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News 31.10.2024, 13:02

Ungarns Ministerpräsident Orbán bei Nationalratspräsident Rosenkranz

Im Zuge eines Besuchs des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Wien stand Donnerstagfrüh ein Arbeitsgespräch mit Nationalratspräsident Walter Rosenkranz auf der Tagesordnung.

Orbán ist der erste internationale Gast, den Rosenkranz im Parlament empfing. Im Empfangssalon unterhielten sich der ungarische Ministerpräsident und der österreichische Nationalratspräsident über die Zusammenarbeit der beiden Länder. Die FPÖ-Abgeordneten Herbert Kickl, Christian Hafenecker, Susanne Fürst und Harald Vilimsky waren dabei anwesend.

Die Delegation beim Arbeitsgespräch. An der linken Tischhälfte die österreichische Delegation unter der Leitung von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz, an der rechten Tischhälfte die ungarische Delegation unter der Leitung von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán.

Bilaterale Zusammenarbeit an der Grenze

Rosenkranz betonte, dass die bilaterale Zusammenarbeit wichtig sei  - vor allem was den Grenzschutz betreffe, aber auch in wirtschaftlicher Hinsicht, da Ungarn ein wichtiger Partner im Austausch sei – sowohl von Waren als auch von Arbeitskräften. Derzeit liege ein Übereinkommen im Gesetzgebungsprozess über den grenzüberschreitenden Rettungsdienst vor, der für beide Staaten "von immenser Bedeutung" sei, hob er hervor.

Orbán informierte die Parlamentarier darüber, dass noch wenige Kilometer für einen Lückenschluss zwischen dem ungarischen und dem österreichischen Autobahnnetz fehlen würden, es hier aber einen Stillstand auf burgenländischer Seite gebe. Er bat, dass sich das Parlament um eine Lösung bemühen solle. Rosenkranz entgegnete, dass er hoffe, dass es eine Fraktion im Parlament geben werde, die sich einer zentralen Verkehrsplanung annehme.

Vorschau auf Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU

Der ungarische Ministerpräsident sprach eine aus seiner Sicht notwendige Reform der europäischen Institutionen an. Ein guter Anlass, dieses Thema zu diskutieren, würde laut Rosenkranz im Mai 2025 geboten, wenn die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der EU auf Einladung des ungarischen Parlamentspräsidenten László Kövér in Budapest tagen.

Im Anschluss an das rund 50-minütige Arbeitsgespräch mit Rosenkranz folgte Orbán FPÖ-Klubobmann Kickl in dessen Büro in den FPÖ-Klub zu einer Aussprache.

Themen

Außenpolitik