Interviewer: Herr Präsident, danke, dass Sie sich Zeit nehmen für dieses Gespräch. Sie sind 1971 in den Nationalrat eingetreten, das war eine Zeit großer politischer Veränderung – Beginn der SPÖ-Alleinregierung – was sind Ihre Erinnerungen an den Tag Ihrer Angelobung, an den Beginn Ihrer Tätigkeit im Nationalrat?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Zunächst einmal kam meine Benennung und spätere Wahl zum Dritten Präsidenten für mich völlig unerwartet. Ich war schon zu diesem Zeitpunkt cum grano salis 13 Jahre im Parlament und Tiroler Spitzenkandidat, hatte einen vollen Wahlkampfkalender mit ungefähr 40 eingetragenen Terminen. Das Ganze sollte im Jänner losgehen, Ende Jänner hatte ich ein merkwürdiges Gefühl im Bauch, ließ mich untersuchen und wurde innerhalb von fünf Tagen operiert – Dickdarmkrebs. Nachdem es nicht ganz komplikationsfrei verlief, war ich sechs Wochen im Spital anstelle eines Wahlkampfes. Es hat niemand mehr für mich etwas gegeben, ich kam 14 Tage vor dem Wahltermin heraus, wurde auf einem Gummiring sitzend im Auto den eigenen Leuten gezeigt – den Stix gibt es noch! (Heiterkeit.) Und inzwischen war mehr oder weniger die erste rot-blaue Regierung verhandelt, theoretisch – theoretisch! – wäre ich einer der Ministrablen gewesen – aber der Stix hat ja nicht mehr lange zu leben. Ja, und dann kam eines Abends der Anruf von Dr. Norbert Steger, meine Frau hat ihn vermittelt, ich saß im Arbeitsbüro in Innsbruck: "Friedrich Peter war vorgesehen als Dritter Präsident, aber wegen des Medienrummels rund um ihn", der damals wieder einmal aufbrach, "zieht er es vor, Klubobmann zu bleiben. Der einzige von uns allen, der noch verfügbar wäre und in Frage kommt und von der sozialistischen Seite akzeptiert würde, bist du!" Und dann kam die klassische Frage: "Traust du es dir zu, dieses Amt wenigstens für einige Monate zu übernehmen?" So wurde ich dann Dritter Präsident, und daraus sind sieben Amtsjahre geworden – zuerst unter rot-blauer Regierung, dann unter rot-schwarzer Regierung. Im Frühjahr 1990 bin ich dann ausgeschieden, weil ich schweres Asthma hatte.
Ein dramatischer Einstieg. Off records sage ich dann noch zu Ihnen: Das war das verrückteste Vierteljahr in meinem Leben: von beinahe tot bis zum Aufstieg zum Dritten Präsidenten. That's life!
Interviewer: So nahe liegt vieles beisammen, was man nicht vermuten würde.
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Und natürlich ist in der Öffentlichkeit darüber nie gesprochen worden. Ich habe es im Freundschaftskreis ab und zu erzählt, aber erst nachher.
Interviewer: Man hat damals wohl auch die Gesundheit von politisch Tätigen noch diskreter behandelt als heute.
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Oh ja, oh ja, absolut. Und es war auch die Sicherheitslage mit der heutigen überhaupt nicht zu vergleichen. Also, Kontrollen, wie sie jetzt ganz normal sind, hat es überhaupt nicht gegeben. Das Ein und Aus im Parlament, das war ein Durchhaus, da ist nie etwas passiert.
Interviewer: Wir haben jetzt über das Jahr 1983 gesprochen, so in der Mitte – schon nach der Halbzeit – Ihrer politischen Tätigkeit, als Sie sozusagen den Gipfel Ihrer politischen Laufbahn mit der Funktion des Dritten Präsidenten eingenommen haben. Das war ja nicht ganz selbstverständlich, die SPÖ hatte in den Gesetzgebungsperioden zuvor die Funktion des Dritten Präsidenten für sich beansprucht – wie ist es dazu gekommen, dass diese Funktion wieder der FPÖ zugestanden wurde?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Wie schon gesagt, war ich ja bei den Regierungsverhandlungen nicht dabei, bin also diesbezüglich keine auskunftskundige Person. Meine persönliche Erfahrung ist, dass sowohl von Seiten des Herrn Präsidenten Benya wie von Dr. Kreisky, der ja in Wahrheit die Verhandlungen geführt hat, auch wenn dann Dr. Sinowatz Kanzler geworden ist, wir immer fair behandelt wurden – immer. Ich selbst hatte schon lange davor ein gutes Arbeitsverhältnis mit der Frau Minister Dr. Hertha Firnberg, die ich im Nachhinein genauso hoch schätze wie Benya. Also für mich in meiner politischen Laufbahn gibt es nur sehr, sehr wenige Personen, wo beim näheren Kennenlernen mein Respekt nicht gesunken, sondern gewachsen ist: dazu gehört Benya, dazu gehört Firnberg. Und wir hatten deswegen einen Kontakt, weil sie war die Wissenschaftsministerin, ich war Energiesprecher und nach Dr. Scrinzi auch Wissenschaftssprecher der FPÖ, und da gab es ein sachliches Naheverhältnis. Und wir haben ja damals – ich erinnere mich an das Jahr 1973 sehr gut – das erste Energiekonzept entwickelt, das ist auch eine lustige Story, aber die lassen wir beiseite, sind auf einen Anti-Atomkurs gegangen, die Grüne Partei gab es damals noch gar nicht, und ich hatte für mich bei der intensiven Behandlung von Energiefragen die direkte Nutzung der Sonnenenergie entdeckt. Das war für mich ein Aha-Erlebnis, ich wusste nicht Bescheid. Ich habe mich bei den österreichischen Universitäten erkundigt: niemand wusste Bescheid!
Wie der Zufall so spielt, gab es einen UNESCO-Kongress darüber in Paris. Ich habe einen meiner Mitarbeiter auf Klubkosten dorthin schicken dürfen, der kam mit so einem Stapel Unterlagen zurück. Darüber habe ich dann in einer Rede im Dezember 1973 auch gesprochen, habe nur Spott und Hohn geerntet vom ganzen Auditorium, auch von meinen eigenen Leuten – die waren etwas zurückhaltender. (Heiterkeit.) Ich war kaum in meinem Zimmer oben, da kam ein Beamter und sagte: "Die Frau Ministerin hat Ihre Rede von der Regierungsbank aus gehört und lässt fragen, ob Sie ihr diese erwähnten Dokumente aus Paris zur Verfügung stellen könnten." – "Natürlich!" Und das war der Beginn einer recht intensiven auf wechselseitigem Respekt beruhenden Zusammenarbeit.
Interviewer: Sie haben jetzt Ihr Engagement für Energiepolitik, für erneuerbare Energien zum Ausdruck gebracht. Wir hatten kurz vor dem Sommer ein Gespräch mit einem Ihrer Amtsnachfolger, dem Dritten Präsidenten Haupt, der argumentiert hat, dass die FPÖ, gerade bevor die Grüne Bewegung aufgekommen wäre, schon das Thema Ökologie, nachhaltige Ressourcennutzung aufgegriffen hätte. Wie ist es dazu gekommen?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Er hat völlig recht. Es gibt als gedruckte Broschüre – ich besitze ein Exemplar – das sogenannte "Freiheitliche Manifest zur Gesellschaftspolitik" aus den ganz frühen 70er Jahren, es könnte sogar aus dem 73er Jahr sein. Das ist verfasst worden von einem Arbeitskreis, nominell ist Dr. Broesigke diesem Arbeitskreis vorgestanden, und in dieser relativ dicken Broschüre "Freiheitliches Manifest zur Gesellschaftspolitik" ist erstmals meines Wissens in der österreichischen Parteiengeschichte ein ausführliches Kapitel über Naturschutz und über Alternativenergien, wie man damals gesagt hat. Damals hat man nicht "EE", erneuerbare Energien, gesagt, sondern man hat von Alternativenergien gesprochen, das war also sehr früh, und von da an – meine Rede habe ich schon erwähnt, das war im Dezember 1973, das kann man ja in den Stenographischen Protokollen nachlesen – und danach ständig. Die Energiefragen ressortierten damals zum Handelsministerium, und das war der Dr. Staribacher – ein lustiger Gesprächspartner –, der aber im Zuge der Zusammenarbeit, obwohl er völlig auf der konventionellen Linie gefahren ist, mich auch auf Augenhöhe behandelt hat. Und ich war also in allen Ausschüssen, die mit Energiefragen zu tun hatten, und wir haben also diese Linie, die wir dann in diesem ersten Energiekonzept aus 1973 vertreten haben, fortgeführt – eigenständig! Und dann gab es ja – unter Norbert Steger, Parteiobmann und damals auch Vizekanzler – 1985 das ganz große Parteiprogramm, also das bis dahin umfangreichste der FPÖ: ein Arbeitskreis von fast 50 Leuten – also, einen Sack Flöhe hüten war leichter. Der Arbeitskreis wurde ex aequo geleitet von Dr. Friedhelm Frischenschlager und meiner Person. Die praktische Arbeit habe mehr ich durchgeführt, weil er war ja durch sein Ministeramt terminlich mehr als ausgebucht.
Ja, und das ist in Salzburg beschlossen worden auf einem Parteitag mit übergroßer Mehrheit, und das liegt ja als dicke, gedruckte Broschüre vor, und da ist also ganz, ganz ausführlich alles, was Naturschutz betrifft, Lebensschutz, Energiefragen ausführlichst drinnen. Tschernobyl ist ein Jahr später passiert.
Interviewer: Was ist Ihre These, warum die FPÖ dieses Thema so frühzeitig aufgegriffen hat, früher als die großen Parteien.
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ich muss jetzt einem verstorbenen Kollegen eine Reverenz erweisen, es war der Dr. Otto Scrinzi, der hat sich für Energiefragen nicht interessiert, aber als Arzt, der er war, was er ja immer wieder als Gutachter auch während seiner Abgeordnetentätigkeit ausgeübt hat, hat er sich immer für Lebensfragen und Ökologie interessiert. "Ökologie" war damals nicht der übliche Begriff, es ist um Naturschutz gegangen, Lebensschutz. Aber da ist im Grunde genommen alles das drinnen gewesen, was heute unter dem Begriff Ökologie läuft. Und er war also ein Naturschützer. Und ich war mit ihm sehr eng befreundet, wir hatten in Wien sogar eine gemeinsame Wohnung, eine Zeitlang, denn er war ja schon im Parlament, ich kam neu aus Tirol, da sucht man ein Quartier in Wien, bespricht das im Klub, und der Otto Scrinzi hat zu mir gesagt: "Wenn du willst, kannst du bei mir schlafen, ich habe eine große Wohnung, da hast du ein eigenes Zimmer." Und dadurch kamen wir auch enger, und dann begann er sich vermehrt für Energiefragen zu interessieren und ich mich vermehrt für Lebensfragen. Und aus dieser Symbiose heraus haben wir sehr rasch innerhalb der Partei eine Gruppe …, die für diese Gedanken ansprechbar war – vor allem Junge. Da gab es einen … heute sagt man ganz modern auf Neuhochdeutsch Thinktank, den Atterseekreis in Oberösterreich. Das war ein angemietetes, aber langfristig gepachtetes Haus am Attersee von der Partei in Oberösterreich, und da waren immer wieder Seminare, Tagungen, da traf sich sozusagen der intellektuelle Nachwuchs der Partei. Und natürlich bin ich auch dort … Ich war ja – das nächste abenteuerliche Kapitel – noch ein sehr junger Abgeordneter mit 38, 39 Jahren. Ich wäre beinahe nicht aufgestellt worden in Tirol, weil es geheißen hat, an sich ist der Stix der Richtige, aber für das Amt ist er mit 37 Jahren zu jung – als normaler Abgeordneter. Später kamen dann die 24-Jährigen, 25-Jährigen, also das war alles nach meinen ersten Jahren.
