Mit der Wiedereröffnung des historischen Parlamentsgebäudes am 12. Jänner kehrt auch der parlamentarische Betrieb wieder an seine traditionelle Wirkungsstätte zurück. Nicht nur die Sitzungssäle des Nationalrats und des Bundesrats wurden umfassend saniert und technisch auf den neuesten Stand gebracht, auch für die Ausschussberatungen stehen erweiterte und modernisierte Räumlichkeiten zur Verfügung. Ihre Funktionalität können sie schon demnächst unter Beweis stellen, bereits in der ersten Woche nach Wiedereröffnung des Hohen Hauses am Ring sind mehrere Ausschusssitzungen anberaumt.
Den Auftakt bildet der Wissenschaftsausschuss, der am 17. Jänner als erster Ausschuss im neuen Jahr zu einer Sitzung zusammentritt. Er will sich unter anderem mit der aktuellen Situation an den Universitäten und der Pädagog:innen-Ausbildung beschäftigen. Zwei Tage danach ist ein öffentliches Hearing im Justizausschuss zum Antikorruptions-Volksbegehren in Aussicht genommen. Dem Innenausschuss liegt u.a. ein Fünf-Parteien-Antrag zur Änderung des Staatsschutz- und Nachrichtendienstgesetzes zur Vorberatung vor. Auch der Menschenrechtsausschuss, der Verfassungsausschuss, der Bautenausschuss und der Familienausschuss haben noch im Jänner Sitzungen geplant.
Die ersten Nationalratssitzungen im heurigen Jahr sind für 31. Jänner und 1. Februar anberaumt. Davor werden die Abgeordneten und Bundesrät:innen schon am 26. Jänner zu einer Sitzung der Bundesversammlung zusammenkommen, um die Angelobung des wiedergewählten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen für seine zweite Amtsperiode vorzunehmen. Noch unklar ist hingegen, wann der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss das erste Mal im neuen U-Ausschuss-Lokal unter dem Nationalratssitzungssaal tagt.
Nationalrat tagt ab Mitte Jänner im historischen Parlamentsgebäude