News 17.01.2023, 15:20

Sitzungsbetrieb im sanierten Parlament beginnt mit Wissenschaftsausschuss

Der Wissenschaftsausschuss ist als erstes parlamentarisches Gremium im sanierten Parlament zusammengetreten. Der Fokus der Tagesordnung lag bei den österreichischen Universitäten und Hochschulen.

Mit der Wiedereröffnung des historischen Parlamentsgebäudes am 12. Jänner ist der parlamentarische Betrieb wieder an seine traditionelle Wirkungsstätte zurückgekehrt. Den Auftakt zum regulären Sitzungsbetrieb bildete eine Sitzung des Wissenschaftsausschusses. Die Abgeordneten thematisierten in einer Aussprache mit Wissenschaftsminister Martin Polaschek unter anderem die aktuelle Situation an den österreichischen Universitäten und Hochschulen angesichts der Teuerung sowie die Pläne für eine Weiterentwicklung des Studienangebots. Weiters befasste sich der Wissenschaftsausschuss anhand von Berichten mit der Entwicklung der Pädagog:innen-Ausbildung und mit der Arbeit der Ombudsstelle für Studierende und behandelte eine Reihe von Anträgen der Oppositionsfraktionen, die teils abgelehnt, teils vertagt wurden.

Im Laufe des Jänners tagen noch weitere Fachausschüsse. Die ersten Nationalratssitzungen im heurigen Jahr sind für 31. Jänner und 1. Februar anberaumt. Davor finden sich die Abgeordneten und Bundesrät:innen am 26. Jänner zu einer Sitzung der Bundesversammlung zusammen, um die Angelobung des wiedergewählten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen für seine zweite Amtsperiode vorzunehmen.

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