Zurück zu Scrinzi und dem Atterseekreis. – Da war eine wachsende Anhängerschaft innerhalb der Partei, und die hat die Partei geprägt. Und mein Glück, muss ich jetzt schon sagen, war, dass sich für Energiefragen Anfang der 70er Jahre kein Mensch in der Politik interessiert hat. Das Öl war selbstverständlich und billig, erinnern Sie sich bitte, die erste Ölkrise war 1973, also nicht '70, '71, '72, da schwamm die Welt in Öl, Kohle war unbestritten, kein Mensch hat vom CO2 geredet, nicht? Und ich war ein relativ aufmüpfiger Jungabgeordneter im Klub, und der Klubobmann und damalige Parteiobmann Friedrich Peter hat gesagt: "Wir müssen dem Stix eine Beschäftigungstherapie verpassen. Das nimmt eh niemand, und das ist ein Gebiet, das unbeackert ist, er soll Energiefragen machen." Und ich habe mich gewehrt, ich habe gesagt: "Das ist doch etwas für einen Techniker!" "Nein", hat es geheißen, "du bist Volkswirt, Energie ist auch Energiewirtschaft!" – Patsch! Naja, und dann kam bei mir das Saulus-Paulus-Erlebnis. (Heiterkeit.)
Interviewer: Inwieweit waren damals – vor 1973 – die internationalen Analysen, die es schon gab, zum Beispiel die des Club of Rome, maßgeblich?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Oh ja, den Club of Rome gab es, es gab einige, aber das haben eigentlich nur wenige Leute überhaupt zur Kenntnis genommen, und über die Prognosen des Club of Rome wurde in allen herrschenden Kreisen, da zähle ich die Wirtschaft dazu, die Sozialpartner, eigentlich nur gelächelt. Man war damals voll auf Wachstum. – Es ist alles da, Öl ist da, Kohle ist da, im Gegenteil: wir brauchen mehr Energie!
Ich erinnere mich – das wird Sie interessieren, das ist nämlich eine Zahl, die ich im Kopf behalten habe – an einen Streit in einem Ausschuss vom Handelsminister, aber es war nicht der Handelsminister dabei, sondern der Chef der Verbundgesellschaft – wie hat der nur geheißen?, Zollner? –, irgendetwas mit Z, das können Sie herausfinden. Und der Staribacher hat das übernommen und gesagt, wir müssen mit einem jährlichen Stromverbrauchszuwachs von 7 % rechnen. Und ich hatte schon internationale Experten gefragt, die haben gesagt: "Nein, langfristig nur 2 %." Ich weiß noch, das war ein erbittertes Wortgefecht: 7 % gegen 2 %. Wir haben danach nie wieder 7 % Stromzuwachs gehabt – nie. Aber auf dieser Schätzung beruhten alle Ausbaupläne, einschließlich Zwentendorf. Heute ist es so, dass wir in ganz Europa einen Stromüberschuss haben, obwohl ein Atomkraftwerk nach dem anderen stillgelegt wird.
Interviewer: Sie haben jetzt ein Stichwort genannt, das nicht nur zur Entwicklung der Energiepolitik, sondern allgemein der Umweltpolitik in den 70er Jahren, bis hin aber auch zu einer Veränderung der politischen Landschaft sehr viel beigetragen hat, nämlich Zwentendorf. Die Volksabstimmung war sowohl demokratiepolitisch als auch umweltpolitisch ein Wendepunkt. Wie ist es aus Ihrer Sicht und in Ihrer Erfahrung zu dieser Entwicklung und natürlich auch zur Entwicklung Ihrer Haltung zu dem Thema gekommen?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ich muss vorausschicken, dass meine Analyse und Deutung jetzt eine sehr subjektive ist. Und ich sage Ihnen meinen Sukkus, ich kann das im Einzelnen nicht belegen. Tatsache ist, dass damals dann schon die Grünbewegung massiv unterwegs war, aber: von allen politischen Parteien als einzige war die FPÖ gegen Zwentendorf! Nur medial, gebe ich zu, hatten wir weniger Aktionismus, und die jungen Grünen, die ja zuerst sehr bürgerlich waren – VGÖ –, diese Abspaltung innerhalb der Grünen, die passierte ja erst später … Ich habe zum Beispiel gute Kontakte gehabt mit der Freda Meissner-Blau, die eindeutig eine Sozialistin war, aber in dieser Frage waren wir uns einig. Sie war eine Dame, und sie war fair, ich war fair – keine Probleme. Ich erinnere mich, sie saß ja auch im Parlament, also mit ihr hatte ich relativ guten Kontakt, und wir waren uns in der Atomfrage einig.
Wie kam es zur Volksabstimmung? Also, meine Meinung ist die – nicht belegbare –, dass Kreisky eigentlich im Sinne der Sozialpartnermeinung, da waren sich beide einig, die Inbetriebnahme von Zwentendorf wollte. Und er war sich, meiner Deutung nach, sicher, dass die Volksabstimmung, wenn er sie anordnet, pro Zwentendorf ausgeht. Und das war sein Irrtum! So ähnlich vielleicht wie jetzt der Cameron mit der Volksabstimmung zum Brexit: Er dachte, die Engländer würden den Brexit ablehnen, siehe da: es kam anders. Ich habe bei dieser Cameron-Brexit-Volksabstimmung unwillkürlich an Zwentendorf denken müssen – das war so ähnlich. Es wird natürlich offiziell abgestritten, dass das das Motiv bei Dr. Kreisky gewesen sei, aber … Aber, da wir gerade bei Dr. Kreisky sind: Da möchte ich Ihnen etwas sagen, was meines Erachtens wert ist, wert ist für die Geschichte, und wenn wir alle nicht mehr leben – jetzt ist es zu heiß, aber es verdient festgehalten zu werden. Ich habe ja an den Regierungsverhandlungen, wie schon gesagt, nicht teilgenommen, aber der spätere Volksanwalt und zeitweilige Schwiegersohn von Friedrich Peter Horst Schender sehr wohl – mit dem war ich aber gut befreundet, persönlich, wir kannten uns aus dem Atterseekreis. Und der hat mir zwei, drei Jahre nach der Regierungsbildung Folgendes erzählt: Dr. Kreisky habe am Anfang im Verhandlungskomitee gesagt, er hätte das Bedürfnis – ich kann es nur sinngemäß wiedergeben, wie es mir erzählt wurde –, am Anfang der Verhandlungen seine Motivation klarzustellen, wieso er als … – jetzt sage ich ganz bewusst: Jude und Sozialdemokrat und Exilant, siehe Schweden und so weiter –, warum ausgerechnet er eine Koalition mit den Freiheitlichen eingeht – seine Motivation. Und er, der ja bekanntlich ein sehr geschichtsbewusster Mensch war, zu dem Journalisten: "Lernen Sie Geschichte!", der Spruch ist ja berühmt geworden, hat Folgendes gesagt: In den 20er Jahren habe die damalige sozialistische, in Wahrheit sozialdemokratische Partei, einen schweren strategischen Fehler begangen, indem sie sich festgelegt habe auf die Erklärung, nie mit der Großdeutschen Partei, das war die Vorgängerin der Freiheitlichen, einen Regierungspakt zu schließen. Und er, Dr. Bruno Kreisky, er möchte diesen strategischen Fehler, den die Sozialdemokraten damals gemacht haben, wiedergutmachen. Das sei sein Motiv, hat mir der Horst Schender tief bewegt einmal erzählt.
Interviewer: Sie haben gerade Bruno Kreisky erwähnt, der war natürlich in der Zeit, als Sie dem Nationalrat angehört haben, von 1971 bis 1983, die prägende Persönlichkeit der österreichischen Politik. Was sind so Ihre Erinnerungen an Bruno Kreisky?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ich war ein bissel aufmüpfig und habe mich natürlich auch an ihm gerieben, und er hat mich auch einmal bestraft: Als das EFTA-Abkommen unterzeichnet wurde, hat er dann alle, die im Ausschuss daran mitgewirkt haben, eingeladen zu einer Reise – ich weiß es nicht, es war, glaube ich, Brüssel, keine Ahnung –, also, ich war von den Freiheitlichen dort, und ich bin nicht eingeladen worden. (Heiterkeit.) Aber mit der Zeit hat er anscheinend irgendwie gemerkt, eine gewisse Substanz ist doch bei dem jungen Abgeordneten Stix da, und wir sind uns dann sachlich immer näher gekommen, haben einander zum Schluss eigentlich sehr respektiert. Und, was ich nicht wusste, mir aber später der Dr. Steger gesagt hat: Es war Kreisky, der sein Okay gegeben hat: er ist damit einverstanden, wenn der Stix Dritter wird.
Aber, weil wir gerade bei Dr. Kreisky sind: Da möchte ich Ihnen etwas sagen, was meines Erachtens wert ist, wert ist für die Geschichte, und wenn wir alle nicht mehr leben – jetzt ist es zu heiß, aber es verdient festgehalten zu werden. Ich habe ja an den Regierungsverhandlungen, wie schon gesagt, nicht teilgenommen, aber der spätere Volksanwalt und zeitweilige Schwiegersohn von Friedrich Peter Horst Schender sehr wohl – mit dem war ich aber gut befreundet, persönlich, wir kannten uns aus dem Atterseekreis. Und der hat mir zwei, drei Jahre nach der Regierungsbildung Folgendes erzählt: Dr. Kreisky habe am Anfang im Verhandlungskomitee gesagt, er hätte das Bedürfnis – ich kann es nur sinngemäß wiedergeben, wie es mir erzählt wurde –, am Anfang der Verhandlungen seine Motivation klarzustellen, wieso er als … – jetzt sage ich ganz bewusst: Jude und Sozialdemokrat und Exilant, siehe Schweden und so weiter –, warum ausgerechnet er eine Koalition mit den Freiheitlichen eingeht – seine Motivation. Und er, der ja bekanntlich ein sehr geschichtsbewusster Mensch war, zu dem Journalisten: "Lernen Sie Geschichte!", der Spruch ist ja berühmt geworden, hat Folgendes gesagt: In den 20er Jahren habe die damalige sozialistische, in Wahrheit sozialdemokratische Partei, einen schweren strategischen Fehler begangen, indem sie sich festgelegt habe auf die Erklärung, nie mit der Großdeutschen Partei, das war die Vorgängerin der Freiheitlichen, einen Regierungspakt zu schließen. Und er, Dr. Bruno Kreisky, er möchte diesen strategischen Fehler, den die Sozialdemokraten damals gemacht haben, wiedergutmachen. Das sei sein Motiv, hat mir der Horst Schender tief bewegt einmal erzählt.
