News 20.06.2024, 21:02

Großprojekt für Hochwasserschutz am Rhein

Der Hochwasserschutz am Rhein soll weiter verbessert werden und für ein 300-jährliches Hochwasser gerüstet werden. Ziel ist demnach eine Erhöhung des Abflusskapazität auf 4.300 m³/s durch flussbautechnische Maßnahmen. Auch die Verbesserung des ökologischen Potenzials des Rheins in der Grenzstrecke von Vorarlberg und der Schweiz soll dadurch erreicht werden.

Durch einen Staatsvertrag mit der Schweiz wird geregelt, dass die Kosten von beiden Ländern zu gleichen Teilen getragen werden. Bis zum Jahr 2052 wird für den Bund von Gesamtkosten von rund € 1,1 Mrd. € ausgegangen. Das Land Vorarlberg soll davon etwa ein Viertel tragen – maximal jedoch 273,7 Mio. €. Dafür wurde eine Bund-Länder-Vereinbarung mit Vorarlberg einstimmig angenommen.

Abgeordnete diskutierten mit Totschnig über EU-Renaturierungsgesetz

Bei der Aussprache mit Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig zog sich das am Montag in Brüssel beschlossene EU-Renaturierungsgesetz als roter Faden durch die Diskussion. Totschnig bekräftigte seine Position, dass die EU-Vorgaben eine weitere Ebene der Bürokratisierung erwarten lassen. Seiner Auffassung nach würden neue, starre EU-Vorgaben die österreichischen Bemühungen zu einer naturnahen Land- und Forstwirtschaft eher hemmen als fördern.