Präsidialkonferenz und Internationales: Die Woche vom 17. bis 21. Februar

In Brüssel fanden im Rahmen des polnischen Ratsvorsitzes die Europäische Parlamentarische Woche und die Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU statt. Gesprochen wurde über die Förderung von Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Stabilität in der Union sowie die wirtschaftspolitische Steuerung.

Die Vizepräsidentin der Werchowna Rada der Ukraine Olena Kondratiuk traf zu einem Gespräch mit Nationalratspräsident Walter Rosenkranz, dem Zweiten Präsidenten Peter Haubner und mit Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler zusammen.

In der Wiener Hofburg fand die Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE-PV) statt. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz eröffnete die jährlich am Hauptsitz der OSZE stattfindende Tagung. Im Zentrum stand dabei der dritte Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Weitere Themen sind die Auswirkungen von neuen Technologien und Social Media auf Wahlen, die klimabedingte Migration in der OSZE-Region und nukleare Sicherheit.

Die österreichische Delegation umfasste neben Rosenkranz die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures, die FPÖ-Abgeordneten Axel Kassegger und Christian Hafenecker, ÖVP-Mandatarin und Vizepräsidentin der OSZE-PV Gudrun Kugler und SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim.

• Parlamentskorrespondenz: die Parlamentswoche vom 17.bis 21. Jänner
• Parlamentskorrespondenz: Tagesordnung für Nationalratssitzung noch offen

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