Interviewer: Sie haben gerade Bruno Kreisky erwähnt, der war natürlich in der Zeit, als Sie dem Nationalrat angehört haben, von 1971 bis 1983, die prägende Persönlichkeit der österreichischen Politik. Was sind so Ihre Erinnerungen an Bruno Kreisky?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ich war ein bissel aufmüpfig und habe mich natürlich auch an ihm gerieben, und er hat mich auch einmal bestraft: Als das EFTA-Abkommen unterzeichnet wurde, hat er dann alle, die im Ausschuss daran mitgewirkt haben, eingeladen zu einer Reise – ich weiß es nicht, es war, glaube ich, Brüssel, keine Ahnung –, also, ich war von den Freiheitlichen dort, und ich bin nicht eingeladen worden. (Heiterkeit.) Aber mit der Zeit hat er anscheinend irgendwie gemerkt, eine gewisse Substanz ist doch bei dem jungen Abgeordneten Stix da, und wir sind uns dann sachlich immer näher gekommen, haben einander zum Schluss eigentlich sehr respektiert. Und, was ich nicht wusste, mir aber später der Dr. Steger gesagt hat: Es war Kreisky, der sein Okay gegeben hat: er ist damit einverstanden, wenn der Stix Dritter wird.
Ich würde jetzt gerne eine Anekdote erzählen, sie müsste sich eigentlich in den Stenographischen Protokollen finden, aber ich weiß, dass nicht immer alles drinnen steht. Auch dafür kann ich Ihnen ein Beispiel nennen. Ich erinnere mich an folgende Szene, die herrlich war: Dr. Kreisky von der Regierungsbank aus, vor relativ voll versammeltem Plenum, hat irgendetwas erläutert, erklärt, zitiert dann einen Dichter, ich weiß gar nicht mehr welchen, mit ein paar Zeilen – Stimme von der ÖVP-Seite, das war wirklich so, den Namen nenne ich nicht: "Das war ein Jud!" – Sonst war der Saal mehr oder weniger lautlos, aber in dem Moment ist der Saal erstarrt. – Was passiert jetzt? – Kurze Pause. Kreisky hat ganz normal weitergeredet, ist überhaupt nicht darauf eingegangen. Nach ein paar Minuten zitiert er einen anderen Dichter und sagt in die Richtung des Abgeordneten: "Des wor a ana!" Und es hat das ganze Plenum gelacht! – Das war der Bruno Kreisky! (Heiterkeit.)
Interviewer: Souverän!
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ich weiß nicht, ob es im Protokoll steht.
Interviewer: Sie wollten uns ein Beispiel nennen für etwas, was nicht im Protokoll steht.
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ja. Ich kann mich nicht mehr an das Jahr erinnern, aber Präsident Benya hatte den Vorsitz, und es war gerade Beginn – also in der Früh – einer Parlamentssitzung, und bei der ÖVP war ein leerer Platz, und da lag ein Strauß weißer Blumen. – Der Abgeordnete Sowieso ist in der Nacht verstorben. Und bei Beginn der Sitzung steht der Präsident auf, das ganze Haus steht auf, ein paar Worte des Gedenkens, die berühmte Schweigeminute, und dann ist es losgegangen. Eine Stunde später – wisper, wisper, wisper –: Der ist ja gar nicht gestorben, der war nur total blau, der kommt! Und er ist tatsächlich im Laufe der Sitzung erschienen! Und diese ganze Szene, die ich jetzt erzählt habe, findet sich nicht im Stenographischen Protokoll. (Heiterkeit.) – Herrlich! Ja, ja, so ist das Parlament.
Interviewer: Zurückkommend auf den Beginn Ihrer parlamentarischen Tätigkeit: Sie haben erzählt, wie Sie als junger Abgeordneter, aus der Sicht mancher zu junger Abgeordneter, von Tirol nach Wien gekommen sind. Wie haben Sie sich für diese neue Tätigkeit vorbereitet, wie haben Sie sich darauf eingestellt?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Gar nicht, weil ich nicht darauf gefasst war. Das war nämlich auch in Tirol ein Zufall. Es war ja so, wir hatten als Landesparteiobmann schon lange den – er war kein Akademiker – Klaus Mahnert, aber der war so anerkannt wie nur was. Und ich war einer der ganz wenigen Jungen, dann gab es auch noch einen gewissen Dr. Dillersberger. Und wir hatten 1966 – da waren Nationalratswahlen, wo der Dr. Josef Klaus die absolute Mehrheit gemacht hat – das Tiroler Mandat verloren. Tirol besaß kein Nationalratsmandat. Dann kamen vier Jahre später, also 1970, wieder Nationalratswahlen: Klaus Mahnert war Spitzenkandidat, und Tirol machte wieder kein Mandat. Aber: Es gab ab 1970 die von den Freiheitlichen geduldete Minderheitsregierung Kreisky, und dann gab es gleich 1971, ein Jahr später, wiederum Nationalratswahlen, und in Tirol war es klar: Klaus Mahnert tritt an! Und wenige Monate vor dem Wahltermin sagte Mahnert, nein, er will nicht mehr – es soll ein anderer … und am besten, meinte er, wäre ein Generationensprung. – Jetzt war guter Rat teuer! Ich war schon im Landesvorstand, aber ich muss sagen, Benjamin unter lauter seriösen Senioren. Damals war die FPÖ in Tirol noch eine Honoratiorenpartei. Also, der Stix, er ist zwar viel zu jung, jetzt ist er gerade 36, wird 37 … ja, wir haben niemanden. Mahnert hat für mich gesprochen, da haben sie mich halt zuerst in Erwägung gezogen.
Kurz vorher kam noch ein Bewerber in den Ring, ein gewisser Dr. Siegfried Dillersberger. Und dieser Dr. Siegfried Dillersberger, der wäre es wahrscheinlich geworden, aber dieser Dr. Dillersberger, der hatte ein Manko: Der Stix ist schon zu jung, aber der Dr. Dillersberger ist ja noch einmal um acht Jahre jünger. Es ging also die Abstimmung dann haushoch zu meinen Gunsten aus, und da gibt es noch etwas, was eigentlich nur für die Tiroler Politik relevant ist – naja, indirekt später dann, aber sehr viel später, auch für Wien, für den Nationalrat, für die Bundesebene.
Natürlich sollten die zwei Kandidaten bei der Abstimmung nicht dabei sein, deswegen hat man uns in ein nahegelegenes Innsbrucker Kaffeehaus geschickt, den Dillersberger und mich. Wir kannten uns kaum, denn er war aus Kufstein und ich damals aus Innsbruck, und wir haben halt geredet, wir waren uns sympathisch, obwohl er ein ganz anderer Typ ist als ich, und wir haben uns damals in die Hand versprochen: egal, wie die Abstimmung im Landesparteivorstand ausgeht: Wir werden zusammenarbeiten! Und dieser Handschlag unter Männern hat bis heute gehalten.
Dillersberger war ja kurzzeitig mein Nachfolger als Dritter Präsident – er ist damals nur eingesprungen, es sollte ja Harald Ofner werden, nur da ist die ÖVP umgefallen. Das war vorher akkordiert zwischen allen drei Parteien, im letzten Moment ist die ÖVP umgefallen. Das Motiv weiß ich nicht, natürlich gibt es Deutungen, aber die möchte ich lieber nicht erwähnen. Und gleichzeitig hat aber die ÖVP gesagt: "Wir stehen dazu, ein Freiheitlicher soll Dritter Präsident werden." – Aber wer? – Und damals ist Dr. Dillersberger eingesprungen. So wurde er kurzfristig und kurzzeitig Dritter Präsident.
Interviewer: Zurück ins Jahr 1971. Sie haben gesagt, es war für Sie eher überraschend, in den Nationalrat gewählt zu werden, Sie haben sich nicht speziell darauf vorbereitet. Welche Arbeitsbedingungen, welches Arbeitsumfeld haben Sie hier vorgefunden, als Sie nach Wien und in den Nationalrat gekommen sind?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Den Freiheitlichen Klub. – Da waren starke Persönlichkeiten: Broesigke, Zeillinger, Scrinzi, Peter sowieso. Peter war dominant, vor allem, weil er ja etwas ganz Wichtiges erreicht hat, da muss ich jetzt noch einmal auf die Wahl zurückkommen: Man hat mich in Tirol nicht zuletzt deswegen an die Spitze gesetzt, weil man überzeugt war, die kriegen eh kein Mandat. Niemand konnte damals genau berechnen, wie sich die Wahlrechtsreform auswirken würde, die in diesem einen Jahr der Minderheitsregierung Kreisky zwischen Peter und Kreisky ausgehandelt wurde. Niemand! Es gab ja keine Computer, Hochrechnungen – das gab es alles nicht. Und die Wahl ging ganz knapp aus, und ich saß sowieso nur auf einem Reststimmenmandat, und selbst am Wahlabend glaubten alle in Tirol: Na, wir haben eh wieder kein Mandat. Erst in der Früh des nächsten Tages stand fest, wir haben doch das Mandat!
So kam ich also wirklich nach Wien als blanker Neuling. Übrigens hat mich das meinen Job gekostet. – Ich war der erste kaufmännische Prokurist bei der "Tiroler Tageszeitung"; die war damals in der Hand eines Mannes, der hat schon vorher zu mir gesagt – das werde ich auch nie vergessen –, wie er von meiner Kandidatur erfahren hat: "Lieber Herr Doktor", hat er zu mir gesagt, "wäre ich ein Seifenfabrikant, wäre mir das egal, aber als Herausgeber der ‚Tiroler Tageszeitung‘ kann ich mir einen Abgeordneten der FPÖ als Prokuristen nicht leisten. Wenn Sie gewählt werden sollten, was ich nicht glaube, dann müssen Sie sofort die Prokura zur Verfügung stellen. Aber, wenn Sie nicht gewählt werden, können Sie bleiben." – Ich wurde gewählt, und nichts wird so heiß gegessen wie gekocht, man hat mir zwei Jahre Übergangsfrist gegeben. Und das war finanziell die Rettung für die Familie, meine Frau hat nämlich geweint und gesagt: "Willst du die Familie ruinieren?" – Denn damals bekam ein Abgeordneter kein Gehalt, sondern einen festen Betrag im Monat: zwölfmal 12 000 Schilling. Als Prokurist hatte ich vierzehnmal mit allem Drum und Dran 26 000.
