Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Am Donnerstag hat die zweitägige jährliche Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien begonnen. Mehr als 240 ParlamentarierInnen aus 53 Ländern nehmen daran teil. Auf der Tagesordnung steht dabei unter anderem die Diskussion über die Situation der Mittelmeerregion unter dem Eindruck der jüngsten Umwälzungen in den arabischen Staaten. Am Freitag hielt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zudem eine Rede vor dem Ständigen Ausschuss, dem zentralen Verwaltungsorgan der Versammlung (siehe Meldung des Pressedienstes am Ende des Textes).
Insgesamt gehören 320 Abgeordnete aus 55 Parlamenten dem Gremium mit Sitz in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen an, das mit der KSZE-Charta von Paris für ein neues Europa im Jahr 1990 ins Leben gerufen wurde. Seither treffen sich die VolksvertreterInnen zu einer jährlichen Tagung an wechselnden Orten sowie seit dem Jahr 2000 zu einer jährlichen Wintertagung in Wien. Die Versammlung besteht aus dem Präsidium, dem Ständigen Unterausschuss, dem Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit, dem Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft Technologie und Umwelt sowie dem Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen.
Aufgaben der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Als eine der Hauptaufgaben der Parlamentarischen Versammlung gilt es, den Dialog zwischen den Parlamenten der OSZE-Mitgliedsstaaten und somit die Demokratisierung in den einzelnen Ländern zu fördern. Zudem begleiten die VolksvertreterInnen die Arbeit der OSZE-Exekutive (gebildet aus RegierungsvertreterInnen), bewerten die Leistungen der Organisation und unterstützen den Ausbau demokratischer Institutionen in den OSZE-Mitgliedsländern. Seit 1993 widmet sich das Gremium auch verstärkt der Beobachtung von Parlamentswahlen, besonders in Mittel- und Ost-Europa sowie den Nachfolgestaaten der Sowjetunion.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Die OSZE ging aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor. Diese wurde in den 1970er-Jahren gegründet um ein Forum für den Ost-West-Dialog zu bieten. Die KSZE benannte sich mit 1. Jänner 1995 in OSZE um. Ziel der Organisation ist es, Konflikten vorzubeugen, Krisenmanagement zu betreiben und Hilfe nach beendeten Konflikten zu leisten. Dabei soll nicht nur auf die politischen und militärischen Aspekte, sondern auch auf andere Einflussfaktoren wie Menschenrechte, Wirtschaft oder Umwelt Rücksicht genommen werden.
Zu den Mitgliedern zählen neben den europäischen Staaten auch die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Kanada und die USA. Zudem unterhält die OSZE besondere Beziehungen zu zwölf Partnerländern, darunter die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer, mehrere asiatische Länder wie Japan und Südkorea sowie seit 2009 auch Australien.