Europa hat gewählt. Nach vier Wahltagen steht demnächst fest, welche 720 Abgeordneten – 20 davon aus Österreich - in das Europäische Parlament einziehen werden. Während die nationalen Behörden dem EU-Parlament die Namen der Mandatar:innen bekannt geben, starten bereits die Sondierungen zur Bildung von Fraktionen.
Die Arbeit der Abgeordneten zum Europäischen Parlament teilt sich auf Brüssel und Straßburg auf. Die Plenarsitzungen finden in Straßburg statt.
Bis zur ersten – sogenannten konstituierenden - Sitzung des Europäischen Parlaments müssen sich die Fraktionen gebildet haben. Diese erste Sitzung findet von 16. bis 19. Juli 2024 statt. Am Programm steht dabei die Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten des EU-Parlaments sowie jene der 14 Vize-Präsident:innen.
Danach steht eine weitere wichtige Wahl an: Auf Vorschlag des Europäischen Rats wählt das Parlament den Präsidenten bzw. die Präsidentin der EU-Kommission mit der Mehrheit seiner Abgeordneten.
Die Europäische Kommission besteht aus 27 Mitgliedern – jedes EU-Mitgliedsland stellt eine:n Kommissar:in. Auch national muss also entschieden werden: Wer wird Österreich in der Kommission vertreten? Die Bundesregierung unterbreitet dem Nationalrat dafür einen entsprechenden Vorschlag, dieser stimmt darüber ab.
Danach findet im Europäischen Parlament ein Hearing mit allen vorgeschlagenen Kommissionsmitgliedern statt und es wird abgestimmt. Der frühestmögliche Amtsantritt der neuen Kommission ist der 1. November 2024.
Während in Brüssel also noch sondiert wird, stehen in Österreich die nächsten bundesweiten Wahlen an: Die Nationalratswahlen im Herbst 2024. Noch steht kein offizieller Wahltermin fest. Dieser ist durch Verordnung der Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats festzulegen und im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen.
Was passiert nach der EU-Wahl?