Also jetzt zu den Arbeitsbedingungen – das war Ihre eigentliche Frage – in Wien: die waren für meine Begriffe erstaunlich gut. Der Klub unter Friedrich Peter hat funktioniert! Da gab es als Klubdirektor den Mario Erschen, der war exzellent – exzellent war der Mario Erschen! –, und dann gab es zwei Sekretärinnen für alle und einen Sachbearbeiter. Ich erinnere mich an einen Namen, ich weiß nur nicht ganz genau, ob der schon '71 da war, aber es könnte sein: der Herbert Grausam; der war ein stiller, fleißiger Referent. Und sonst musste jeder Abgeordnete sehen, wie er zurande kam. Seine Post konnte jeder den zwei Sekretärinnen diktieren, daher gab es immer eine Rauferei um die Diktatzeiten. Das habe ich mir kurz angeschaut, und dann habe ich mir eine andere Methode zugelegt: Ich habe sehr schnell gelernt, dass es im Plenum für einen Abgeordneten viel Zeit gibt. Und ich habe mir angewöhnt, im Plenum meine gesamte Korrespondenz in lesbarer Handschrift zu beantworten. Da habe ich dann immer meine handschriftliche Antwort komplett ausgefeilt, mit Anrede, mit allem, Grußformel, Betreff und so weiter, aber handschriftlich. Ich habe den Zettel zu den betreffenden eingegangenen Briefen getan, und in irgendeiner Pause habe ich dann halt den ganzen Stapel den Sekretärinnen gegeben, und die waren dankbar. – Endlich einer, der nicht diktiert, das brauchen wir nur abzuschreiben. Ich habe immer meine ganze Korrespondenz auf diese sehr konventionelle Weise locker … während die anderen Probleme hatten und um die Diktatzeiten gerauft haben. – Das waren die Arbeitsbedingungen! – Kein Fernsehen im Parlament, daher kein Hinausreden zum Fenster – unmöglich. Man war ja auch nicht beobachtet, daher hat sich sehr viel in den Couloirs abgespielt. Mein persönliches Fazit: Die ständige Anwesenheit des Fernsehens hat der parlamentarischen Arbeit geschadet – und schadet ihr nach wie vor! Das ist meine persönliche Beurteilung.
Interviewer: Was war Ihr Eindruck vom Stil der Plenardebatten in dieser Zeit?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Sie waren immer – je nach Abgeordnetem – auf unterschiedlichem Niveau. Manche waren ganz ausgezeichnet, sachlich, manche waren eher sehr emotional und mit wenig Argumenten. Da hat sich nicht viel geändert. Vielleicht ein großer Unterschied im Stil: Die Ausdrucksweise von heute war damals nicht üblich. Man hat auch dem politischen Gegner immer eine gewisse Achtung gezollt.
Verbale Ausrutscher oder gar … unter der Gürtellinie, wie jetzt im Wahlkampf zwischen Trump und Clinton, das wäre undenkbar gewesen – undenkbar!
Interviewer: Führen Sie diese persönlichere Argumentation auf die Direktübertragung der Plenarsitzungen zurück, die heute üblich geworden ist?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Hauptsächlich ja! Und das wird jetzt noch durch eine zweite Linie verstärkt, die auch von den Medien kommt, aber nicht vom Fernsehen, sondern überhaupt, generell. Wir leben in einer Zeit der Informationsüberflutung, und Aufmerksamkeit gewinnt nur der, der etwas sagt, was alle schockiert. Daher neigen alle Seiten zu drastischer Ausdrucksweise, um Aufmerksamkeit zu gewinnen in der Flut an Informationen. Und dieser Trend, den hat es im Ansatz schon damals gegeben, aber das ist ständig weitergegangen, und heute haben wir da irgendwie einen Kulminationspunkt erreicht. Es gab bitte damals auch nicht das Internet, daher keine Shitstorms und, und, und, Facebook – das waren undenkbare Dinge. Ich erinnere mich, ich war da ziemlich weit vorne, was die Computerisierung betrifft, schon als Prokurist bei der "Tiroler Tageszeitung". Jetzt erzähle ich Ihnen etwas, das werden Sie nicht glauben, aber es ist wahr. Die "Tiroler Tageszeitung" hat also versucht oder wollte auch auf Computer umstellen – Magnetbandtechnik –, weil eine große Firma, die damals führend im Lochkartensegment war, wollte uns unbedingt ein Lochkartensystem … Und dann hat die Tiroler Gebietskrankenkassa den ersten Großcomputer angeschafft. In Innsbruck spricht sich das herum, und ich habe dort angerufen als Prokurist, ich war ja kein Abgeordneter, und ein gewisser Abteilungsleiter bei der Tiroler Gebietskrankenkassa, der zuständig war, das war ein gewisser Dr. Salcher, späterer Bundesminister – er nicht gewusst, ich nicht gewusst: Ja, ob ich diesen Großcomputer einmal anschauen könne. – "Ja, gerne." Was habe ich vorgefunden? Ein schreibtischgroßes Ungetüm, und bitte, ich verspreche mich jetzt nicht: Speicherkapazität: 9 K. (Heiterkeit.) "K"! – Das war ein Großcomputer. So hat es angefangen.
Und in den frühen 80er Jahren – ich war ja selbstständiger Unternehmensberater neben meiner Abgeordnetentätigkeit, aber nur für KMUs, also ich habe keine großen Firmen beraten, absichtlich nicht – haben wir den ersten PC eingetan, zuerst den Apple, dieser "Vierkasten", den habe ich heute noch aus Nostalgiegründen. Der hatte vier 4 K (Heiterkeit), und dann war ganz groß der Sirius, der hieß Sirius, der hatte, glaube ich, 5 oder 6 K, das weiß ich jetzt nicht mehr, das war dann schon der zweite, also Anfang der 80er Jahre.
Handy: keine Rede davon! Sie wissen nicht, wo der Name Handy herkommt?! Als der erste Vorarlberger das in die Hand bekommen hat, hat er gesagt: "Ja, hen die ka Schnur nit?!" (Heiterkeit.)
Interviewer: Das wusste ich nicht! (Heiterkeit.)
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Das schneiden wir aber raus aus dem Interview.
Interviewer: Sie haben gesagt, heute ist es üblich geworden und notwendig geworden, durch schockierende Aussagen Aufmerksamkeit zu gewinnen.
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ja, die Notwendigkeit, die bestreite ich als Erklärung.
Interviewer: Wie hat ein Abgeordneter in den 70er Jahren die Aufmerksamkeit der Medien auf sich ziehen können?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Durch ungewöhnliche Sachen, die zum Teil gar nicht geplant waren, die passiert sind. Also, mir ist es passiert – und das war gleich im ersten Jahr, '71, da hat Kreisky die Bezügereform eingeführt, von da an wurden die Abgeordneten, ich glaube, das war dann Wirksamkeit '72, 1. Jänner '72, wurden die Abgeordneten den Beamten gleichgestellt, gleiches Schema und, und, und. Und Kreisky hat das verkauft nach dem Motto: "Jetzt müssen die Abgeordneten für ihre bisher steuerfreien Bezüge Steuern zahlen." Das hat sehr gut geklungen, also er war ein Meister der PR. Wir alle, auch ich, haben gesehen, unterm Strich, nach Abzug der Steuern, eine enorme Erhöhung, und ich wollte dagegen stimmen – nein, das tue ich nicht, wir haben versprochen: keine Erhöhung der Bezüge: ich stimme nicht mit! Sie können sich sehr schwer vorstellen, wie ich von den eigenen Leuten und von allen unter Druck gesetzt wurde: Du kannst doch nicht ausgrasen, du kannst doch nicht dagegen stimmen, du bist ja selber ein Nutznießer! – Ich war in der Bredouille. Und dann habe ich aus lauter Verzweiflung bei der Rede gesagt, ich stimme auch dem Gesetz zu, aber ich schäme mich für dieses Gesetz! Und dann hat am nächsten Tag der "Kurier" auf der Titelseite mein Bild gehabt – Zitat: "Ich schäme mich!" (Heiterkeit.) Aber dann sind die Leut' erst über mich herg'fallen!, meine eigenen. Und ich habe gesagt, das habe ich ja gar nicht absichtlich gesagt, das ist so geschehen. (Heiterkeit.) Naja, das war ein Beispiel, wie man dann plötzlich zu Aufmerksamkeit gelangt.
In Tirol habe ich Aufmerksamkeit erregt mit der Sonnenenergie-Geschichte. Aber das war auch mehr oder weniger ein Zufall, also von mir nicht geplant, aber dann, nachdem ich gesehen habe, da ist wirklich Potential drinnen, habe ich mich hineingekniet und habe auch dafür geworben.
Interviewer: Wie weit konnte ein Abgeordneter, indem er sich zum Beispiel eines Themas angenommen hat, das keine Lobby hatte, das neu war, wie das Thema Sonnenenergie, wie weit konnte ein Abgeordneter da tatsächlich etwas bewegen?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Nur, wenn die Umstände günstig waren.
Ich werde Ihnen jetzt ein Beispiel erzählen, das auch sehr interessant ist, ich kann das Jahr nur nicht genau erklären. Wissenschaftsminister war der Dr. Tuppy, ich war bei der FPÖ Wissenschaftssprecher, bei den Roten war es der neue, der aus Wiener Neustadt stammende …
Interviewer: Stippel!
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Stippel, ganz genau! Ich weiß noch, dass es von den Grünen der Smolle war, der hat nämlich dagegen gestimmt. Bei der ÖVP bin ich mir auch nicht sicher, wer der Wissenschaftssprecher war – entweder war es Ermacora oder der Dr. König, ich weiß es jetzt nicht mehr. Ich habe manchmal Schwierigkeiten mit der Erinnerung und den Namen. Aber: Es ging um die Drittmittelfinanzierung für die Universitäten. Und die Universitäten konnten keine Drittmittelfinanzierung abschließen, weil sie nachgeordnete Dienststellen des Ministeriums waren, sie besaßen keinerlei Rechtsfähigkeit. Das heißt, die Universitäten brauchten eine Teilrechtsfähigkeit, es musste also das UOG … Die Minister haben alle gesagt – aber nur hinter vorgehaltener Hand, den Grund werde ich gleich erzählen –, ja, sie sind auch dafür! – die Universitäten wären sowieso dafür. Aber unisono quergelegt hat sich die gesamte Beamtenschaft des Finanzministeriums, des Wissenschaftsministeriums, Unterrichtsministeriums und auch der unter freiheitlicher Präsidentschaft stehende Rechnungshof. Dann haben die Wissenschaftssprecher der drei Parteien – ÖVP, SPÖ, FPÖ – untereinander ausgemacht: wir machen einen Initiativantrag, und den boxen wir durch! Und so geschehen. Wir haben also eine Novelle gemacht zum UOG: Teilrechtsfähigkeit der Universitäten, und dann kam die berühmte Ausschusssitzung – 1. Lesung, Ausschuss und nach dem Ausschuss 2. Lesung –, und im Ausschuss wurde das also verhandelt. Und es war der Minister Dr. Tuppy anwesend, der hat während der gesamten Ausschusssitzung den Mund nicht aufgemacht. Die drei Abgeordneten, wie gesagt, der vierte, das war der Karl Smolle, der hat dagegen geredet, die drei Abgeordneten haben geschlossen dafür geredet. Der Reihe nach haben sich die Beamten sehr höflich aus dem Hintergrund gemeldet, als Experten: nein, warum nicht, nicht, nicht. Und wir Wissenschaftssprecher haben gesagt, das machen wir, und haben das dann beschlossen gegen die Stimme der Grünen, und es wurde so dann auch bei der 3. Lesung beschlossen. Und seitdem hatten im UOG die Universitäten eine Teilrechtsfähigkeit und konnten Drittmittel an Land ziehen. Heute sind Universitäten ohne Drittmittelfinanzierung überhaupt nicht vorstellbar.
