer: Sie haben – ich glaube, Sie haben sogar von dem Gefühl einer Abgehobenheit gesprochen –, die Entfernung der Mitglieder des Europäischen Parlaments von ihren Wählerinnen und Wählern in den Mitgliedstaaten haben Sie selbst als ein Problem bezeichnet. Viele Menschen in den Mitgliedstaaten erleben ja auch Brüssel als weit weg. Wie kommt es dazu, und was könnte man dagegen tun?

Dr. Elisabeth Hlavac: Wie es dazu kommt? – Ich glaube, die leben halt alle in Brüssel. Das sind die Beamten, das sind die Experten, die Lobbyisten, die Parlamentarier, man hat da sozusagen ein gemeinsames Ziel und sieht dann unter Umständen – ich will das natürlich nicht jedem unterstellen –, das ist eine eigene Welt dort. Und das führt unter Umständen dazu, dass man zu wenig sieht, was im Land ist, bzw. auch zu engagiert ist in Richtung Gemeinsames. Jetzt ein Beispiel: Wie können kleine Länder dort wirklich mitreden? Vor allem, wenn man unter Umständen dann nicht einmal einen Kommissar hat. Bis jetzt ist das nicht geschehen, aber wenn es weitere Erweiterungen gibt, wird sich irgendwann die Frage stellen. Oder eben auch Mehrheitsprinzip – das führt in kleineren Ländern, die nicht sehr viel mitzureden haben, in Wirklichkeit schon zur Frustration. Und es gibt Länder, die vertreten beinhart ihre nationalen Interessen, und anderen wird gesagt: Ihr dürft nicht so engstirnig sein. – Was man dagegen tun kann? Das ist schwer, ich bin zum Glück nicht diejenige, die das entscheiden muss oder gute Ratschläge geben muss. Das ist sehr schwer zu sagen bei so einem Integrationsprozess, ich glaube, dass der lange dauert, wenn er wirklich echt sein soll, dann ist das ein langfristiges Projekt, das kann man nicht nur einfach so von Brüssel her ... Auch die Hoffnung, wir lernen jetzt alle alle möglichen Sprachen, das funktioniert alles nicht so. Es sind halt die Großen ... und es ist auch ein Nord-Süd-Konflikt in der EU. Das ist alles sehr schwierig, weil wir letztlich doch sehr unterschiedlich sind, das ist immer die Stärke Europas gewesen, diese vielen Kulturen, aber das macht die Integration nicht leichter, es wäre aber ein großer Verlust, wenn man diese unterschiedlichen Kulturen immer mehr abflacht.

Interviewer: Oft ist der Europäischen Union und ihren Rechtsetzungsorganen ein Demokratiedefizit vorgeworfen worden; die Kompetenzen des Europäischen Parlaments sind schrittweise erweitert worden. Sehen Sie ein solches Demokratiedefizit?

Dr. Elisabeth Hlavac: Ja, man kann das so sehen. Es ist sicher das Parlament aufgewertet worden, das ist positiv, und es ist ja auch so ... man muss ja schon sehen, der Rat besteht aus lauter Ministern, die in ihrem Land vom Parlament legitimiert sind. Aber natürlich hat man als Kleiner das Gefühl: Was kann ich da beitragen?, und das wirkt sich schon auch aus. Darüber schwindelt man sich, glaube ich, ein bissel hinweg.

Interviewer: Das österreichische Parlament hat verhältnismäßig weit gehende Befugnisse, die Position der Bundesregierung zu Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union zu beeinflussen oder zu bestimmen. Was ist Ihr Eindruck: Hat das Parlament diese Befugnisse in ausreichendem Maße und in richtiger Weise wahrgenommen?

Dr. Elisabeth Hlavac: Na ja, da ist natürlich auch zum Teil wieder die Frage: wie wird abgestimmt im Parlament? Die Regierungsfraktionen legen doch letztlich fest, wie die Entschließung aussieht, und sie werden nicht ihren Minister ins Feuer schicken mit einer Festlegung, die er dort nicht durchhalten kann. Das ist dort natürlich nicht so einfach. Man sieht es ja jetzt mit dem Veto gegen den Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien, da ist natürlich dann von den anderen ein sehr starker Druck da, dass man wo zustimmt, und da lassen sich auch die Minister ungern zu sehr festlegen.

Interviewer: Parlamente, die nationalen Parlamente sind auch international vernetzt. Aber Sie haben zuvor gesagt – ich darf Sie zitieren –, Sie glauben nicht an die IPU. – Warum nicht?

Dr. Elisabeth Hlavac: Das war jetzt leichtsinnig. (Heiterkeit.) Also, da sind alle Parlamente vertreten, auch Parlamente, die vielleicht nicht den Ansprüchen genügen. Ja, da werden Resolutionen beschlossen, die dann im Land selbst keine Rolle spielen. Ich glaube, dass die IPU einfach kein besonderes Gewicht hat, und je größer so ein Gremium ist, umso weniger Gewicht hat es dann. Es ist gut, dass es einen Austausch gibt, und es ist gut, dass man Parlamentarier anderer Länder sieht und auch die Probleme sieht, mit denen die zu kämpfen haben, aber dass das Gremium selbst und die Resolutionen dort besonderes Gewicht haben, das würde ich eigentlich nicht glauben.

Interviewer: Sie waren 20 Jahre hindurch – mit kurzen Unterbrechungen – in parlamentarischen Funktionen tätig und haben schon gesagt, als es auf das Jahr 2008 zuging, hätten Sie nicht mehr die Absicht gehabt, wieder zu kandidieren, weil diese Tätigkeit an die Substanz ginge. Wie haben Sie die parlamentarische Tätigkeit mit Ihrem persönlichen Leben, mit Ihrem Alltagsleben verbunden?

