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News 03.06.2025, 15:21

Fraktionen fordern Info-Offensiven zum Schutz vor K.O.-Tropfen

K.O.-Tropfen werden heimlich Getränken beigemischt, um vor allem Frauen wehrlos zu machen, sie zu berauben oder zu vergewaltigen. Der Gleichbehandlungsausschuss des Nationalrats sprach sich heute auf Basis eines Antrags von ÖVP, SPÖ und NEOS einstimmig für eine umfassende Informationsoffensive zum Schutz vor K.O.-Tropfen aus. Diese sollen vor allem Mädchen und Frauen sensibilisieren. Die Grünen setzten sich im Ausschuss für eine breitere Offensive ein, die auch Schulungen und Sensibilisierungsangebote für Männer umfasst. Ihr Antrag blieb in der Minderheit.

Täter mischen K.O.-Tropfen in Getränke, um ihre meist weiblichen Opfer damit zu betäuben.

Verbot von Konversionsmaßnahmen in Planung

Konversionsmaßnahmen haben eine Veränderung der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität zum Ziel. Deren Durchführung soll gemäß einer Gesetzesinitiative der Grünen verboten werden, wobei diese heute vertagt wurde. Die Regierungsfraktionen arbeiten an einer eigenen Version eines solchen Verbots und zeigten sich im Ausschuss zuversichtlich gegenüber einer baldigen Lösung.

Eine Reihe von Oppositionsanliegen wurde vom Gleichbehandlungsausschuss ebenso vertagt. So fordern die Grünen eine Reform des Waffengesetzes, die Etablierung eines runden Tisches zu Hassverbrechen, frauenpolitische Sofortmaßnahmen, den Ausbau der Gewaltambulanzen und die Erhöhung des Frauenbudgets. Die FPÖ will den Mädchenanteil an HTL erhöhen und das Kindesunterhaltsrecht reformieren.

Auch eine Debatte über den Bericht von Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner über die EU-Vorhaben im Jahr 2025 in ihren drei Zuständigkeitsbereichen - Frauen, Wissenschaft und Forschung – stand auf der Tagesordnung. Dieser wurde mehrheitlich zur Kenntnis genommen. Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner sagte, dass über allen Themen die Frage nach der "Fitness" im Bereich künstlicher Intelligenz (KI) schwebe und es dabei großen Handlungsbedarf gebe – beispielsweise Stichwort "Deep Fake Porn" im Bereich des Frauenschutzes oder bei der Frage nach sicherer Infrastruktur im Bereich der Forschung.

Themen

Frauen und Gleichbehandlung