Also das war – um Ihre Frage zu beantworten, ein bisschen lang ist die Antwort ausgefallen – einer jener Fälle, wo kleine Abgeordnete, ich habe ja mitgewirkt und war mit einer der Treibenden … ich will niemanden hervorheben, aber alle drei Wissenschaftssprecher hatten Probleme in ihren Parteien – alle drei! –, am meisten die von den Großparteien bei den Sozialpartnern, und bei der Beamtenschaft sowieso. Da hatte ich keine Probleme – höchstens beim Rechnungshof, aber der war nicht so maßgebend in den Augen der anderen. Ja. Aber wir haben etwas bewegt, und zwar etwas Gewaltiges.
Interviewer: War das eine Sternstunde oder kam das öfter vor?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Es gibt Kleinigkeiten … Bleiben wir noch einmal bei der Atomfrage. Nach der Übernahme der Macht in der FPÖ durch Haider hat ja Vranitzky bekanntlich die Koalition aufgekündigt, und Ende '86 gab es dann Neuwahlen. Ich war wieder im Nationalrat, nur mehr – "nur mehr" – als Energie- und Wissenschaftssprecher, und im Ausschuss nur Wissenschaft. Aber: Damals war der zuständige Minister der Mitterer [Graf], und im selben Jahr '86, noch vor dem Innsbrucker Parteitag, war Tschernobyl passiert, und nach Tschernobyl waren plötzlich alle Parteien Anti-Atom-Parteien, und es wurde sehr rasch von der neuen rot-schwarzen Koalition ein Sperrgesetz, ein Atomsperrgesetz beschlossen. Und das kam auch in den Ausschuss zur Debatte, und die Großkoalitionäre waren sich einig: das beschließen wir!, und ich war Dritter Präsident, aber, weil es um eine Energiefrage gegangen ist, hat der Klub mich hineingeschickt. Und ich habe mir das schon vorher durchgelesen gehabt und habe schon den Pferdefuß gefunden, und habe mich dann zu Wort gemeldet, kurz vor der Abstimmung im Ausschuss, und habe gesagt: "Herr Minister, so kann das Gesetz nicht beschlossen werden!" "Warum nicht?" Da sage ich: "Wenn Sie den Wortlaut" – und den habe ich dann vorgelesen – "noch einmal genau lesen, dann ist damit auch die gesamte Kerntechnik im medizinischen Bereich verboten. Wollen Sie das?" – Betretenes Schweigen. Der Passus ist gestrichen worden, und dann ist das Gesetz beschlossen worden. – Ein ganz kleines Beispiel.
Interviewer: Sie haben da jetzt ein interessantes Beispiel gebracht für Qualität oder mangelnde Qualität der Legistik. Wie haben Sie die Legistik insgesamt erlebt? Sind solche Beispiele öfter vorgekommen oder war die Qualität der Legistik grundsätzlich gut?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Zu 80 % Prozent sind alle Abgeordneten den Legistikern in den Ministerien ausgeliefert. Nur wenn der eine oder andere Abgeordnete sich sehr tief in die Materie hineinkniet und dann die Ausdauer und Hartnäckigkeit aufbringt, auf diesen Fehler hinzuweisen, nur dann hat er eine Chance, sonst hat er keine. Und ich halte das für den gesamten Parlamentarismus für nicht gut. Ich weiß nicht genau, wie das jetzt ist, aber ich bin ein Anhänger – seit jeher – der Schaffung einer eigenen Legistikexpertengruppe auf beamteter Ebene im Parlament, die aber nur dem Parlament verantwortlich ist, keinem Ministerium; die also nach rein juridischen und Vernetzungsgesichtspunkten Gesetze begutachtet, bevor sie den Abgeordneten vorgelegt werden.
Also das Schlimmste vom Schlimmen waren ja die ASVG-Novellen. Ich erinnere mich, da hat es fast alle Jahre irgendeine Novelle gegeben, sagen wir die – Hausnummer – 44. Novelle: Außer den wenigen Leuten, die im Ausschuss waren, hat überhaupt niemand Bescheid gewusst. Bei uns war es damals, zu meiner Zeit, der Abgeordnete Melter, das war unser Sozialsprecher. Und wenn so eine Novelle kam, dann wurde ja in 2. Lesung einzeln abgestimmt über die Änderung des Paragraphen sowieso, Paragraphen sowieso. Die Prozedur, die hat lange gedauert. Und das eine ist abgelehnt worden, dem anderen ist zugestimmt worden, die 3. Lesung war dann alles in einem: ja oder nein! Das war ja kein Problem, aber die Abstimmung in 2. Lesung! Und im Klub war es so, dass niemand Bescheid gewusst hat, außer Melter. Und die Regel war – wir mussten ja bei "ja" aufstehen, bei "nein" sitzen bleiben … alles hat auf Melter geschaut, und der hat nur die Unterlagen vor sich gehabt und hat so gemacht oder so, und so haben wir abgestimmt. Keiner von uns hat gewusst, worüber er abstimmt. Und ich bin mir sicher, dass das bei den Großparteien gar nicht anders war, nur, dass halt dort nicht einer im Ausschuss gesessen ist, sondern mehrere.
Und einer meiner Söhne ist ja von Beruf Rechtsanwalt, der hat mir jüngst erst erzählt, dass der "Papst" des Sozialversicherungswesens in Österreich – den Namen habe ich im Moment nicht geläufig – ein so dickes Handbuch herausgegeben hat, und von ihm wird das Bonmot in Juristenkreisen weitererzählt, er soll gesagt haben: "Wer behauptet, sich im österreichischen Sozialversicherungsrecht wirklich voll und ganz auszukennen, der ist auch sonst nicht glaubwürdig!" (Heiterkeit.) – Ein Bonmot – ein "on dit".
Interviewer: Was sagt das aus über die österreichische Rechtsordnung?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Meine Meinung: Bürokratieabbau überfällig! Wir haben sehr viel totes Recht, Rupprechter fängt jetzt ein bisschen an auszumisten, aber das … Wir haben eine unmögliche Reglementierungssucht, die geht sehr stark auch von den Grünen aus, die das gut meinen, das unterstelle ich einmal als Motiv, aber das Ergebnis ist schlecht. Jedes und alles soll verboten oder erlaubt oder eingeschränkt werden. Bürokratie, Bürokratie, Bürokratie …
Ich war unter anderem lange nach dem Ausscheiden aus der Politik, also zwei Jahre später, dann von meiner Partei aus – damals gab es noch ein Proporzsystem diesbezüglich in Tirol, das gibt es nicht mehr – Aufsichtsratsmitglied bei der TIWAG. Und von dort ist mir bekannt, dass bei Großprojekten etwa drei Jahre für die interne Vorplanung eingehen, dann kommen, wenn es gut geht – wenn es gut geht! –, vier bis fünf Jahre Behördenwege. – Unverträglichkeitsprüfung. Die Einreichunterlagen für ein Kraftwerk waren der Inhalt von 40 Ordnern! Der Inhalt von 40 Ordnern! – eine Einreichung für die Umweltverträglichkeitsprüfung. Da gibt es jede Menge Einsprüche, und wenn nur ein kleiner Beteiligter Einspruch erhebt, dann kann es passieren, dass es bis zu den Höchstgerichten geht. Das heißt, wenn es schlecht geht und dann das ganze trotzdem genehmigt wird: interne Vorplanung drei Jahre, sagen wir einmal fünf Jahre Behördenkrieg, sind acht Jahre, und dann erst Baubeginn – und die Bauzeit natürlich auch einige Jahre. Dass da viele einfach resignieren und sagen, "also, wenn wir das Projekt nicht unbedingt brauchen, tun wir uns das gar nicht an" … Und das ist jetzt nur ein Beispiel unter Hunderten. Wir leiden an einer Überbürokratie, an einer Überregulierung.
Interviewer: Sie haben gesagt, im Parlament bedürfte es einer Expertengruppe auf Beamtenebene, auf administrativer Ebene, zur Prüfung der legistischen Vorschläge. Warum gibt es Ihrer Einschätzung nach eine solche Einrichtung nicht?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Weil die Beamtenschaft der Ministerien zu stark ist und durch die Koalition, durch die große Koalition und durch die Sozialpartnerschaft hat in Wahrheit die hohe Beamtenschaft der Ministerien das Sagen, das ist die Wahrheit – es ist so! Und genau das Gleiche spielt sich auf europäischer Ebene ab, deswegen bringt Brüssel in großen Fragen nichts zuwege, aber in kleinen Fragen kommen jede Menge Richtlinien daher, wo sich die Leute an den Kopf greifen.
Interviewer: Sie haben an dem Beispiel des Sozialversicherungsrechts gezeigt, wie es innerhalb des Klubs oft nur einen oder in größeren Klubs wenige Experten gibt, die eine Materie durchdringen und denen dann die anderen Klubmitglieder folgen. Gab es auch Fälle, in denen im Klub unterschiedliche Positionen über politische Fragen bestanden haben?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Laufend!
Interviewer: Und wie hat man die gelöst?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Durch Mehrheitsbeschlüsse! Die Diskussionen haben sehr oft Änderungen herbeigeführt oder Modifizierungen. Und im Freiheitlichen Klub, da bin ich Zeuge, ist oft sehr hart diskutiert worden – bis zum Zuknallen von Türen.
Darf ich etwas Lustiges anhängen? – Wenn ganz heiße Fragen waren, die nicht entschieden werden konnten, dann ist irgendwann einmal die Zeit abgelaufen, und es war üblich – übrigens eine sehr gute Taktik von Friedrich Peter, der hat immer darauf geschaut, dass Kameradschaftlichkeit im Klub herrscht –: nach jeder Klubsitzung sind wir zum Heurigen. Manche konnten dann nicht mit, weil sie irgendwo einen Termin hatten. Irgendwann am nächsten Tag oder zwei Tage später oder erst nächste Woche ist die Klubsitzung fortgesetzt worden und die, die nicht beim Heurigen waren, die haben gedacht: so, jetzt diskutieren wir weiter. Und dann hieß es immer, und das war eine Standardfloskel: Diese Sache ist entschieden, der "Hohe Heurige" hat einen Beschluss gefasst. (Heiterkeit.)
