Das passiert im Parlament bis 19. Juni

Ist Politik Kopfsache oder hören Menschen doch auf ihren Bauch? Dieser Frage widmet sich Tag der Parlamentsforschung am 16. Juni. Den Auftakt machen zwei Keynotes: Historikerin Ute Frevert befasst sich mit dem Parlament als emotionalem Raum und die Rechtsphilosophin Sabine Müller-Mall mit Emotionen in Politik und Recht.

An den beiden Tagen danach befragen die Mitglieder des Pilnacek-Untersuchungsausschusses die wichtigsten Vertreter der Polizei: Am Mittwoch gibt neben einer Staatsanwältin der Staatsanwaltschaft Eisenstadt auch der Bundespolizeidirektor Michael Takacs Auskunft. Am Donnerstag folgen der niederösterreichische Landespolizeidirektor Franz Popp und der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit Franz Ruf.

Expertinnen und Experten werden den Gästen neue Impulse vorstellen, was dagegen getan werden kann und wie eine moderne Holocaust-Vermittlung aussehen kann.

Bevor es für Bundeskanzler Christian Stocker und Europaministerin Claudia Bauer am 18. & 19. Juni zum EU-Gipfel nach Brüssel geht, informieren sie am Mittwoch den EU-Hauptausschuss über die Themen des bevorstehenden EU-Gipfels.

Das ist aber nicht der einzige Ausschuss, der diese Woche tagt. Der Außenpolitische Ausschuss tritt am 16. Juni zusammen und will über die Autonomieentwicklung Südtirols und die erste Afrikastrategie der Bundesregierung beraten. Außerdem wollen die Abgeordneten Außenministerin Beate Meinl-Reisinger befragen. Für den 17. Juni steht eine Sitzung des Bildungsausschusses am Plan. Die Tagesordnung steht noch nicht fest.

Die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Brasilien, Guyana, Suriname hält sich von 15. bis 19. Juni für offizielle Gespräche in Brasilien auf. Abgeordnete des Landesverteidigungsausschusses reisen von 16. bis 18. Juni nach Rom.

• Parlamentskorrespondenz: Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. Juni

Das passiert im Parlament bis 19. Juni