News 24.09.2024, 15:32

#MehralseinKreuzerl: Jungwähler:innen diskutieren über Mitbestimmung

Am Donnerstag versammelten sich rund 185 Schüler:innen von fünf Schulen aus Wien und Niederösterreich im Nationalratssaal, um über Demokratie, Wahlen und Mitbestimmung zu diskutieren. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Nationalratswahl am Sonntag, dem 29. September, beantworteten die Expert:innen der Parlamentsdirektion Julia Heiss und Christoph Clar die Fragen der Jungwähler:innen und von Moderator Ali Mahlodji.

Der Bogen spannte sich von der Entwicklung des Wahlrechts bis hin zu den Möglichkeiten der Stimmabgabe an diesem Sonntag, dem 29. September 2024.

Die Schüler:innen schätzten die Zahl der Menschen in Österreich, die bei dieser Nationalratswahl wählen dürfen auf 70 bzw. 85 %. Christoph Clar klärte sie auf: "Wir sind bei 66 %, das sind von 9,2 Mio. Einwohnerinnen und Einwohnern 6,3 Mio. Wahlberechtigte. Bei der letzten Wahl nutzten rund 75,6 % der Wahlberechtigten ihr Stimmrecht. Das bedeutet, dass nur knapp 50 % aller Menschen, die in Österreich leben zur Wahl gegangen sind. Sie haben über alle in diesem Land bestimmt."

Moderator Ali Mahlodji (vorne Mitte) fragte die Schüler:innen und die Expert:innen Julia Heiss und Christoph Clar um ein Selfie.

Instrumente der Demokratie und Onlinewahlen

Dass die Wahl aber nicht die einzige Möglichkeit ist, sich in einer Demokratie einzubringen, erläuterte Julia Heiss. Sie zählte die Instrumente der parlamentarischen Bürgerinitiative, des Volksbegehrens sowie die Volksabstimmung auf. Außerdem machte sie darauf aufmerksam, dass man auf der Website des Parlaments zu allen laufenden Gesetzesinitiativen Stellungnahmen abgeben kann, an Demonstrationen teilnehmen, Leser:innenbriefe schreiben, oder etwa an Diskussionsveranstaltungen wie dieser teilnehmen könne.

Über die Fragen zur Beteiligung in Demokratien und über die Wahl hinaus, wollten die Schüler:innen auch etwas zur politischen Praxis erfahren. So stellte eine Schülerin etwa die Frage über welche Kompetenzen Abgeordnete verfügen müssten, um die Aufgaben bestmöglich zu erfüllen. Clar meinte, dass es keinen "Kriterienkatalog" gebe, es sollten nicht nur Jurist:innen oder andere "Studierte" im Parlament sitzen, "jede und jeder soll herein gewählt werden können". Allerdings sieht er verschiedene Formen von Wissen als essentiell an, die Abgeordnete mitbringen sollten: "Wissen über bestimmte Politikbereiche und Prozesse, aber auch wen man Fragen kann, gewisse Social Skills gehören auch dazu". Aus dem Publikum kam auch die Frage, ob es bald möglich sein werde, online zu wählen. Heiss betonte, dass sich das Innenministerium schon länger damit auseinandersetze, dass die Sicherheitsbedenken bezüglich Wahlmanipulation allerdings noch zu hoch seien. Auch in der Bundesverfassung gebe es dazu keine Rechtsgrundlage. Anders sei das beispielsweise in Estland, wo das E-Voting schon seit 2015 möglich sei.

Ein Schüler wollte wissen, ob es denn einen Unterschied mache, wenn man keine Partei gut findet, ob man nicht wählt oder man ungültig wählt. Clars eindeutige Antwort: "Ja. Woher sollen die Parteien denn sonst wissen, dass ihr gerne wählen würdet, dass ihr aber frustriert seid, mit dem was sie anbieten?"

Gefragt, wer nun am Sonntag von seinem Wahlrecht Gebrauch machen werde, zeigten beinahe alle Schüler:innen auf.

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Parlament und Demokratie