Interviewer: So konnte innerhalb des Klubs manches amikal beigelegt werden. Wie war das zwischen den Klubs? – Wurden da die Verhandlungen in den Ausschusssitzungen geführt oder gab es da informelle Treffen der Fraktionsführer?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Jede Menge informelle Treffen! Und jetzt möchte ich etwas Grundsätzliches anschneiden, was sehr ernst ist: Ich halte diese informellen Treffen für notwendig, aber da gibt es eine riesige Differenz zwischen den Abgeordneten in Wien und Umgebung einerseits und denen aus der "Provinz" – in Anführungszeichen –, das musste ich mir ja wiederholt sagen lassen – Kärnten, Tirol, aber auch Salzburg, mitunter sogar Steiermark: das war die andere Gruppe. Was ist passiert? – Man hat große politische Themen besprochen, auch in den Ausschüssen, wo also nicht von heute auf morgen Entscheidungen getroffen wurden, und die meisten waren inoffizieller Art. Und die Abgeordneten, die nicht in Wien zu Hause waren, sind heimgefahren, und wenn sie dann nach einer, zwei oder drei Wochen wiedergekommen sind, dann waren die informellen Gespräche unter allen in Wien ansässigen Abgeordneten unterschiedlicher Partei weitergelaufen, und die, die von außen herankamen, die mussten sich erst über den Stand der Diskussion informieren lassen, sie waren nicht daran beteiligt. Und ich halte das für ein schwerwiegendes Problem und für ein grundsätzlich ganz Österreich betreffendes.
Entschuldigung, ich war lange genug in Wien, ich bin sogar in Wien geboren, allerdings kann ich mich an die Zeit nicht erinnern, weil ich nur drei Jahre in Wien war, als Baby und Kleinkind, aber – ich habe überhaupt nichts gegen Wien, ich habe so viele Freunde hier in Wien und fühle mich wohl, wenn ich nach Wien komme –, aber: die Wiener halten sich für den Nabel der Welt in Österreich – es ist so – und nehmen zu wenig Rücksicht auf die inzwischen sehr wohl florierenden anderen Bundesländer: siehe Oberösterreich, siehe Salzburg, jetzt auch Steiermark und Tirol, bitte. Das ist kein Land der Bergbauern, der kargen, sondern des Tourismus, und den größten Wertschöpfungsanteil am Tiroler Inlandsprodukt hat die Industrie, ob Sie Swarovski nehmen oder die Planseewerke, große, weltweit tätige Industriebetriebe: aus Wiener Sicht "unter ferner liefen".
Und das ist diese Zweiteilung in der Abgeordnetenschaft, und die hat mit Parteizugehörigkeit nichts zu tun – gar nichts! –, die betrifft alle. Das halte ich auch für ein ungelöstes Problem Österreichs.
Interviewer: Hat es angesichts dieser Zweiteilung der Abgeordnetenschaft so etwas wie eine Solidarisierung der Bundesländerabgeordneten untereinander gegeben?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ab und zu ja! – und emotional auch. Wobei ich sagen muss, also dafür bin ich wirklich ein Zeitzeuge: in der gesamten Politik, also nicht nur für den Nationalrat, für das Parlament gilt, dass bei langjähriger politischer Tätigkeit die Persönlichkeiten immer mehr in den Vordergrund rücken, egal bei welcher Partei sie sind, und die parteiübergreifenden Freundschaften sind – naja, ich sage es einmal vorsichtig – mindestens gleich hoch zu veranschlagen wie die Freundschaften in der jeweiligen Partei intern.
Interviewer: Wie hat sich diese Solidarisierung geäußert? Ist Ihnen da ein Beispiel in Erinnerung, wo Abgeordnete zum Beispiel aus einem Bundesland parteiübergreifend zusammengearbeitet haben, um etwas durchzusetzen gegen Wien?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Das schon erwähnte Beispiel von mir: Teilrechtsfähigkeit der Universitäten, liegt in etwa auf dieser Ebene, wobei in Wien das immer verkörpert war durch die Beamtenschaft. Und der Dr. Tuppy als Minister, der war ja kein Wiener, der konnte sich gegen die eigene Beamtenschaft nicht durchsetzen, obwohl er der gleichen Meinung war wie wir Abgeordneten.
Interviewer: Wir sind da bei einer interessanten grundsätzlichen Frage des Vertretungsauftrages, des Mandats.
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Entschuldigung, wenn ich Sie unterbreche, nur, damit ich es nicht vergesse: Der Stippel war ja auch kein Wiener.
Interviewer: Der war aus Wiener Neustadt.
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Eben!
Interviewer: Sie waren ein Tiroler beziehungsweise aus dem Wahlkreisverband West entsandter Abgeordneter. Wie haben Sie Ihren Vertretungsauftrag empfunden? Haben Sie sich primär als Tiroler Abgeordneter gesehen oder als Abgeordneter ganz Österreichs, des gesamten Wahlvolkes? Wo lag der Schwerpunkt Ihres Vertretungsauftrages?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Je nach Sachgebiet unterschiedlich. Als Wissenschaftssprecher, als Energiesprecher habe ich selbstverständlich ganz österreichische Interessen – selbstverständlich! In Verkehrsfragen, gebe ich zu – da fällt mir im Übrigen auch ein Beispiel ein für eine Frage, die Sie vorhin gestellt haben –, habe ich mehr auf die Tiroler Belange geachtet.
Sie haben mir einmal die Frage gestellt: Kann ein kleiner Abgeordneter etwas bewegen? Da fällt mir jetzt ein Beispiel aus dem Verkehr ein, und zwar Pipeline-Gesetz, damals war der Minister Lanc zuständig, und an sich war das Pipeline-Gesetz ja kein strittiges Gesetz, alle waren der Meinung, wir brauchen die Pipelines – Öl –,Triest, Ingolstadt und so weiter, aber wir brauchen ein Pipeline-Gesetz. Und im Ausschuss, der sich unter anderem mit diesem Gesetz befasst hat, tauchte dann plötzlich die Frage der Enteignung auf: Was macht man bei widerspenstigen Grundstückseigentümern?, man muss aber die Pipeline doch durchlegen. Wir brauchen unbedingt eine Enteignungs…, ja, wir brauchen eine Formulierung dafür. Und die Beamtenschaft hat versprochen, also die anwesenden Beamten, es sind ja in jedem Ausschuss aus dem zuständigen Ministerium Beamte dabei, haben versprochen, sie werden sich um eine Formulierung bemühen. Und ich war ein kleiner Abgeordneter der Oppositionspartei und sage: "Wieso brauchen wir eigentlich eine neue Formulierung, wir haben doch eine seit Jahrzehnten bewährte Enteignungsregelung im Eisenbahn[wesen]gesetz." "Ah ja!" – und die ist hineingenommen worden. Kein Journalist hat sich dafür interessiert, ich wäre auch nicht auf die Idee gekommen, damit hausieren zu gehen. Das war halt sachliche Arbeit – aus und fertig! Insofern ist es also sehr wohl möglich, dass Abgeordnete etwas bewirken, und daher bin ich grundsätzlich der Meinung, die Rolle des Abgeordneten, die gehört verstärkt.
Der Abgeordnete hat gerade in dieser Zeit, wo überall – und das sage ich jetzt nicht negativ, sondern rein sachlich und nüchtern – Bürokratie und Beamtenschaft das Sagen haben und bestimmte Dinge überhaupt nur zwischen Sozialpartnern, die ja alle nicht legitimiert sind – das ist ein eigenes Kapitel, natürlich, formal sind sie es, aber in der Sache in Wahrheit nicht – … das Sagen haben gegenüber den eigentlich legitimierten Entscheidungsträgern im Parlament, da gehört die Rolle des Abgeordneten massiv verstärkt – massiv.
Interviewer: Wodurch?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Das führt jetzt in viele Details. Die rechtliche Stellung ist gar nicht so schlecht bei uns, aber die wirtschaftliche. Ein Abgeordneter kann fast nichts machen. Und noch etwas: Ein Abgeordneter ist total abhängig von der eigenen Partei, man sieht das ab und zu, den Konflikt, wenn es um das Nachrücken bei freiwerdenden Mandatsstellen geht, auch an der Aufstellung, und: am meisten dort, wo die Sozialpartner das Sagen haben. Die haben sehr oft bei manchen Parteien das entscheidende Wort: den aufstellen, den nicht! Das heißt aber, dass der Abgeordnete wirtschaftlich abhängig wird.
Und jetzt komme ich gleich zu einer anderen Seite der Wirtschaftlichkeit: Weil ein Abgeordneter nur eine Tätigkeit auf Zeit ausübt, ist er danach – um Schiller zu zitieren: "Fällt der Mantel, fällt der Herzog!" … Was macht er? Wenn er aus der Sozialpartnerschaft kommt zum Beispiel, das ist jetzt nur ein Beispiel, dann fällt er weich. Wenn er aus der freiberuflichen Szene kommt, aus der privatwirtschaftlichen, ohne Angestellter eines Großkonzerns gewesen zu sein, also KMU, Gewerbe: Der steht da! Tassilo Broesigke ist ein Rechtsanwalt gewesen, und ich war Unternehmensberater, und wir haben uns einmal unterhalten. Ich habe gesagt: "Du, ich habe das Problem, dass ich immer zu lange weg bin von Tirol. Ich kann Kunden nicht nehmen, die eine tagtägliche Betreuung brauchen. Ich kann nur solche nehmen, die sich einmal für ein Projekt beraten lassen oder, oder, oder." Und da hat er Folgendes zu mir gesagt: "Ich als Rechtsanwalt kann meine Tätigkeit als Rechtsanwalt neben meiner Abgeordnetentätigkeit nur deswegen ausüben, weil ich zehn Minuten zu Fuß in mein Büro habe!" Das heißt, alle anderen können es nicht und gehen ein. Und daher wird es in Zukunft immer weniger Abgeordnete aus den freien Berufen, aus den Gewerbebetrieben, aus dem nicht de facto beamteten oder Vertragsbediensteten-Bereich geben. Ein Lehrer? – na, der hat’s leicht, der wird freigestellt! Selbst wenn er keine Karriere machen sollte, weil er vielleicht im Unfrieden mit seiner Partei ausscheidet – unterstellen wir einmal diesen Fall –: Das Mindeste ist, er kommt in seine alte Stellung zurück mit allen finanziellen, pensionsrechtlichen und sonstigen Absicherungen. Was macht denn ein Freiberufler? Seine Kunden haben sich verlaufen, der kann mit 50, mit 60 nicht mehr neu starten. Was macht denn der? Was macht denn ein kleiner Gewerbetreibender, der vielleicht Schlosser war oder eine gutgehende Fliesenlegerfirma vielleicht mit 10, 20 Angestellten hatte? Also, der muss etwas können! Der war vielleicht als Abgeordneter sehr tüchtig.
