Die kommende Woche im Parlament steht im Zeichen des Gedenkens und des Bundesrats, der zu einer Sitzung zusammentritt. Außerdem gibt es mehrere Termine, bei denen sich Österreichs Abgeordnete mit Kolleg:innen aus anderen Ländern austauschen.
News
24.01.2025, 12:05
Holocaust-Gedenken & Bundesrat: Die Wochen vom 27. Jänner – 7. Februar
Internationaler Tag des Gedenkens der Opfer des Holocaust
Am 27.Jänner 2025 jährt sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum 80. Mal. Das Parlament gedenkt den Opfern des Holocaust mit einer Diskussionsveranstaltung für Schüler:innen, bei der auch Zeitzeugin Erika Freeman anwesend sein wird. Freeman - heute Psychoanalytikerin - musste als Kind vor den Nazis aus Wien flüchten. Moderiert wird die Veranstaltung von Danielle Spera.
Im Rahmen der weltweiten Kampagne #WeRemember wird am 27. Jänner auch der Schriftzug #WeRemember an die Fassade des Parlaments projiziert.
Im Rahmen der #WeRemember-Kampagne 2025 wird die Fassade links und rechts neben dem Haupteingang mit dem Schriftzug bestrahlt.
Antrittsreden im Bundesrat
Am 30. Jänner kommt es im Bundesrat nicht nur zu einer, sondern gleich zwei Antrittsreden: Den Anfang macht Andrea Eder-Gitschthaler, die im ersten Halbjahr 2025 die Rolle der Bundesratspräsidentin ausübt. Das Motto ihrer Präsidentschaft lautet "Miteinander wachsen – Brücken der Generationen bauen". Anschließend gibt der mit den Amtsgeschäften des Bundeskanzlers betraute Alexander Schallenberg in der Länderkammer eine Erklärung ab.
Internationale Termine der Abgeordneten
In der Woche vom 27. bis 31. Jänner kommen auf Abgeordnete des Nationalrats vor allem internationale Termine zu: Am Montag treffen die Vorsitzenden der Konferenz der Europaausschüsse (COSAC) in Warschau zusammen. Das österreichische Parlament vertritt Zweiter Präsident Peter Haubner, der Obmann des EU-Unterausschusses des Nationalrats.
Eine norwegische Delegation des Arbeits- und Sozialausschusses trifft sich am Mittwoch mit österreichischen Abgeordneten zur Aussprache. Sie werden sich über den Arbeitsmarkt, die Pensionsreform und das Krankengeld austauschen.
Im EU-Ausschuss des Bundesrats präsentiert – ebenfalls am Mittwoch - der Leiter der polnischen Botschaft Zenon Kosiniak Kamysz die Prioritäten von Polens EU-Ratsvorsitz.
Am Donnerstag besucht eine Delegation aus dem pakistanischen Parlament das Parlament, um sich vor allem über die Arbeit des Budgetdienstes zu informieren. Es wird auch Treffen mit Nationalratspräsident Walter Rosenkranz, Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler und Mitgliedern des Budgetausschusses geben.
Zumindest inhaltlich wird es auch am 31. Jänner international: Hier tritt der EU-Unterausschuss des Natioanlrats zusammen, um von Finanzminister Gunter Mayr mehr Informationen über Österreichs Konsolidierungsplan zu erfahren, mit dem ein EU-Defizitverfahren vorerst verhindert worden ist.
Holocaust-Gedenken und Bundesrat: Die Wochen vom 27.1. bis 7.2.