Ab Beginn des nächsten Jahres werden in Österreich keine Einweg-E-Zigaretten, egal ob mit oder ohne Nikotin, erhältlich sein. Das ist ein zentraler Inhalt der Novelle zum Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz, die mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen im Gesundheitsausschuss beschlossen wurde. Begründet wird der Gesetzesvorschlag nicht nur mit dem Jugendschutz, sondern auch damit, dass die in den E-Zigaretten enthaltenen Lithiumbatterien zu immer mehr Entsorgungsproblemen führen würden. Außerdem werden nicht nur neuartige Produkte wie Nikotinbeutel strenger reguliert, sondern auch das Wegwerfen von Zigarettenstummeln auf öffentlichen Spielplätzen untersagt. Dafür drohen ab 20. August Verwaltungsstrafen in der Höhe von 500 €.
Gesundheitsstaatssekretärin Königsberger-Ludwig spricht von wichtiger Maßnahme im Sinne des Jugendschutzes
Gesundheitsausschuss beschließt Verbot von Einweg-E-Zigaretten