Wir müssen also, um die Rolle der Abgeordneten zu stärken, auch die Zeit des Danach für den ausscheidenden, nicht pragmatisierten Abgeordneten neu organisieren. Das ist ganz wichtig!
Interviewer: Wie haben Sie das Verhältnis zwischen sich als Abgeordnetem und Ihrer Wählerschaft erlebt? Wie haben Sie den Kontakt gehalten, wie haben Sie mit Ihrer Wählerschaft kommuniziert, Aufträge entgegengenommen, nicht in grundsätzlich politischer, sondern konkret einzelfallbezogener Hinsicht?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Da könnte ich ein Buch darüber schreiben. Auf jeden Fall habe ich blutigstes Lehrgeld bezahlt. Ich bin ja nicht der volkstümliche Typ gewesen, der ich möglicherweise heute scheine – wahrscheinlich immer noch nicht –, ich war als junger Mensch ein Akademiker, ein Theoretiker. Wenn ich nicht grob 17 Jahre vor Eintritt in die Politik in der praktischen Wirtschaft gearbeitet hätte, hätte ich das überhaupt nicht gekonnt. Ich konnte mich in bestimmten Kreisen sehr gut bewegen – Gewerbetreibende, Wirtschaftstreibende: tadellos, aber in Bezug auf die Masse der Wähler ganz schlecht. Bei mir kommt noch dazu, dass ich ja berufliche Wanderjahre hatte, auch in Deutschland war, in Hannover zum Beispiel, was sich sprachlich dahin gehend ausgewirkt hat, dass ich nicht nur den Tiroler Dialekt gesprochen habe, "i kau scho, wenn i wü", aber das ist bei mir ein Umschalten. Es kommt nicht: er kau nix anders ois wia Dialekt. Und bis ich wirklich den Kontakt zu den Wählern hatte, habe ich sehr viel Lehrgeld bezahlt, vor allem deren Sprache zu verstehen und in deren Sprache mitzureden. Da muss ein akademisch Gebildeter heruntersteigen, eindeutig, gar keine Frage! – aber diese Leute sind nicht schlecht! Diese auch bei mir anfängliche Tendenz zur Hochnäsigkeit von Akademikern gegenüber anderen, die hat sich im Laufe meiner Zeit in der Politik völlig gelegt. Ich habe so viele gescheite Leut‘ getroffen, die Bauern waren, Handwerker, Gewerbetreibende, und so viele Trottel – Entschuldigung! –, die einen akademischen Grad gehabt haben. Ich beurteile nur den Menschen nach dem Satz: "An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen!" Wenn der gut war, gut ist, und persönlich, menschlich vertrauenswürdig, Handschlagqualität besitzt – ein strapazierter Begriff, aber er stimmt –, dann ist es gut. Aber da habe ich Dinge erlebt, die … ich könnte ein Buch von Anekdoten verfassen. Darf ich eine erzählen? Ich bin einmal als junger Abgeordneter, da war ich noch nicht Dritter Präsident, zu einer Bauernversammlung in irgendeinem Tiroler Tal geschickt worden. Ich bin hingekommen und habe gesehen, in dem für mich reservierten Zimmer sind ein paar Bauern gesessen, die haben gewartet. Ich habe gesagt: "Wartets nur weiter, spuits nur weiter, i sitz draußen, wenn jemand sich für Politik interessiert: I bin da! I bin da Nationalrat …" und so weiter. "Ja, ja, is scho recht!" Ich hab‘ mich also draußen hingesetzt, hab‘ ein Bier getrunken, an der Theke waren ein paar leicht "Angestochene", plötzlich kommt bei der Tür ein sichtlich auch bäuerlicher Mensch, sehr groß und jung, herein. Er war groß und die Tür war klein, und ich ruf‘ so rüber: "Pass auf dein Grind auf!" Der war, scheint’s, auch schon ganz leicht "ang’stochen", hat mich aber lokalisiert und ist zielgerecht auf mich zugesteuert. Er hat sich neben mich gesetzt und hat gefragt: "Wer bisch nacha du?" Na, habe ich es ihm halt erklärt. "Na, wia hoascht denn du?" Da habe ich gesagt: "Stix." "Na, wia is dei Taufnaum?" Da habe ich gesagt: "Gerulf." "Wia?" Da hab‘ ich den Bierdeckel genommen und habe mit Blockbuchstaben "Gerulf" draufgeschrieben. Ich sehe den heut’ noch vor mir … der nimmt den Bierdeckel: "Ja, bischt du etwa gar net deitschstämmig?" (Heiterkeit.)
Aus diesem Nichtmitglied der FPÖ wurde ein Mitglied, er ist später einer unserer erfolgreichen Ortsfunktionäre geworden, und mit den Bauern, nachdem ich mit dem Warten fertig war – eine Stunde später –, ergab sich dann noch ein Gespräch. Politik war der geringste Inhalt, aber bei der nächsten Wahl hatten wir einen deutlichen Stimmenzuwachs in der Ortschaft. – Voilà. So spielt sich das ab. Und alle, die nur gescheite Bücher schreiben, Politologen und so weiter, über Ideologien und so weiter, die haben keine Ahnung von der wirklichen Politik. Und meines Erachtens, die Herausforderung für jeden Abgeordneten ist, auf völlig unterschiedlichen Ebenen gleichzeitig erfolgreich zu sein und auf der einen Ebene nie die andere zu vergessen und vice versa, sachlich zu bleiben, aber draußen die sachliche Position, notfalls auch mit unsachlichen Mitteln, zu verteidigen und verständlich zu machen.
Interviewer: Wie geht sich das alles im Zeitmanagement aus, die parlamentarische Tätigkeit in Wien, die Betreuung der Wählerinnen und Wähler daneben und unter Umständen noch ein Privatberuf?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Trostlos. – 70- bis 80-Stunden-Woche ist der Normalzustand, und jetzt muss ich sagen, da neige ich fast dazu aufzustehen: Hut ab vor meiner Frau! Ich bin zum zweiten Mal verheiratet, aber wir haben in zweiter Ehe voriges Jahr die Goldene Hochzeit gefeiert, und meine Frau hat insgesamt sechs Kinder großgezogen – drei aus erster Ehe und drei haben wir noch dazu gemacht. – Aus allen ist etwas geworden. Ohne eine geduldige, verständnisvolle und zu vielen Entsagungen bereite Partnerin geht es nicht! Privatleben war auf Sparflamme.
Interviewer: Warum tut man das?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Wissen Sie die Antwort? – Ich auch nicht! Einfach, weil man nicht anders kann, weil es einen innerlich treibt. Also ich war als junger Mensch ein großer Idealist, und das war mein Motiv. Und später ist es irgendwie eine Abfolge von Zugzwängen. Du stehst immer wieder vor der Weichenstellung: Jetzt lassen oder weitermachen? Ja, und solange man die Kraft in sich spürt, sagt man, na, ich mach weiter. Ich habe Ihnen das Beispiel mit dem Dickdarmkrebs erzählt und Nationalratspräsident. Ja, so ist das, und irgendwann kann man nicht mehr zurück. Sie können vom reitenden Tiger nicht abspringen. – "Vom Tiger, den Sie reiten", so muss ich sagen – Entschuldigung. Trotzdem: Manche werden abgeworfen, und manche brechen einfach zusammen. Und da tun sich alle, alle Abgeordneten leichter, die für eine Großpartei tätig sind, egal für welche – inzwischen ist ja die FPÖ auch eine Großpartei. Also, die Abgeordneten von Kleinparteien, die sind sehr arm. Ich komme zu meinem ersten Wort zurück: trostlos! Das können nur Verrückte machen – ich zähle mich dazu! (Heiterkeit.)
Interviewer: Aber voll Stolz, hoffe ich!
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ja, ja! So wie es Wilhelm Busch gesagt hat: "Sie haben alles hinter sich und sind gottlob recht jugendlich!" (Heiterkeit.)
Interviewer: Unsere Zeit neigt sich leider dem Ende zu, aber ich darf noch ein paar abschließende Fragen stellen. Als Sie im Jahr 1983 Dritter Präsident des Nationalrates geworden sind, haben Sie natürlich neue Aufgaben gestellt bekommen, vorgefunden. Worin haben die bestanden?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Es war eine Hauptaufgabe, die war im Vordergrund von allen: Ich war der erste Dritte Präsident der FPÖ in der Zweiten Republik – im VdU hat es auch einen gegeben, aber in der Zweiten Republik war ich von der FPÖ der erste, und alle haben geglaubt, ein FPÖler, der kann das ja gar nicht. Ich musste also beweisen, er kann's! Und ich musste für das Amt des Dritten Präsidenten, nunmehr in der Hand einer Kleinpartei, noch dazu einer verrufenen, Vertrauen gewinnen – in jede Richtung. Und das, glaube ich, ist gelungen. Jetzt mache ich gleich einen großen Sprung: auch im Ausland! Denn ich habe ja insgesamt alles in allem fünf Parlamentsdelegationen ins Ausland geführt im Laufe der sieben Jahre Amtszeit. Und natürlich im Ausland … da kommt einer, der ist ausgerechnet von der rechtsradikalen FPÖ – ich bin nie als radikal eingestuft worden, aber im Ausland schon –, dann kommt einer, der ist ein ganz ein normaler Mensch! (Heiterkeit.)
Aber darf ich Ihnen auch da etwas Lustiges erzählen? Meine allererste Auslandsreise hat mir Präsident Benya nach dem Motto "Ins-kalte-Wasser-werfen" sehr früh zugewiesen. Ich wurde Ende Mai Dritter Präsident, und im September war Bulgarien an der Reihe, und der Benya hat zu mir gesagt: "Das macht der Präsident Dr. Stix." Und jetzt habe ich zwei Dinge erlebt: Es hat sich also herumgesprochen, dass ich diese Delegation nach Bulgarien leite, da kam auf mich zu der erst unlängst verstorbene – nein, das ist schon wieder ein bisschen länger her – Dr. Luis Ton… wir haben immer Luigi zu ihm gesagt… nein, jetzt fällt mir der Name nicht ein – er war sogar Botschafter … bekannt … bei der ÖVP war er außenpolitischer Sprecher, und er war sogar … Entschuldigung vielmals, der Name – wir haben in Tirol immer Luigi zu ihm gesagt.
Interviewer: Sie meinen nicht Tončić-Sorinj?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Mir fällt der Name sicher noch ein, aber erst später. Und der hat die Freiheitlichen nicht gemocht. Der kam zu mir und hat gesagt: "Du, Gerulf" – die Tiroler sind alle per Du gewesen –, "du fährst in ein Ostblockland. Egal, was du redest, auf Deutsch natürlich", hat er gesagt, "ende jede Rede mit den Worten … stoß an, heb das Glas und sag: 'druschba i mir!'" Da sage ich: "Was heißt denn das?" Er sagt: "Freundschaft und Friede!" Das war der eine Ratschlag. Ich bin dem gefolgt, habe meine erste Tischrede in Bulgarien, in Sofia, beendet mit den Worten: "Stoßen wir an: Druschba i mir!" – Tobender Beifall. Da habe ich gewusst, das funktioniert.