Dr. Elisabeth Hlavac: Na ja, das ist nicht so einfach. Ich habe ja schon gesagt, als ich im Europäischen Parlament war, dass ich da irgendwie zerrissen war. Das ist einfach schwierig. Als ich ausgeschieden bin, hatte ich plötzlich alle Wochenenden frei, das war einfach ein ungewohntes Gefühl und war ein gutes Gefühl. Auch wenn ich alles ... nicht alles, aber im Wesentlichen das sehr gerne gemacht habe und es mir wichtig war. Aber einfach rund um die Uhr, wenn man es halbwegs ernst nimmt, im Einsatz zu sein, wirkt sich nicht so positiv auf das Privatleben aus.

Interviewer: Wenn Sie Ihre eigenen Erfahrungen und die Beobachtungen, die Sie als Parlamentarierin machen konnten, Revue passieren lassen: Was muss ein guter Parlamentarier oder eine gute Parlamentarierin können? Welche Eigenschaften zeichnen ihn oder sie aus?

Dr. Elisabeth Hlavac: Na ja, erstens muss man schon politische Grundsätze haben. Man muss sich auch weiterbilden, finde ich. Das sieht man manchmal bei politisch Tätigen, dass sie irgendwie steckengeblieben sind in den Überzeugungen ihrer Jugend oder als sie halt 30 waren oder so, und es hat sich inzwischen ja vieles geändert. Was übrigens nicht leicht ist, zu allem Überfluss, sich auch hinzusetzen und zu lesen, zu all dem anderen, was man machen muss. Dann sollte man als Parlamentarier zuhören können und vermitteln können, dass man Interesse hat an den Menschen, mit denen man redet und die man vertritt, und dass man das irgendwie rüber bringt ... ja, dass man engagiert ist.

Interviewer: Wer waren die politischen Persönlichkeiten, die Sie besonders beeindruckt haben in Ihrer politischen Laufbahn?

Dr. Elisabeth Hlavac: Ja, natürlich hat mich der Kreisky beeindruckt. Wir Jungen haben uns über alles Mögliche aufgeregt, und das und das ist uns nicht weit genug gegangen, aber er war natürlich eine derartig große Persönlichkeit ... Ich kann mich erinnern, da war ich als Beamtin noch am Präsidium, und ich war ein paar Wochen vorher – er hat ja in Döbling gewohnt – als Döblinger Kandidatin bei ihm, und dann kommt er rauf auf die Regierungsbank und sieht mich dort sitzen, gibt mir die Hand und sagt: Ah, da bist du also, na, das freut mich. – Ich bin zerflossen. Und die rund um mich, die haben ein bissel geschmunzelt. Ich bin einfach zerflossen. Ähnlich war das Broda, der irrsinnig gut umgehen konnte mit Menschen, und zwar unterschiedlichsten, der sehr einwirken konnte und einen sehr antreiben konnte, dass man da mitwirken will. Und ich war damals noch nicht Abgeordnete, es ging um die Familienrechtsreform, und als das beschlossen worden ist, war ich auch gerade am Präsidium und er kommt auf die Regierungsbank und gibt mir die Hand und sagt: Danke, dass du da auch ... – Ich habe überhaupt nichts ... ich bin schon herumgerannt, aber mein Beitrag war wirklich ein sehr bescheidener, aber er konnte einen so für sich einnehmen und einem das Gefühl geben, dass man etwas beitragen kann. Natürlich, die Firnberg, die ... die hat auf mich irrsinnig streng gewirkt. Ich bin mir wirklich wie ein kleines Mäderl vorgekommen bei ihr, die war einfach großartig. Zum Beispiel auch die Rosa Jochmann hat mich beeindruckt, auch international gab es Politikerinnen und Politiker, die mich beeindruckt haben.

Interviewer: 20 Jahre parlamentarische Erfahrung sind natürlich auch eine Lernerfahrung. Wenn Sie auf diese Zeit zurückblicken, was ist da die Summe Ihrer Erfahrungen, was haben Sie in diesen 20 Jahren gelernt, was haben Sie aus dieser Zeit mitgenommen?

Dr. Elisabeth Hlavac: Ja, was habe ich mitgenommen? Ich habe gesehen, wie politische Prozesse laufen. Also, ich glaube, dass ein halbes Jahr Mitgliedschaft in Nationalrat mehr bringt als ein ganzes Studium der Politikwissenschaft. Ich glaube daher auch, dass ich das heute ganz gut einschätzen kann, was so passiert. Was für mich wichtig ist, wenn man ein Resümee zieht: Man hat immer das Gefühl, es hätte mehr sein sollen, man hätte das besser machen sollen, aber ich glaube doch, dass mir ein paar Dinge gelungen sind. Erst vor ein paar Tagen war ich bei einem Begräbnis von einem Freund aus der Studentenorganisation, ich habe da andere getroffen ... und auch sonst habe ich immer wieder das Gefühl, dass sich Leute erinnern, es ist ja jetzt schon eine Zeitlang her, und vor allem auch aus meiner Zeit als Justizsprecherin und dass das daher gar nicht so schlecht war. (Heiterkeit.)

Interviewer: Ja, dann danke ich ganz herzlich, dass Sie Ihre Erfahrungen mit uns geteilt haben. Danke für dieses Gespräch!

Dr. Elisabeth Hlavac: Ich danke auch!

Biografie von Elisabeth Hlavac

Zum Projekt "Erlebter Parlamentarismus - Oral History"