Volker Türk warnt vor Abwertung von Menschenrechten

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, zeigte sich bei einer Aussprache mit Abgeordneten zum Nationalrat besorgt über den zunehmenden Legitimationsverlust internationaler Institutionen wie der Vereinten Nationen und des Internationalen Strafgerichtshofs. Menschenrechte würden weltweit vermehrt als "Ideologien" abgewertet, multilaterale Strukturen gerieten unter politischen und finanziellen Druck.

Türk unterstrich die Bedeutung internationaler Gerichtsbarkeit als unabhängiges Korrektiv auf internationaler sowie auf nationaler Ebene. Er verwies auf menschenrechtspolitische Erfolge etwa im Iran, Bangladesch und Serbien. Besonders kleinere Staaten wie Österreich müssten sich aktiv für den Schutz und die Weiterentwicklung des Multilateralismus einsetzen, betonte Türk. Auch zu aktuellen Krisen – etwa in der Ukraine und im Nahen Osten – sowie zur Migrationspolitik und den Herausforderungen durch künstliche Intelligenz nahm er Stellung.