Selbe Reise. – Wir sitzen im Flugzeug nach Sofia, hinter mir die proporzmäßig zusammengesetzte Delegation, ich als Präsident vorneweg in der First Class und allein und etepetete … Plötzlich kommt einer von den sozialistischen Abgeordneten zu mir, ich sag‘ keinen Namen, es war ein Wiener Abgeordneter, sichtlich aus einem einfacheren Beruf, ich kannte ihn nicht näher, wirklich nur aus dem Parlament, und natürlich informiert man sich, wenn die Delegation zusammengesetzt wird, über die Biographie der einzelnen, baut sich vor mir auf und sagt: "Du, Präsident, da Benya hot zu mir g'sogt, i soll da die Leit herrichten!" Also, ich habe ein Pokerface gemacht und habe gesagt: "Ja, erklären Sie mir das bitte." "Ja, du, Präsident, sogst ma, was du wüllst, und i sorg dafür, die Leit mochn des." Da habe ich gesagt: "Gut, machen wir." Und dann ist es gegangen.
Und eine unserer ersten Tätigkeiten in Sofia war die Niederlegung des Kranzes am Grab des unbekannten Soldaten oder irgend so etwas. Und vorher habe ich mir den Abgeordneten geholt und habe zu ihm gesagt: "Du, 10 Minuten vor dem vereinbarten Treffpunkt möchte ich, dass alle Leut' da sind." "Moch i da!" Und so geschah es. Das hat während der ganzen mehrtägigen Reise funktioniert. (Heiterkeit.) Also so spielt sich das … In dem Moment, wo eine Delegation ins Ausland geht, ist ein Zusammenhalt da, da sind Parteisachen vergessen. Es wird auch parteipolitische Schmutzwäsche, die hier fleißig gewaschen, getrocknet und in den Wind gehängt wird, im Ausland nicht erwähnt. Also, da muss ich ehrlich sagen …
Und noch ein Kompliment: Wir sind ja vor jeder Auslandsreise gebrieft worden von einem Beamten oder einer Beamtin aus dem Außenamt, aus dem Außenministerium. – Perfekt! Diese Leute arbeiten so gut: Hut ab!
Interviewer: Sie haben gesagt, die wichtigste Aufgabe war, Vertrauen zu gewinnen. Wie ist Ihnen das in der Führung oder der Leitung der Sitzungen des Nationalrates möglich gewesen?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Naja, man hat am Anfang eine gewisse Schonfrist. Und das Zweite, man wird ja sehr gut vorbereitet. Es sitzen ja die Konzeptsbeamten … mit einem Wort das Croquis. Trotzdem gibt es immer wieder Zwischenfälle. Und dann habe ich mir gleich von Anfang an angewöhnt, gegenüber Abgeordneten der eigenen Partei etwas strenger zu sein als gegenüber den anderen. Das war die erste Maßnahme. Alle haben geglaubt, na, der wird die eigenen Leute bevorzugen, ich habe das Gegenteil gemacht – habe das meinen eigenen Leuten aber gesagt. Ich habe gesagt: "Macht's euch darauf gefasst: keine Gnade!" Sie kennen ja den berühmten Spruch, den hat auch irgendein Engländer gesagt, wenn es nicht sogar der Churchill war, ich weiß es nicht mehr genau: "Wer die Bühne der Öffentlichkeit betritt, hat jedes Recht auf Gnade verwirkt!" (Heiterkeit.) Den Spruch habe ich damals meinen Leuten gesagt. Ja, und dann haben alle mit der Zeit gesehen, na, der kann das eigentlich. Dann gab es ein paar Zwischenfälle, da ist es mir gelungen, die tadellos über die Bühne zu bringen, reden konnte man mit mir jederzeit über alles, und jeder hat gewusst … das war der Vorteil meiner langjährigen Tätigkeit als Abgeordneter und in den Ausschüssen, die, die mich aus der Ausschussarbeit gekannt haben, haben gewusst, wenn der Stix das sagt, das hebt. Und da brachte ich ein gewisses Vertrauen intern mit, und das hat mir nach außen geholfen.
Interviewer: Wie sind Sie mit dem Instrument des Ordnungsrufes umgegangen?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Sparsam – sparsam! Ich habe nie Vergleiche angestellt, wie es jetzt ist, ich kann dazu nichts sagen, aber ich habe mich bemüht, sparsam damit umzugehen.
Interviewer: Sie haben schon die Unterstützung durch die Beamten der Parlamentsdirektion am Präsidium erwähnt. Wie haben Sie allgemein die Unterstützung durch die Parlamentsdirektion erlebt?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Auch ein großes Kompliment: fair, sachlich und im Rahmen des Möglichen objektiv. Also ganz, ganz großartig war der Dr. Czerny. Übrigens bilde ich mir ein, einer seiner Nachfolger war bei mir Konzeptsbeamter – ich sehe den Mann vor mir, der war auch sehr korrekt, der war ÖVP, aber der war sehr, sehr korrekt. Wenn Sie mir ein Foto vorlegen, zeige ich drauf, aber der Name fällt mir im Moment nicht ein. Es war auch ein Dr. Bauer, aber ich meine den anderen, der Dr. Bauer war auch nicht …
Interviewer: War das vielleicht der Dr. Lösch?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Lösch – nein, der war nicht Konzeptsbeamter bei mir. Der Dr. Lösch, mit habe ich auch sehr gut zusammengearbeitet. Der Dr. Lösch war einer der ganz … Den habe ich einmal gefragt, wie es darum ging, nach England zu fahren …
Interviewer: Der war ja gelernter Anglist.
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ja. Und da habe ich eigentlich meine Erfahrungen mit ihm besprochen, ich habe gesagt, das Englische ist am Anfang eine einfache Sprache, je länger man es spricht, desto schwerer tut man sich, weil es keine Regeln hat – ganz anders im Französischen. Tirol war französische Besatzungszone, wir haben als erste Fremdsprache Französisch gehabt, da ist es genau umgekehrt. Französisch ist am Anfang sehr, sehr schwer, vor allem die Aussprache, und später leicht, weil es die Regeln gibt. Und dann habe ich gesagt – ich bin Lateiner auch, ich habe nur das kleine Latinum –, wahrscheinlich weil das Französische eine romanische Sprache ist. Da sagt der Dr. Lösch zu mir: "Täuschen Sie sich nicht, Herr Präsident, keine Sprache hat so viele lateinische Einsprengsel wie das Englische."
Interviewer: Der war ja gelernter Anglist, der musste das wissen. Ein paar ganz kurze, abschließende Fragen: Sie haben schon gesagt, Präsident Benya ist eine jener wenigen Persönlichkeiten, die in Ihrem persönlichen Ansehen eher gewachsen sind mit näherem Kennenlernen. Wie haben Sie ihn in der Zusammenarbeit im Präsidium erlebt?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Schon als ich nur Abgeordneter war, war Benya eine Respektsperson. Bei uns allen war vor allem sein Fleiß legendär. Er war um sieben Uhr in der Früh in seinem Büro als Gewerkschaftspräsident, und um acht Uhr war er da. Da haben alle gesagt: Hut ab!
Zu mir war er am Anfang fair, aber distanziert. Als ich Dritter Präsident wurde, war er wirklich fair zu mir, aber distanziert. Und daraus ist im Laufe der Jahre fast so etwas wie eine Art Freundschaft geworden, wobei ich als Junger sagen muss, eine Art väterlicher Freundschaft von ihm aus. Ein einziges Mal habe ich erlebt, dass er sauer auf mich war, da ist er aber selber schuld gewesen. Darf ich das noch zum Abschluss erzählen? – Ein Heuriger war es. – Da kam eine Delegation aus England, eine Parlamentarierdelegation, die hat an sich Benya betreut, die Präsidenten haben ja die einlangenden Delegationen abwechselnd betreut. Dann hat er mich angerufen und zu mir gesagt: "Kollege", hat er zu mir gesagt, "Kollege Stix, ich kann heute den Heurigen nicht machen. Täten Sie mit den Engländern zum Heurigen fahren?" Da habe ich gesagt: "Na gut, ja. Ich habe keine Verpflichtung, ich bin in Wien, selbstverständlich, mache ich." Und ich war keine Stunde mit den Engländern beim Heurigen, wer taucht auf? – Benya. Und er war ja bekannt dafür, dass er sehr gut und sehr gerne Wiener Lieder gesungen hat. Und die Musikanten dort, das waren nicht die Original Schrammeln, aber eine Art Schrammelmusik, die waren schon eingeschossen auf den Benya, und der hat nur gewinkt, und dann hat er zwei, drei Wiener Lieder zum Besten gegeben. Die Engländer waren hingerissen – hingerissen!
Dann sagt der Benya zur mir: "Stix", sagt er, "Sie san doch a Tiroler, singen S' a Tiroler Lied." Nun, ich kann Tiroler Lieder, aber ich kann nicht singen. Ich kann einfach nicht singen, das ist nicht zum Anhören. Und das habe ich ihm versucht klar zu machen, aber er hat gesagt: "Singen S'!" Ich konnte es nicht. Und dann ist mir die rettende Idee gekommen, ich war ja als junger Mensch bei einer Volkstanzgruppe, und habe zu ihm gesagt: "Singen kann i net, aber i mach an Schuachplattler." Und dann bin ich zur Musik und habe gesagt: "Spielt‘s an Landler, aber ganz langsam – tam, tam, tam …" Dann habe ich mir den Rock ausgezogen, die Ärmel hochgekrempelt, die Hosenbeine bis zum Knie hochgekrempelt, und habe fünf Minuten lang einen Schuhplattler gemacht. Die Engländer haben sich überschlagen vor Begeisterung! Und der Benya war auf mich sauer, weil ich ihm die Show gestohlen habe. (Heiterkeit.)
Aber das hat unserem freundschaftlichen Verhältnis keinen Abbruch getan. Ich muss sagen, Benya schätze ich über alle Maßen.
Interviewer: So schön es wäre, weiter mit Ihnen zu sprechen, vielleicht doch nur noch eine abschließende Frage: Wenn Sie so Ihre politische Laufbahn, Ihre politischen Erfahrungen Revue passieren lassen: Was wäre da für Sie die wesentliche Erfahrung? Welche Schlussfolgerung haben Sie gezogen? Was möchten Sie als Summe, als Erkenntnis aus Ihrem politischen Leben weitergeben?
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ich variiere einen Spruch: Politik ist hoffnungslos, aber nicht ernst! Ich würde es wieder machen!
Interviewer: Herr Präsident, ich danke Ihnen ganz herzlich für das Gespräch.
Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix: Ich bedanke mich für das Interview.