Im Februar 1995 hat der folgenschwerste Anschlag einer Briefbomben-Serie vier Roma-Angehörigen das Leben genommen. Josef Simon, Karl Horvath, Erwin Horvath und Peter Sarközi starben durch eine Explosion, als sie eine Tafel mit der Inschrift "Roma zurück nach Indien!" entfernen wollten. Attentäter Franz Fuchs hatte sie dort platziert.
News
04.04.2025, 16:16
Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. April
Hauptausschuss zur Maul- und Klauenseuche
Der Hauptausschuss plant eine Sitzung, in der er sich mit einer Verordnung des Innenministers zur Schließung von mehreren Grenzübergängen zur Slowakei und zu Ungarn befassen will. Hintergrund der Maßnahme ist der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in den beiden Nachbarländern.
Internationaler Roma-Gedenktag im Parlament
Es sprechen Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und der Vorsitzende des Volksgruppenbeirates der Roma, Emmerich Gärtner-Horvath. Psychotraumatologin Brigitte Lueger-Schuster hält die Keynote. In Anwesenheit von Angehörigen geht es um die Frage, ob und wie traumatische Ereignisse überwunden werden können und welche Spuren sie im Leben hinterlassen.
Der Bundesrat tagt
Die Bundesratssitzung startet mit einer Aktuellen Stunde mit der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt, Claudia Plakolm. Danach stehen die jüngsten Beschlüsse des Nationalrats am Programm wie etwa die Novellen zum ORF-Gesetz sowie zum Nationalfonds-Gesetz, die Modernisierung des Grenzvertrags mit Liechtenstein und die Fortsetzung des Hochschul-Austauschprogramms CEEPUS.
Enquete: Solidarität zwischen Jung und Alt
Einen Tag davor findet eine Enquete des Bundesrats statt. Präsidentin Andrea Eder-Gitschthaler hat das Thema "Miteinander wachsen - Brücken der Generationen bauen" gewählt. Franz Kolland vom Institut für Soziologie von der Universität Wien spricht zu "Altern und intergenerationale Solidarität". Danach widmen sich drei Panels mit Expert:innen den Themen Pensionsübergang, Prävention sowie Pflege und Betreuung.
Das Thema der letzten Enquete des Bundesrats im Dezember 2024 war "Demokratie braucht Zukunft - Brücken bauen, Demokratie stärken".
Tätigkeitsberichte in den Ausschüssen
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales wird der Tätigkeitsbericht der Behindertenanwaltschaft besprochen, im Bildungsausschuss jener der Bundesschülervertretung. Zudem werden der Nationale Bildungsbericht dabattiert und Anträge der Opposition behandelt. Der Rechnungshofausschuss befasst sich mit seinem jüngsten Tätigkeitsbericht sowie mit dem Einkommensbericht 2024.
Außerdem tagt die Präsidialkonferenz. Sie legt die Tagesordnung für die nächste Sitzungswoche des Nationalrats fest.
Interparlamentarische Union in Usbekistan
In der usbekischen Hauptstadt Taschkent findet die 150. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. Der Fokus wird dabei auf den Themen soziale Entwicklung und Gerechtigkeit liegen. Abgeordnete von FPÖ, ÖVP,SPÖ und Grüne nehmen teil.
30 Jahre nach dem Anschlag in Oberwart: Die Woche vom 7. bis 11. April