Ein kunterbunter Tag im Jugendparlament

Demokratie bedeutet aber, alle Meinungen anzuhören, alle Meinungen ernst zu nehmen. Dass sie das verstanden haben, bewiesen die Schüler:innen an den beiden Tagen im Parlamentsgebäude in Wien, aber auch bereits bei ihren Bewerbungen für die Veranstaltung. So hielt etwa die Fußballklasse aus Pinkafeld die Zusammenhänge zwischen der Demokratie und dem Sport fest: „Die Politik schaut auf das Land und wir schauen im Fußballteam auch aufeinander“, betonte Thomas. Karo von der Modeschule Hetzendorf berichtete währenddessen vom Projekt ihrer Klasse: Von einem selbst genähten Kleid mit verschiedenen Symbolen, das ein Zeichen dafür sein soll, „dass jeder sein kann, wer er will“.

Das wurde auch bei der Plenarsitzung im Saal des Nationalrats sichtbar. Da war etwa eine Schülerin des weißen Klubs, die in Gebärdensprache vom Redner:innenpult aus versuchte, ihre Kolleg:innen von notwendigen Umweltschutzmaßnahmen zu überzeugen. Damit schien sie auch andere Fraktionen zu überzeugen. Ein Abgeordneter des gelben Klubs sprach in seiner Rede die Situation im globalen Süden an: „Die Bundesregierung wird aufgefordert, bei technischen Geräten auf eine nachhaltige und faire Produktion zu achten“, brachte er einen Entschließungsantrag ein.

Diese Entschließung fand in der abschließenden Abstimmung eine knappe Mehrheit, auch wenn Vorsitzender Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nachzählen musste: „Dieser Antrag ist mit einer Stimme Mehrheit angenommen!“ Die jungen Abgeordneten stellten die parlamentarischen Usancen nämlich auf den Kopf und fühlten sich keinem Klubzwang verpflichtet. Da stand einmal eine Abgeordnete des weißen Klubs alleine auf, einmal blieb ein Abgeordneter des orangen Klubs als einziger sitzen.

All das machte die Buntheit dieses Tages im Jugendparlament aus. Die „echten“ Abgeordneten des Nationalrats, die die Jugendlichen über den Tag hinweg begleiteten, freuten sich sichtlich über den frischen Wind, den ihre jungen Kolleg:innen ins Hohe Haus brachten: „Die Freude daran, dass Unerwartetes passiert“ lobte etwa Sibylle Hamann (GRÜNE), die an diesem Tag als Koalitionskoordinatorin fungierte und die interfraktionelle Zusammenarbeit lobte. Mit Hamann begleiteten Christoph Stark (ÖVP), Eva Maria Holzleitner (SPÖ), Christian Ries (FPÖ) und Martina Künsberg-Sarre (NEOS) die Schüler:innen durch den Tag.

Diese Zusammenarbeit resultierte schlussendlich in einem gemeinsamen Abänderungsantrag des violetten, orangen und gelben Klubs. Damit wurde der ursprüngliche Gesetzesantrag – der Einsatz von digitalen Arbeitsmitteln sollte zunächst schon ab kommendem Schuljahr ab der 5. Schulstufe in jedem Fach verpflichtend sein – entscheidend abgeändert: Jede Klasse und jede Schule soll in Zukunft selbst entscheiden dürfen, ob und in welcher Form sie digitale Materialien einsetzt. Zumindest, wenn es nach dem Wunsch des Jugendparlaments geht. Aber ob die Abgeordneten damit vom echten Gesetzgeber erhört werden, ist eine andere Geschichte – auch das ist Demokratie.

• Parlamentskorrespondenz Nr. 443/2023

Ein kunterbunter Tag im Jugendparlament