News 13.03.2026, 13:20

Demokratiemonitor & Ausschüsse: die Woche von 16.-20. März

Was halten junge Menschen vom politischen System in Österreich? Fühlen sie sich gut vertreten? Antworten auf diese Fragen liefert das Sozialforschungsinstitut Foresight in einer jährlichen Jugenderhebung. Für die Studie "Junge Menschen und Demokratie" wurde das Sample heuer auf mehr als 1.000 Befragte erheblich erweitet. Zu Wort kamen junge Menschen im Alter zweischen 16 und 26 Jahren.

Die Ergebnisse der Befragung wurden am 17. März im Parlament präsentiert. Dabei gab es auch eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern der Parlamentsparteien. 

Wegen Iran-Krieg EU-Konferenz nur virtuell

Der EU-Ratsvorsitz von Zypern steht aufgrund des Iran-Krieges und dessen Auswirkungen auf die Region vor Herausforderungen: Die COSAC-Konferenz, bei der die EU-Ausschüsse aller nationalen Parlamente teilnehmen, kann sich deshalb nur virtuell treffen.

Ausschuss befasst sich mit Nationalem Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen

Ebenfalls am Dienstag finden zwei Ausschüsse statt: Während es für den Finanzausschuss noch keine Tagesordnung gibt, werden die Mitglieder des Gleichbehandlungsausschusses über den Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen diskutieren. Außerdem soll die Regierung aufgefordert werden, zu prüfen, ob Abtreibungskliniken gut genug geschützt sind.

In der Präsidiale wird die Tagesordnung der nächsten Nationalratssitzung festgelegt.

Am Mittwoch beraten sich Bundeskanzler Christian Stocker und Europaministerin Claudia Bauer mit den Mitgliedern des EU-Hauptausschusses über jene Themen, um die es beim nächsten Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel gehen wird.

Am 19. März findet ein Verkehrsausschuss statt. Unter anderem sollen mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung E-Mopeds von Fahrradwegen verbannt werden.

Ebenfalls am Donnerstag tritt die Präsidiale zusammen, um die Tagesordnungen der nächsten Plenarsitzungen vom 25. und 26. März zu besprechen.