News 02.12.2025, 18:30

Digitaler Eltern-Kind-Pass auf 1. Oktober 2026 verschoben

Die ursprünglich für Anfang 2026 geplante Ablöse des "gelben Papierheftes" durch die digitale Variante habe sich aufgrund der "Komplexität des Projekts" verzögert, ist den Erläuterungen des Gesetzesentwurfs zu entnehmen.

Später als geplant wird auch der ambulante Sektor dazu verpflichtet, eine einheitliche Diagnosen- und Leistungsdokumentation durchzuführen. Die entsprechende Regierungsvorlage wurde mit ÖVP-SPÖ-NEOS-Mehrheit in der Fassung eines Abänderungsantrag angenommen, der zunächst einen sechs Monate langen Pilotbetrieb vorsieht. Die vollumfängliche Pflicht zur Datenmeldung tritt somit erst ab dem dritten Quartal 2026 in Kraft.

ELGA-Daten werden erst nach 30 Jahren gelöscht

Zustimmung von allen Parteien gab es zu einer von ÖVP, SPÖ, NEOS und FPÖ eingebrachten Initiative, die eine Ausdehnung der bestehenden Löschfrist von ELGA-Gesundheitsdaten von zehn auf 30 Jahre mit sich bringt. Dies sei insbesondere im Hinblick auf chronische, seltene oder komplexe Erkrankungen von Bedeutung, wird im Antrag zur Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes ins Treffen geführt.